Internationales

Volksstimme-Fest Wien: LINKE. FEIERN. OPPOSITION.

Volksstimme-Fest Wien: LINKE. FEIERN. OPPOSITION.

03.09.2013: Am Wochenende 31. August/1. September fand in Wien unter dem Motto Linke. Feiern. Opposition. das 68. VolksstimmeFest  auf der Jesuitenwiese nahe dem Prater statt. Die DKP München und das isw waren auf Einladung der KPÖ Wien wieder mit einem Stand im so genannten EL-Dorf vertreten, die DKP nutzte die Gelegenheit auch, um in einer Werbeaktion rund 120 UZ zu verteilen. Bei strahlendem Sonnenschein und beinahe hochsommerlichen Temperaturen konnte das Pressefest der Volksstimme am Samstag eröffnet werden - wie in den letzten Jahren auch Wiens „schönstes Volks(stimme)fest“.

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Finnlands Kommunisten unter neuem Vorsitz

Finnlands Kommunisten unter neuem Vorsitz

18.06.2013: Die Kommunistische Partei Finnlands (SKP) hat auf einem Parteitag am 8./9. Juni in der Stadt Vantaa bei Helsinki eine neue Parteiführung gewählt. Neuer Vorsitzender wurde der 46-jährige bisherige Generalsekretär Juha-Pekka Väisänen (Foto). Der bisherige Parteivorsitzende Yrjö Hakanen, 61 Jahre alt und seit 2004 auch Mitglied des Stadtrats von Helsinki, hatte bereits im Herbst letzten Jahres angekündigt, nach 22 Jahren Amtszeit seit 1990 nicht erneut kandidieren zu wollen. Zu Vizevorsitzenden wurde Emmi Tuomi, 35 Jahre alt, Mitglied des Exekutivbüros der 'Europäischen Linkspartei' (EL), und der 58-jährige Metallarbeiter Pauli Schadrin, Mitglied des Stadtrats der Stadt Nokia, gewählt. Neuer Generalsekretär wurde Heikki Ketoharju, 24 Jahre alt, früher Vorsitzender des Kommunistischen Jugendverbands.

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Ungarns Kommunisten unter neuem Namen

Ungarns Kommunisten unter neuem Namen

17.05.2013: Der 25. Parteitag der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei, der am 11. Mai in Budapest stattfand, hat eine Änderung des Parteinamens beschlossen. Die Partei heißt künftig nur noch 'Ungarische Arbeiterpartei' (UAP), ohne das Wort 'kommunistisch'. Wie in einem vom Parteivorsitzenden Gyula Thürmer (Foto) unterzeichneten Brief an alle Kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt mitgeteilt wird, ist damit jedoch keine Änderung in politischer oder ideologischer Hinsicht verbunden. "Obwohl unser Name sich ändert, ändern sich unsere Prinzipien nicht. Wir bleiben eine marxistisch-leninistische kommunistische Partei, die gegen den Kapitalismus kämpft", heißt es in dem Brief.

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180.000 bei Links-Demo in Paris

180.000 bei Links-Demo in Paris

09.05.2013: 180 000 Menschen aus ganz Frankreich sind nach Schätzungen der Veranstalter am vergangenen Sonntag (5. Mai) in Bussen, Zügen, Pkws und mit dem öffentlichen Nahverkehr zu der Kundgebung und Demonstration in Paris gegen Sparzwangpolitik und die Macht der Finanzwirtschaft und für die Installierung einer sozialen VI. Republik gekommen, die anlässlich des ersten Jahrestages der Wahl des derzeitigen 'sozialistischen' Staatspräsidenten Hollande ursprünglich von der französischen Linksfront initiiert worden war, aber danach weit über deren Reihen hinaus Unterstützung fand. Auf der Auftaktkundgebung an der symbolträchtigen Place de la Bastille, einst Ausgangspunkt der französischen Revolution von 1789, sprachen Eva Joly, Präsidentschaftskandidatin 2012 der Bewegung Europe Ecologie – Die Grünen, Pierre Laurent, Generalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF)) und Vorsitzender der Europäischen Linkspartei (Foto), sowie Jean-Luc Melenchon, Ko-Präsident der französischen Linkspartei (PG) und Präsidentschaftskandidat 2012 der Linksfront.

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Französische Linke mobilisieren für Kurswechsel

Französische Linke mobilisieren für Kurswechsel

02.05.2013: Kurz nach den eindrucksvollen Kundgebungen der französischen Gewerkschaften zum 1. Mai mobilisieren Frankreichs Linke bereits zu einer neuen Großkundgebung am kommenden Sonntag (5. Mai) in Paris, diesmal anlässlich des ersten Jahrestages des Wahlsiegs des 'sozialistischen' Staatspräsidenten Hollande in der Stichwahl am 6. Mai 2012. Es werden mehrere zehntausend Demonstranten erwartet. Hauptinhalt ist die Forderung nach einem Kurswechsel in der Politik der sozialdemokratisch geführten Staatsund Regierungsspitze unter der Losung "Gegen Finanzwirtschaft und Sparzwang, für eine VI. Republik".

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Zypern: AKEL ruft zu Widerstand

Zypern: AKEL ruft zu Widerstand

18.03.2013: Mit Entsetzen, Ratlosigkeit und Wut reagiert die Bevölkerung Zyperns auf die Beschlüsse der Euro-Finanzminister. Noch am Freitag hatte die zyprische Regierung den BürgerInnen versichert, die Bankguthaben blieben unangetastet. Ein leeres Versprechen. Angesichts der wütenden Proteste bleiben die Banken geschlossen, Auszahlungen an den Bankautomaten sind begrenzt und Online-Überweisungen blockiert. Die Parlamentsentscheidung über das Hilfspaket wird erneut vertagt. AKEL, die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes, ruft zu einheitlichem und militanten Widerstand zur Verteidigung der Rechte der ArbeiterInnen und der Bevölkerung auf.

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Auf Zypern gewann Merkels Favorit

Auf Zypern gewann Merkels Favorit

26.02.2013: Unter massiver Einflussnahme aus der EU und einer von den EU-Oberen geschürten Angstkampagne vor einem angeblichen Bankrott des Landes gelang es dem Präsidentschaftskandidaten der konservativen 'Partei der demokratischen Sammlung' (DISY), Nicos Anastasiades, bei der Stichwahl am letzten Sonntag 57,5 Prozent der Stimmen zu gewinnen. Sein parteiloser Gegenkandidat Stavros Malas, der als Unabhängiger mit dem Konzept einer breitest möglichen "nationalen Koalitionsregierung" angetreten und von der 'Fortschrittspartei des werktätigen Volkes' (AKEL) unterstützt worden war, kam auf 42,5 Prozent (Wahlbeteiligung 80,7 %).

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Zypern wählt unter dem Druck der 'Troika'

Zypern wählt unter dem Druck der 'Troika'

20.02.2013: Seit Mitte letzten Jahres bemühte sich EU-Mitglied Zypern, wie zuvor Griechenland und andere Mitglieder der Gemeinschaft, um Unterstützung in der Bewältigung seiner Finanzkrise. Doch selbst die eigene EU-Ratspräsidentschaft half da nicht viel, ebenso wenig wie durchaus nicht ergebnislose Verhandlungen mit dem IWF. Die Mächtigen der EU, besonders aus Deutschland zögerten, Zusagen für etwa 17 Mrd. EUR (über 5 Jahre verteilt) abzugeben. Offensichtlich spekulierte man auf - für eigene Zielvorstellungen - bessere Durchsetzungsbedingungen nach den Präsidentschaftswahlen Zypern. Deren erste Runde fand am vergangenen Sonntag statt.

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Frankreich

Die PCF auf der Suche nach dem Weg zu neuer Stärke

Die PCF auf der Suche nach dem Weg zu neuer Stärke

10.10.2018: Bei der Mitglieder-Urabstimmung der Französischen Kommunistischen Partei (PCF), die Ende letzter Woche (4. – 6. Oktober) in Vorbereitung des kommenden Parteitags stattfand, um zu beschließen, welche Diskussionsgrundlage dem Parteitag zu Beratung zugrunde gelegt werden soll, hat sich eine relativ knappe Mehrheit der Abstimmenden für einen „alternativen“ Textvorschlag unter dem Titel: „Für ein Manifest der Kommunistischen Partei des 21. Jahrhunderts“ entschieden. Erstmals in der Geschi...

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