DKP-Mitglieder berieten über politische Herausforderungen

Am letzten August-Wochenende trafen sich in Hannoversch Münden Mitglieder der DKP, um über Fragen der aktuellen Politik zu diskutieren und die sich daraus ergebenden Aufgaben linker und kommunistischer Organisationen zu beraten.

Thomas Hagenhofer ging in seinem einleitenden Referat (Anlage) zunächst auf die Flüchtlingspolitik der Regierungspartei CDU und den Äußerungen von Seehofer, De Maiziere und Co ein, wies auf die Abschottung der EU und die Fluchtursachen. Zu diesen Fragen gab es auch in der nachfolgenden Diskussion viele Hinweise über die Arbeit der Initiativen vor Ort, den Versuchen die ehrenamtlichen Helfer*innen in die Strukturen der kommunalen und landespolitischen Aufgaben einzubinden. Benannt wurde der Widerspruch zwischen den vielen Menschen, die die Flüchtlinge willkommen heißen, ihnen Hilfe und Unterstützung, aber auch Schutz vor gewalttätigen Übergriffen durch Nazis und deren rechten Umfeld geben. "Aber wir sollten uns nicht täuschen: Klar, die rechtsextremen Gewalttäter und ihre brav-biederen Unterstützer sind eine Schande für dieses Land. Die eigentliche Schande aber ist die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik. Eine Flüchtlingspolitik, die die Ursachen für die Flucht von Millionen Menschen nicht bekämpft, sondern sie immer wieder aufs Neue schafft." erklärte Thomas.

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Kommentar auf fragwürdiger Ebene

Stellungnahme von Rainer Dörrenbecher
23.07.2015: News.dkp hat am 15. Juli einen „Leitartikel der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek von Uli Brockmeyer“ veröffentlicht: „Heuchelei auf höchstem Niveau“. Die Veröffentlichung dieses Kommentars auf der Internetseite des Parteivorstandes der DKP veranlasst mich zu einer Erwiderung.

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Mit „Pest und Cholera“ zur Bundestagwahl?

18.07.2015: Für den 21. Parteitag der DKP im November 2015 hat der Parteivorstand auf seiner 13. Tagung am 6./7. Juni ´15 mehrheitlich einem Antrag zur Kandidatur der DKP mit einer offenen Liste, bzw. einer flächendeckenden DKP-Kandidatur zur Bundestagswahl zugestimmt. Abgesehen von der engen inhaltlichen Ausrichtung, in der die soziale Frage nicht gestellt wird, wurde auch von einigen die Möglichkeit einer flächendeckenden Kandidatur bezweifelt. Der hier veröffentlichte Redebeitrag von mir gegen den Antrag stellte die Frage der Kandidaturform in der Vordergrund, diese muss heute klarer gefasst werden.

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Griechenlands OXI - Zwischen großem Erfolg und bitterer Niederlage

17.07.2015: Wie viele andere kommunistische und linke Kräfte hat die DKP Saarland in den vergangenen Wochen ihre Solidarität mit Griechenland zum Ausdruck gebracht. In einer Solidaritätsaktion vor dem Referendum wurde in Saarbrücken über die dortige Situation berichtet und ein kleiner Beitrag zur Aufklärung gegen die vorherrschende Berichterstattung in den Medien geleistet. Wir empfanden das Ergebnis der Befragung als Ermutigung für den europaweiten Kampf gegen die Kaputtsparpolitik. Nun endet der Aufbruch des OXI für Griechenland mit einer bitteren Niederlage. Aber das ist nicht das Ende der Geschichte. Ob in Athen oder Saarbrücken - Austeritätspolitik bleibt ein Verbrechen gegen die Lebens- und Zukunftsinteressen der Menschen. Sie werden sich weiter wehren. Dennoch sind viele Fragen aufg...

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Internationalismus heute - Herausforderungen und Chancen

08.07.2015: Wir dokumentieren einen Beitrag von Heinz Stehr zu Herausforderungen internationaler Politik, den er beim Bezirksvorstand der DKP Rheinland-Westfalen und auf einer öffentlichen Veranstaltung der DKP Freiburg gehalten hat.

Internationalismus heute - Herausforderungen und Chancen

Das G7-Treffen in Elmau bearbeitete Themen mit dem Ziel, die Intensivierung neoliberaler kapitalistischer Gesellschaftspolitik voranzutreiben und damit  eine deutlich reaktionäre Ausrichtung der Verhältnisse durchzusetzen. Die ökonomische Strategie der G7 ist vor allem die Implementierung weltweiter sogenannter Freihandelsabkommen, die  das Ziel haben, die Profitbedingungen für das transnationale Kapital auszubauen und die ökonomische und politische Macht zu seinen Gunsten zu festigen.

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