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19.11.2016: Der Parteivorstand hat im Verlauf seiner 5. Tagung im September 2016 einen Beschluss gefaßt „zur Umsetzung des Beschlusses des 21. Parteitags der DKP - Analysieren, diskutieren, entscheiden – gemeinsam Beschlüsse umsetzen!“. Er forderte die Untergliederungen der Partei auf, diesen zu diskutieren und Stellung zu nehmen, was wir hiermit als Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz der DKP tun. Wie schon der entsprechende Beschluss des 21. Parteitags, so ist auch der aktuelle Beschluss des Parteivorstands geeignet, die DKP in ihrer Gesamtheit zu schwächen, ja zu spalten. Viele würden Parteiordnungsmaßnahmen gegen Einzelne als Aufforderung: „Dann geht doch!“, z.B. an die 250 Unterzeichner*innen des offenen Briefes verstehen; so wurde vielen von ihnen schon auf dem 21. Parteitag vereinzelt i...

12.11.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen.
Wir dokumentieren die Strellungnahmen von den DKP-Bezirken Berlin und Baden-Württemberg, die organisationspolitische Maßnahmen fordern.