Kapitel 4 : Aufgaben der DKP
Unsere Aufgabe als Kommunistinnen und Kommunisten ist es, in Betrieben und Gewerkschaften, in der Kommune, in sozialen Bewegungen aktiv Widerstand gegen Sozial- und Demokratieabbau, gegen Kriegspolitik nach außen und Militarisierung der Gesellschaft im Inneren mit zu entwickeln.
Wir nehmen dabei gesellschaftliche und betriebliche Veränderungen wahr,
- wie etwa, dass die heutigen Jugendlichen sich mit dramatischen Auswirkungen einer neoliberalen Gesellschaft auseinandersetzen müssen. Zwischen Hochleistungsanforderungen und fehlender Zukunftsperspektive versuchen Jugendliche, ihre eigenen Lebensvorstellungen zu realisieren. Dabei spielen widersprüchliche Erfahrungen in und mit neuen Medien und sozialen Netzwerken eine große Rolle;
- wie die Auswirkungen der aktuellen wissenschaftlich-technischen Revolution mit dem Titel „Industrie 4.0“ auf Arbeits- und Tarifbedingungen, die Auflösung betrieblicher Strukturen, den Wegfall von wesentlichen, die Arbeits- und Entlohnungsbedingungen bestimmenden Tätigkeiten, die massive Veränderung der Wertigkeit der Arbeit.
Unsere Hauptgegner bleiben unverändert diejenigen, die die Macht im Betrieb, in der Gesellschaft und in weiten Teilen der Welt haben. Mit unseren Partnerinnen und Partnern in Bündnissen und Bewegungen arbeiten wir zusammen, auch wenn es teilweise andere politische Vorstellungen über notwendige gesellschaftliche Veränderungen sowie über den Weg und die Mittel zu Veränderungen gibt. Mit ihnen bekämpfen wir die Tarifflucht in Betrieben und die Kürzung sozialer Rechte im kommunalen Bereich. Gemeinsam wollen wir eine Veränderung der Umweltpolitik und sind aktiv in der Friedensbewegung.
Das Kapital und seine Statthalter, die Herren in unserem Land und der Welt, besetzen die Köpfe der Menschen! Wir wollen zusammen mit anderen fortschrittlichen Kräften Bewusstsein schaffen. Im aktiven Eintreten für die eigenen Interessen lernen die Menschen ihren Gegner kennen. Dies ist der beste Weg, um konsequent für grundlegende gesellschaftliche Veränderungen einzutreten.
Für einen längeren Zeitraum werden die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen von der Abwehr sozialer Angriffe auf die Menschen geprägt sein. Dies ist Ausdruck des aktuellen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses.
Gleichzeitig machen wir in diesen Auseinandersetzungen die Notwendigkeit grundlegender gesellschaftlicher Veränderungen deutlich. Wir entwickeln zusammen mit denen, die in Bewegung kommen und zu dazu bereit sind, eine Vorstellung, wie eine neue, eine andere, eine sozialistische Gesellschaft aussehen kann.
Wo liegen für uns Kommunistinnen und Kommunisten die Ansatzpunkte, um gesellschaftliche Veränderungen zugunsten der Menschen in unserem Land zu erreichen? Dort, wo wir arbeiten und leben, d. h. in erster Linie in Betrieb und Verwaltung sowie in den Gewerkschaften, in denen wir organisiert sind. Im Betrieb erleben viele Menschen am unmittelbarsten den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, insbesondere dann, wenn es um Arbeitsbedingungen, Arbeitsplätze oder Personalabbau und Intensivierung der Arbeit zur Erhöhung der Profite geht. Die Unternehmenszentralen insbesondere der transnationalen Konzerne, sind die wahren Herren der Welt. Ohne das aktive Handeln der Arbeiterklasse wird es keine grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungen geben. Hier gilt es, beharrlich zu sein - kontinuierliche, langfristige Arbeit ist ohne Alternative.
Im Wohngebiet, in der Kommune, der Region erleben die Menschen die zweite Seite der kapitalistischen Gesellschaftspolitik, aktuell durch die Verschlechterung von sozialen Leistungen, durch Auswirkungen der Schuldenbremse, die Einengung kommunaler Finanzen und Rechte, die Verschlechterung der materiellen Lage der älteren Generation.
Die Menschen kommen nicht nur über ihre unmittelbaren sozialen Interessen, sondern auch über die Auswirkungen des kapitalistischen Systems auf die Lebensbedingungen, über Fragen von Krieg und Frieden, Umweltverschmutzung, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, Überwachung und Demokratieabbau zu fortschrittlichem Denken und Handeln.
Nach wie vor ist der Kampf um die Anerkennung der Gleichberechtigung der Geschlechter, der Nichtdiskriminierung und der respektvollen Achtung unterschiedlicher Lebensformen auch international von großer Bedeutung. Auch hier entstanden und entstehen soziale Bewegungen, die häufig an Kernfragen der Macht im Lande und weltweit heranführen.
Unser Ziel ist es, gerade auch in den Betrieben und Gewerkschaften die Ansatzpunkte für gemeinsames Handeln in diesen Fragen, die die Menschen bewegen, weiter zu entwickeln.
Wir treten für Forderungen, auch für Reformforderungen, ein, deren Durchsetzung das Kräfteverhältnis in der politischen Auseinandersetzung zugunsten der arbeitenden Menschen verändert.
In diesen Auseinandersetzungen ist es objektiv nötig, junge Menschen zu motivieren und in die Kämpfe einzubeziehen. Diese Herausforderung besteht für Gewerkschaften und linke Parteien. Aus den Erfahrungen einiger Bewegungen können wir dazulernen.
Kapitel 1: Kriege und Krisen
Kapitel 2: Europa
Kapitel 3: Bewegungen vernetzen und internationalisieren
Kapitel 4: Aufgaben der DKP
Kapitel 5: Die Politikfähigkeit der DKP entwickeln