DKP Forum

Offener Brief des Sekretariats der DKP Saarland zur Pressemitteilung der DKP zum SPD-Parteitag

25.01.2018: An den Parteivorstand der DKP

DKP-Saarland: Neuauflage der GroKo im Bund verhindern und im Saarland beenden!
"NoGroko" als Chance dafür wahrnehmen und befördern!

Die Presseerklärung des DKP-Parteivorstandes zum SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende kann nicht unsere Unterstützung finden. Mit dem Inhalt und der Stoßrichtung der Erklärung richtet sich die DKP-Führung in einer sektiererischen Ecke ein. Sie verweigert sich möglichen, notwendigen, prozessartigen politischen Veränderungen in unserem Land. Sie nimmt solche Möglichkeiten überhaupt nicht mehr wahr.

Statt den Widerstand gegen eine neue Große Koalition in der SPD als Fortschritt und in all seiner Widersprüchlichkeit wahrzunehmen, wird der große Gleichmacher proklamiert. Statt neue Chancen für eine Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses zu analysieren, werden alle Sozialdemokraten überheblich über einen Kamm geschert.

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Aufruf “Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln !“

28.12.2017: Heute wurde von Mitgliedern der DKP der Aufruf  “Der 22. Parteitag der DKP: Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln !“ veröffentlicht, mit der Bitte, diesen zu unterstützen. Dieser Aufruf soll mit der Liste der Unterzeichner*innen rechtzeitig vor dem Parteitag auch dem Parteivorstand übermittelt werden.

Wer diesen Aufruf unterstützen möchte, benutze bitte das Formular am Ende des Aufrufs

Der 22. Parteitag der DKP:
Partei erhalten und gemeinsame Perspektiven entwickeln!

Liebe Genossinnen und Genossen,

In den ökonomisch stärksten Zentren der Welt hält die Rechtsentwicklung an. Damit verbunden ist in Deutschland wie in anderen imperialistischen Ländern auch der Versuch einer noch rigoroseren Durchsetzung des Neoliberalismus. Die Angriffe maßgeblicher Kapitalkreise auf die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Bevölkerung führen zu weiterem Abbau sozialer und demokratischer Errungenschaften. In dieser Situation tragen Kommunistinnen und Kommunisten weltweit eine große Verantwortung dafür,  Alternativen zur neoliberalen Kriseneskalation aufzuzeigen. Die Suche nach Lösungswegen macht einen längeren Diskussionsprozess erforderlich, in dem unterschiedliche Auffassungen etwas vollkommen Normales sind. Notwendig ist aber ein solidarisches Miteinander ohne Denkschablonen oder gar administrative Maßnahmen.

Die politischen Schlussfolgerungen aus dieser Entwicklung sind klar: Wir müssen und wollen diese Herausforderungen annehmen und kommunistische Politik entwickeln. Zu einer anhaltenden Auseinandersetzung um den richtigen Kurs der Partei und zu einem gleichzeitigen Bemühen, trotz der Differenzen Möglichkeiten des aktuellen gemeinsamen Eingreifens in die heutige Politik zu suchen und zu finden, gibt es keine brauchbare und wirkungsvolle Alternative.

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Es soll niemand annehmen, dass es besser in der DKP geht, wenn wir „entsorgt“ sind

28.12.2017: Erklärung der Genossinnen und Genossen die nach der Beschlußfassung der Anträge die BMV Schleswig- Holstein am 9. 12. 17 verlassen haben.

Wir werden nach der Ablehnung aller Anträge der Kreisorganisation Pinneberg und  des Initiativantrages ( bis auf die Aktionsorientierung) zum Thema Frieden von Klaus, Andrea und Reinhard nicht weiter an der BMV teilnehmen.

Die Gründe hierfür sind:

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Zum UZ-Interview mit Patrik Köbele - Die Rufmordkampagne des PV geht weiter

27.12.2017: Stellungnahme von Walter Listl und Ursula Epple, ehemalige Bezirkssprecher*in der DKP Südbayern zum Interview mit Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP) in der UZ vom 22.12.17

Im oben genannten Interview setzt Patrik Köbele seine Taktik der Halbwahrheiten und  der Verdrehung von Sachverhalten gegenüber dem amtsenthobenen Bezirksvorstand der DKP Südbayern fort.

Auf die Frage, ob der Bezirk Südbayern tatsächlich die PV-Anteile der Mitgliedsbeiträge einbehalten habe, antwortete Köbele in dem Interview, das könne man erst nach Übernahme und Prüfung der Kasse beurteilen. Dies ist so bemerkenswert wie falsch. Die angebliche Nichtabführung der dem PV zustehenden Beitragsanteile war doch einer der wesentlichen Gründe für die Auflösung des Bezirks Südbayern.

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Werner Hänsel zum UZ-Interview mit Patrik Köbele

27.12.2017: Werner Hensel, Bezirksvorsitzender DKP Niedersachsen, schrieb zum UZ-Interview mit Patrik Köbele folgenden Brief an den PV und die UZ-Redaktion:

Jetzt ist mir klar, was mit dem Vorwurf an die DKP Südbayern gemeint war, sie hätten sich nicht an Beschlüsse gehalten. Bis jetzt konnte mir niemand die Frage beantworten, welcher weitere PV-Beschluss außer der Beteiligung an den Bundestagswahlen gemeint ist. Patrick Köbele hat für Aufklärung gesorgt: Die Südbayern hatten beschlossen, einen Teil der Beiträge nicht mehr abzuführen, dies aber nicht getan, oder so heimlich, dass es erst nach "Übernahme und Prüfung der Kasse" festgestellt werden könne. Würde dafür nicht die Prüfung der Zahlungseingänge beim PV reichen?

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Beschluss Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Niedersachsen zur Zusammenarbeit in der DKP

21.12.2017: Auf der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Niedersachsen am 9.12.2017 wurde folgender Beschluss gefasst:

Zusammenarbeit in der DKP Niedersachsen

Die politische Praxis der einzelnen Grund- und Kreisorganisationen in Niedersachsen ähnelt sich: Sie wird im Wesentlichen bestimmt von den politischen Verhältnissen vor Ort, der Verankerung der Genossinnen und Genossen in Betrieben, Stadtteilen oder übergreifenden Bündnissen, von den personellen und logistischen Möglichkeiten der Partei - und nur nebensächlich von der Haltung der jeweiligen Gruppe bzw. der jeweiligen GenossInnen zur parteiinternen Auseinandersetzung.

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Stellungnahme des Bezirkssekretariates der DKP-Saarland zum „Appell an die Mitglieder DKP“ des Sekretariates des Parteivorstandes

15.12.2017: Am 7. 12. 17, haben wir im Sekretariat des Bezirksvorstandes neben der Diskussion und Beschlussfassung einer Erklärung zur Haushaltspolitik der Saar-Groko (siehe „Haushalt der Groko im Saarland – Kein Konzept für die Zukunft des Saarlandes - Dringende Probleme bleiben auf der Strecke“) auch den „Appell an die Mitglieder der DKP“ diskutiert. Dieser war am 28.11. in einer Info des Parteivorstandes an die Bezirksvorstände zugestellt worden. In der UZ vom 1.12. erschien dieser Text als „An die Mitglieder der DKP“ ohne die Kennzeichnung „Appell“.

Wir beschäftigten uns insbesondere mit der Frage, welche Intentionen darin zu erkennen und welche Wirkungen von ihm zu erwarten sind.

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Eine notwendige Gegendarstellung zu einem UZ-Interview

08.12.2017: Ein Interview mit Tom Talsky in der UZ vom 1.12.2017 unter der Überschrift „Handlungsfähig werden“ enthält Unterstellungen und falsche Behauptungen, die so nicht unwidersprochen bleiben können.
Darin wird behauptet, „zu der statutenwidrigen Bezirksdelegiertenversammlung in Südbayern“ seien „nicht mal alle südbayerischen Gruppen eingeladen worden“.

Das ist falsch. Richtig ist vielmehr, dass sowohl auf der Internetseite des Bezirks sowie in mehreren Rundbriefen mit der Bezirksseite fristgerecht, mit Angabe eines Tagesordnungsvorschlages und eines Antragsschlusses und eines Delegiertenschlüssels alle Gruppen eingeladen waren.

Leider hat die UZ eine Anzeige abgelehnt, mit der wir zusätzlich zur Bezirkskonferenz einladen wollten.

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