Mehr als eine Million Menschen haben gegen die AfD und deren Vorhaben zu Massendeportationen demonstriert! Die Träger vor Ort sind oft sehr unterschiedlich: Einzelpersonen, Bündnisse, Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien, Sportvereine, Kirchen und andere Initiativen. Sie alle eint die Empörung über die AfD-Politik und der Wunsch, sich gegen Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Faschismus zu wehren.
Der Protest zeigt Wirkung bei Faschisten. Das ist gut für die politische Kultur unseres Landes und für das Ansehen im Ausland.
Dass versucht wird, diese Bewegung für eigene Zwecke zu nutzen, kann nicht überraschen. Regierung und einige Bundestagsparteien wollen so verloren gegangenes Ansehen korrigieren. Auch diese Tatsache erfordert immer wieder, deutlich zu machen, dass die Politik dieser Parteien die Rechtsentwickliung möglich gemacht hat und sie befeuert.
Völlig zu Recht stehen bei den Massenprotesten daher auch politische Forderungen im Mittelpunkt, die dem Rechtsextremismus die Stirn bieten können: Asylrecht verteidigen, Fluchtursachen bekämpfen! Rüstet endlich ab! Umfairteilung zur Bekämpfung der wachsenden Armut, zum Ausbau von Gesundheit, Pflege und Bildung! Rechte von Frauen und LGBTQ verteidigen! Klimaschutz sozial gerecht und demokratisch gestalten!
Die AfD ist wie die NPD eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, diese Tatsache fordert zwingend die Auflösung und das Verbot nach dem Artikeel 139 GG und den gültigen Bestimmungen des Potsdamer Abkommens zur Entnazifizierung.
Dass Maßnahmen dieser Art eine ständige politische Auseinandersetzung und die Einbeziehung der Geschichte Deutschlands erfordern, ist gelebte Erfahrung.
Das Netzwerk Kommunistische Politik wird weiterhin initierend und aktiv dabei sein!
Denn wir Kommunist*innen stehen zu den Lehren der Niederlage der deutschen Arbeiterbewegung 1933. Wir stehen für breite gesellschaftliche Bündnisse gegen faschistische Kräfte.
„Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.
Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr.“
Erich Kästner