Auch als (noch) nicht-Mitglied der Partei liegt mir viel an der Debatte (und an der Partei!).
Daher sende ich euch meinen Beitrag mit der Bitte um Veröffentlichung.
Das Ziel ist die Erarbeitung von Übereinstimmung
„Die Mitglieder der DKP lassen sich von dem Grundsatz leiten, dass nur ein einheitliches, von der ganzen Partei getragenes Handeln das Unterpfand ihrer Aktionsfähigkeit und Stärke ist. Voraussetzung dafür ist die solidarische Diskussion und die Erarbeitung von Übereinstimmung.“
Ich denke, dass diese Aussage des Programms bei allen Genossinnen und Genossen auf Zustimmung trifft. Aber die Praxis der Partei bleibt leider trotzdem dahinter zurück. Es gibt grundlegend unterschiedliche Positionen in einer Reihe von Themen. Zu denen gehören insbesondere:
- Die Einschätzung des Imperialismus und die Rolle, die Nationalstaaten und übernationale Regulierungssysteme darin spielen. Dies verdichtet sich u.a. in der Haltung zur EU.
- Das Verhältnis der DKP zur Partei ‚Die Linke’ und zur Mitgliedschaft in der ‚EL’ – Dies oft verquickt mit der Einschätzung zur Teilnahme und Bewertung von Wahlen.
- Die Frage der strategischen Orientierung und der Bündnispolitik: Fokussierung auf eine Orientierung auf Bewegungen oder Fokussierung auf eine Orientierung auf Klassenkampf.
Die unterschiedlichen Positionen sind nicht neu und nicht erst seit dem Positionspapier der 84 Genossinnen und Genossen „Den Gegenangriff organisieren – die Klasse gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus mobilisieren!“ und der Einrichtung eines Debattenforums durch den Parteivorstand existent. Diesen Positionsstreit gab es nahezu unverändert auch bereits vor dem letzten Parteitag und der Programmdiskussion in dessen Vorfeld. Offensichtlich ist eine „solidarische Diskussion und die Erarbeitung von Übereinstimmung“ hier nicht gelungen. Die gemeinsame Diskussion eines Programms kann und sollte ohne Zweifel ein wichtiger Schritt hierzu sein. Es wäre aber ein Fehler, anzunehmen, dass die Verabschiedung eines Programms die Erarbeitung von Übereinstimmung ersetzen kann. Dabei habe ich Verständnis für Befürchtungen im PV, die Diskussion birge die Gefahr von Lähmung, von Fraktionierung bis hin zum faktischen Ende für die Partei. Die Tatsache, dass die Diskussion teilweise in einer Form geführt wird, die nicht mehr solidarisch zu nennen ist, bestärkt mich dabei in meinem Verständnis. Aber es gibt keine Alternative dazu, die Debatte trotzdem zu führen. Ein „Ende der Debatte“ vor einer „Erarbeitung von Übereinstimmung“ ist keine machbare Option.
Jürgen Lloyd
(weiter siehe Anhang)
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