von Heinz Stehr
Berufsbezeichnung Eins
Liebe Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen,
Die unbedingt notwendige Solidarität mit Kuba ist heute das Thema dieser gut besuchten Veranstaltung, die wir dank der Unterstützung des DGB hier im Gewerkschaftshaus durchführen können. Wir alle wissen um die komplizierte Situation aktuell auf Kuba und wir spüren, wie notwendig es ist, jetzt noch mehr Solidarität zu organisieren.
Dazu ist es aus meiner Sicht notwendig, sich mit der aktuellen Situation auf Kuba zu befassen, dann sich zu fragen: Mit was haben wir es konkret zu tun?
Kuba als ein Land mit einer besonderen Geschichte, die wiederum auch Schlussfolgerungen zulässt zu dem Verlauf der aktuellen Situation und zu den Herausforderungen der nächsten Zeit.
Das dritte wäre: Wie wird es vermutlich weitergehen? Was sind die erkennbaren Tendenzen der Aggression der US- Politik unter Trump gegen Kuba?
Und zum Schluss müssen wir uns mit der Frage beschäftigen: Was können und was müssen wir tun, um unsere Solidarität mit Kuba wirksam werden zu lassen, um einen Beitrag zu leisten, damit die geplante Zerstörung des sozialistischen Kubas nicht gelingen kann.
Liebe Freundinnen und Freunde: Zu der ersten Frage, zur aktuellen Situation:
Trump hat jetzt mehrfach darauf verwiesen, dass es gegenüber Kuba einen Totalboykott aller ökonomischen und politischen Sphären geben soll und dass aus diesem Boykott heraus die Lage auf Kuba dann so schwierig werden soll, die Lebensbedingungen so katastrophal werden, dass aus seiner Sicht die Gesellschaft auf Kuba zusammenbrechen wird. Falls das nicht so eintritt, hat er angedroht, dass man auch mit militärischen Mitteln eingreifen kann. Er selbst hat für sich die Präsidentenwürde Kubas eingefordert. Das ist ein Vorgang, der eine gewisse Komik hat, aber das ist leider Realpolitik der Weltmacht USA. Die US- Politik plant seit dem Sieg der Revolution 1959 sich Kuba erneut einzuverleiben. Die Zeit in der Kuba ökonomisches Ausbeutungsobjekt, riesiges Bordell und Spielerparadies der USA waren soll wiederkehren.Der US-Außenminister Rubio mit familiären kubanischen Wurzeln, hat des öfteren bereits vom militärischen Eingreifen gesprochen und man kann auch davon ausgehen, dass er auch einer der Initiatoren der kürzlichen militärischen Aggression gegen Kuba gewesen ist, die allerdings aus Sicht der Aggressoren wenig erfolgreich geendet hat. Die kubanischen Grenztruppen waren in der Lage, sehr schnell die Situation zu klären.
Was die Bundesregierung anbelangt, so hat sie bisher kein verändertes Verhalten zur Situation auf Kuba gezeigt. Bisher hatt Kanzler Merz keinen Widerspruch zu den Plänen der USA in Bezug auf Kuba verlauten lassen hat. Er hat keinerlei Kommentierung zu den Ankündigungen Trumps hören lassen, Merz erweist sich in dieser Frage als ein Vasall Trumps.
Das macht es besonders deutlich welche Widersprüche es in der deutschen Außenpolitik gibt, einerseits der formulierte Anspruch auf die Achtung des Völkerrechts und andererseits die Unterstützung und Praktizirung imperialistischer Politik.
Gegen die US-Politik hat sich auch in der Europäischen Union Widerstand entwickelt. Benennenswert ist dazu die Haltung von Pedro Sanchez, der den USA zu allen Kriegshandlungen die Nutzung des Territoriums Spaniens verboten hat und der auch in Voraussicht auf kommende Aggressionen gegen Kuba bereits den USA mitgeteilt hat, dass dort nichts vom spanischen Boden ausgehen dürfe, was Kuba schaden würde.
Natürlich gibt es auch in der Welt Freunde und Helferinnen und Helfer von Kuba; auch das darf man nicht übersehen, wenn man die Lage einschätzen will. Da ist die Volksrepublik China, die zurzeit viele Energieanlagen auf Kuba in allen Provinzen installiert, insbesondere für Sonnen- und Windenergie, und Kuba dadurch direkt hilft. Da ist Vietnam, da ist Russland, die wie versprochen einen Tanker mit Öl nach Kuba bringen werden und dazu die Blockade brechen, da sind die Länder und Regierungen Brasiliens, Mexikos und Venezuelas sowie Südafrikas, die alle im Rahmen ihrer Möglichkeiten unter schwierigen Bedingungen dem Druck der USA widerstehen und Solidarität im Rahmen des Möglichen organisieren. Der jetzige Blockadebruch durch viele Kubasolidaritätsbewegungen mit verschiedenen Schiffen aus verschiedenen Regionen, in Havanna anzukommen , ist ein ermutigendes Signal für diese internationale Solidaritätsbewegung.
Hoch die internationale Solidarität!
Dennoch: Die kubanische Bevölkerung leidet enorm unter den aktuellen Blockadeverhältnisse. Das Leiden bezieht sich eben vor allem auch auf die mangelnden Nahrungsmittel, auf die nicht mehr vorhandene Infrastruktur zur Gestaltung des Lebens und den ständig wachsenden Mangel an allem möglichen, dem Zugang zu Medikamenten und ähnlichem mehr. Das ist für die kubanische Bevölkerung eine solche Lebenserschwernis, dass sich das bisherige Leben weiter verschlechtert.
Die Kubaner haben nur wenige Grundlagen, um die Dauerversorgung der Bevölkerung mit Energie aufrechtzuerhalten. Sie haben inzwischen auch, nachdem Venezuela gezwungen wurde, ihre Öllieferungen einzustellen, kaum noch Ressourcen zur Verfügung.
Auf Kuba fehlen Nahrungsmittel, auch solche, die man täglich braucht und wir konnten im März letzten Jahres selbst erleben, dass es zum Beispiel kein Brot und keine Brötchen gab, weil es zugesagte bezahlte Getreidelieferungen gab, dem Schiff aber das Anlegen in Havanna verboten wurde, wegen der Blockademaßnahmen der USA.
Inzwischen fehlen auch die Geldmittel, die bisher aus dem Ausland ständig nach Kuba kamen. Manche Familien haben direkt auch aus den Familien heraus Angehörige“delegiert“, die im Ausland arbeiten und einiges von dem Geld, das sie dort verdient haben, nach Kuba zu transferieren, um die Familien dort zu unterstützen. Dieses Geld kann inzwischen nicht mehr überwiesen werden, alle Banken, alle Bankverbindungen nach Kuba sind inzwischen, bis auf wenige Ausnahmen unterbrochen
Die Infrastruktur ist auf Kuba, insbesondere was die Versorgung der Bevölkerung anbelangt, außerordentlich wichtig inzwischen ist das Verkehrssystem faktisch ausgefallen, das bezieht sich sowohl auf den Personen- als auch auf den Verkehr mit Gütern zur Versorgung und zum Transport. Es gibt auch kaum noch Ersatzteile, so dass ältere Fahrzeuge überhaupt nicht mehr repariert werden können.
Die Anzeichen mehren sich, dass auf Kuba auch durch Medikamentenmangel, erzeugt durch die Blockade für Medikamentenversorgung der Bevölkerung echte, große Gefahren entstanden sind für Kranke und Pflegebedürftige Menschen,, Auch für jene die unbedingt Medikamente aus dem Ausland benötigen. Die Folge ist eine erkennbare, tiefgreifende und umfassende Verschlechterung der Lebensverhältnisse im Lande. Das geht bis dahin, dass Menschen frühzeitig versterben müssen, weil sie eben nicht mehr entsprechend versorgt werden können. Die Zukunft für die Kubanerinnen und Kubaner ist mehr als unsicher und es findet eine Zermürbung statt. Manchmal auch bis dahin, dass dann irrationale Verhaltensweisen auch möglich sind; also: es ist eine sehr belastende Situation.
Wenn man das weiß, das erlebt hat und sich ein Bild davon machen kann, dann weiß man, was die Gesamtbevölkerung zurzeit aushält und was sie leistet, dass es eben nicht zu einem Kollaps der Gesellschaft kommt, sondern dass man versucht, im Rahmen des Möglichen in Selbstbestimmung und in Würde die notwendigen Aufgaben zu lösen. Die Kubanerinnen und Kubaner wollen das Selbstverständnis und ihre selbstbestimmte Gesellschaft nicht aufgeben, weil sie ganz genau wissen, wenn das zu Ende wäre, wäre auch die Selbstbestimmung an sich nicht mehr vorhanden. Wenn die USA Kuba annektieren sollte, dann gibt es eben nur noch Fremdbestimmung, dann gibt es halbkoloniale oder koloniale Abhängigkeiten, das kann man jetzt nicht zuletzt in dieser Region in Puerto Rico und anderswo sehr gut nachvollziehen. Die Kubaner wissen, worum es geht. Die Menschen auf Kuba haben sehr genau vor Augen, was zurzeit in Haiti und in anderen Ländern dieser Region passiert und wie die Lebensverhältnisse dort für viele Menschen sind.
Zum zweiten Abschnitt des Referats;
: Wir waren, als wir im März letzten Jahres auf Kuba waren, auch in dem neu errichteten Fidel-Castro-Haus, das dort die Geschichte des Kampfes um die Befreiung Kubas darstellt; auch natürlich die Rolle Fidel Castros würdigt ohne irgendeine Form des Personenkults. Ihr wisst, dass Fidel veranlasst hat, dass nach seinem Tode keinerlei Denkmal von ihm auf Kuba aufgestellt werden soll. Er sah sich eingeordnet in den Kampf der kubanischen Bevölkerung und wollte auch so seine Rolle vermittelt sehen. Und das findet genau so in dem „Centro Fidel Castro Ruz“ in Havanna, statt. Dort gab es ein neues Buch über die Geschichte Kubas, das wir uns da kauften und einige Exemplare auch mitgebracht haben, um das hier unter die Leute zu bringen.
Dort hat man noch einmal nachvollziehen können, wie der Entwicklungsweg Kubas ist, das ist außerordentlich wichtig, finde ich, für die Bewertung der jetzigen Situation.
Die indianische Urbevölkerung Kubas war in Gemeinschaften, in unterschiedlichen Stämmen organisiert, die einen betrieben Fischfang, die anderen gingen zur Jagd, es gab auch indianische Stämme, die den Ackerbau betrieben. Und diese indigene Urgesellschaft Kubas wurde nachdem die Spanier 1492 Kuba entdeckt hatten, systematisch ausgerottet. Die indianische Bevölkerung wurde massakriert, ermordet, dahingerafft durch verschiedene Krankheiten, es existieren heute kaum noch genetisch nachweisbare indianische Spuren in Kubas Bevölkerung. Diese Ausrottung verlief auch in Kämpfen und Widerstand gegen die Kolonialisierung. Dieser heroische Kampf prägt auch bis heute die Haltung Kubas
Die Kubaner kennen ihre Geschichte sehr gut. Es gibt zum Beispiel auf Kuba einige errichtete indianische Siedlungen, die zeigen, wie die Urbevölkerung gelebt hat, wie sie gedacht hat, wie sie ihre Probleme gelöst hat. Eine der bedeutendsten Personen jener Zeit war der Häuptling Hatuey, der auch am erbittertsten mit anderen zusammen Widerstand leistete, der bis zum Schluss kämpfte und ermordet wurde. Heute noch wird sein Erbe als eins der revolutionären Erben, das Kuba im Laufe der Geschichte für sich erlebt hat, gewürdigt. In vielen kulturellen Veranstaltungen spielt der Name Hatuey eine Rolle, ihr könnt das selbst in den Theatern in Havanna bei den Darstellungen dort erleben.
Die Spanier beherrschten Kuba als Kolonie. In dieser Zeit entstand durch den Massiven Anbau von Zuckerror eine Monokultur durch Zuckerrohranbau, dazu wurden Arbeitskräfte benötigt, diese wurden im Wesentlichen durch Sklaven aus Afrika rekrutiert. 850.000 Afrikanerinnen und Afrikaner wurden nachweislich nach Kuba verbracht, um auf den Zuckerrohrfeldern zu arbeiten und manchmal auch durch Arbeit vernichtet zu werden. Die Geschichte der Sklaverei ist auf Kuba gut dokumentiert, man kann sie überall nachlesen, man erfährt dort auch über den heldenhaften Kampf vieler Sklavinnen und Sklaven, die geflüchtet sind, die sich zum Beispiel dann auch in den Höhlen, in den Mojotes (das sind zuckerhutförmige Berge in einer Region Kubas) versteckten, um von dort den Widerstand zu organisieren. Dies ist ebenfalls ein ruhmreiches Kapitel des Widerstandes von Menschen auf Kuba gegen Sklaverei und Willkür.
Und dieser Kampf umBefreiung, später für die nationale Souveränität, Selbstständigkeit, um die Selbstbestimmung, hat seine Fortsetzung dann in im Kampf gegen die spanische Kolonialmacht. Die Spanier hatten Havanna zu einem Kernpunkt ihrer kolonialen Ausbeutung Südamerikas gemacht. Dort wurde alles gesammelt, was auf dem Teilkontinent und den Inseln geraubt worden ist, um es dann nach Spanien zu verbringen. Die Auseinandersetzung mit den Spaniern verlief ebenfalls sehr blutig, in sehr vielen Schlachten und kriegerischen Auseinandersetzungen. Später haben dann antikoloniale Kräfte Kubas mit Hilfe der USA die Spanier besiegt und es begann eine neue Phase, man würde heute sicherlich zurecht sagen, der halbkolonialen Abhängigkeit Kubas durch die USA.
Eine besondere Rolle in diesen Kämpfen hatte der kubanische Nationalheld José Marti . Seine Reden Gedichte und Gedanken sind bis heute Inspiration für ein freiheitliches Kuba. Sie inspirieten maßgeblich auch Fidel, Che und die anderen Revolutionäre der „Granma“ . Revolutionären Bewegung entstanden und entwickelten sich , aber mit Fidel Castro und seinen Genossen begann die später siegreiche kubanische Revolution. die erfolgreich sein konnte, auch weil die Bevölkerung reif war für die revolutionäre Veränderung auf Kuba. Es ging den Revolutionären um die nationalen Selbstbestimmung gegen die USA, es ging aber ebenfalls darum, soziale und demokratische Rechte und Freiheiten durchzusetzen.
Es ging darum, Kuba erstmalig als eigenständige Nation zu formieren, die auch mit demokratischen und sozialen Inhalten dann selbstbestimmt eine neue Gesellschaft formen wollten. Es war zunächst noch sehr umstritten, in welche Richtung und wie das gehen sollte, später wurde dann entschieden, die sozialistische Zielrichtung umzusetzen und entsprechend sozialistischer Politik dann auch zu planen und Prioritäten zu setzen. Das hatte natürlich auch eine Rückwirkung in der Beziehung Kubas zu den sozialistischen Ländern. Bis 1990 war Kuba ein Bestandteil der sozialistischen Welt und hatte engste Beziehungen zur Sowjetunion, zur DDR, zu anderen Ländern.
Sozialismus. Das war eine Zeit der Blüte der Entwicklung von Wissenschaft, Kultur und Bildung, aber auch eine Zeit, in der Technik und Technologie sich neu entwickeln konnten.
Dieses ganze Verständnis für die Entwicklung Kubas ist wichtig um zu begreifen, wie Kuba auf die agressive Politik des US-Imperialismus reagieren wird. Ich bin mir sicher, dass die Spuren, die Che, Fidel, Raoul, all die anderen Revolutionäre gelegt haben, heute nicht vergessen sind und inspierierend sind für die Art der Gegenwehr und in der Auseinandersetzung, um Kuba vor dem Imperialismus zu schützen.
Jetzt zu dem dritten Punkt.
Kuba wird aus meiner Sicht auch kämpfen und kämpft schon aktuell, um diese Provokation, diese geplante Aggression, die militärische Übermacht zu bekämpfen, um Kuba als sozialistische Insel zu erhalten. Die Kubaner kämpfen seit fast 67 Jahre, sie haben nie ihre Prinzipien aufgegeben, sie haben immer Widerstand geleistet. Ein Beispiel dafür war als 1990 die Beziehungen zu den sozialistischen Ländern wegbrachen und es ähnlich wie heute zu einer katastrophalen Situation in der Versorgungslage der Bevölkerung kam und in der im Grunde genommen alles neu justiert werden musste, was die gesellschaftlichen Verhältnisse ausmachte. Auch das haben die Kubaner geschafft und ich war auch zu jener Zeit dort und habe erlebt, wie viele Kubanerinnen und Kubaner auch zumindest auf Nahrung verzichten mussten, wenn nicht sogar gehungert haben. Ich habe erlebt, wie man in Kuba die ganze Lebensmittelversorgung umgestellt hat hin zu mehr Gemüse, weg von der Orientierung auf Fleischproduktion. Ich habe erlebt, wie man dann diskutiert hat, neue Wege gehen zu wollen, auch in der Landwirtschaft, um dann nicht nur mit künstlichem Dünger, sondern auch mit natürlichem Dünger die Landwirtschaft zu reorganisieren und zu effektivieren. Ich denke, dass dieser Geist des Widerstandes und diese Bereitschaft zum Kampf dazu geführt haben, dass nach 1990 Kuba weiter als sozialistisches Land existieren konnte.
Fidel Castro hat in jener Zeit des Öfteren wiederholt, wie notwendig es ist, für das Vaterland zu kämpfen und dass es darum ging, das war keine leere Formel. Dass es darum ging „Vaterland oder Tod“ als beständige Herausforderung zu begreifen und nach „patria o muerte“ eben dann auch zu handeln.
In dieser Zeit haben wir als DKP zahlreiche Solidaritätsprojekte durchgeführt. Unter anderem bauten wir dort drei Familienarztpraxen, ein Rehazentrum und die Kinderklinik in Cardenas. Das war unsere Antwort und unsere Unterstützung, obwohl es uns auch materiell mehr als schlecht ging, aber wir meinten, unseren Beitrag leisten zu müssen, denn Kuba ist weit mehr als eine Insel vor den Küsten der USA, es ist auch ein roter Leuchtturm in dieser Welt.
Fidel Castro hat dann auch in Folge davon alle Ressourcen nochmal mobilisiert, er hat geworben für bestimmte Ideen. Ich habe dort einmal das universitäre medizinische Ausbildungszentrum besucht, wo Menschen aus allen Teilen der Erde Medizin kostenlos studieren können, oft auch aus den USA, oft auch aus Europa, aus Asien, die dort erfolgreich auch als Ärzte diese Uni verlassen haben. Sie mussten sich lediglich verpflichten, zwei Jahre lang unter armen Menschen in ihren jeweiligen Heimatländern zu arbeiten, ansonsten gab es keinerlei Verpflichtung und sie haben dann mit ihrer Ausbildung auch in ihren Heimatländern arbeiten können. Ich habe die neugegründete technische Universität zur Informatik in Havanna erleben können, wo es darum ging, die neuen Herausforderungen von Technologien und Techniken zu erfassen und die Menschen so auszubilden, dass sie in der Lage waren, diese Herausforderung anzunehmen und auf kubanisch möglicher Grundlage auch zu nutzen und die Weiterentwicklung der Insel und ihrer Produktion zu schaffen. Eine großartige Leistung, die man jetzt fortführen könnte mit vielen anderen Beispielen. Kuba hat das medizinische Programm zum Kampf gegen Erblindung durchgesetzt und hat dann viele tausend Menschen geheilt, die aus aller Welt nach Kuba kamen und dort kostenlos behandelt worden sind. Kuba hat die Henry-Reeves-Brigaden entwickelt, die weltweit, die in allen weltweiten Krankheitsregionen , ob gegen Ebola,Aids, Corona und Malaria auch gegen andere Krankheiten und Seuchen, gekämpft haben und z. B. in der Pandemie ihre hervorragende Rolle gespielt haben zur Überwindung dieser weltweiten Herausforderung. Kuba hat heute mit die geringste Säuglingssterblichkeit, viel niedriger als in den USA, die Bevölkerung hat eine hohe Lebenserwartung, die Gesamtbevölkerung hat eine hohe Bildung und Ausbildung, die von mir schon genannte Universität der Informatik hat viele, viele hoch gebildete Menschen entwickeln können, die leider häufig in den von ihnen erlernten Berufen nicht arbeiten können und die man dann in Varadero als Kellnerin und Kellner traf.
Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass auf Kuba mehrere Impfstoffe gegen Corona entwickelt worden sind, die nachweislich produktiv waren und die nur nicht verkauft werden konnten wegen der Blockadepolitik.
Ich denke, dass Kuba auch eine Betrachtung wert ist, was die kubanische Demokratie anbelangt. Es bringt wenig, mit den Augen der Bundesrepublik oder aus Europa heraus Systeme zu vergleichen und bewerten zu wollen. Es bringt auch wenig, ohne Hintergründe und Wissen dann Urteile abzugeben. Das politische System auf Kuba ist aus vielen guten Gründen ein anderes als in der Bundesrepublik Deutschland. Ob es demokratischer ist oder weniger demokratisch, das mag man dann beurteilen, wenn man es kennengelernt hat. Ich will nur einige Beispiele anbringen, die es in unserem Land nicht gibt: In Kuba ist es nicht nur Theorie sondern auch Praxis, dass Abgeordnete und Minister abberufen werden können, wenn sie ihre Aufgaben aus der Sicht der Wählerinnen und Wähler nicht erfüllt haben. Und das ist mehr als ein Mal nachweislich passiert. Auf Kuba ist es so, dass wichtige gesellschaftspolitische Vorhaben zunächst auch probeweise, für einen bestimmten Zeitraum dann, in die Gesellschaft eingeführt werden, und man darüber diskutiert nach einer gewissen Zeit, ob es die Bilanz zulässt, diesen Prozess weiterzuführen, ihn zu beenden oder ihn zu korrigieren, was ebenfalls nachweislich sehr oft stattgefunden hat. Und das ließe sich fortsetzen aus meiner Sicht. Durchaus viele Beispiele belegen, wie kubanische Demokratie anders als in den hochentwickelten kapitalistischen Ländern, aber aus meiner Sicht nicht weniger demokratisch, funktioniert. Es gibt eine hohe kulturelle Leistung, das kann man in Filmen, im Theater, im Tanz und in jeder Form von Kultur nachvollziehen, wenn man auf Kuba ist. Die Leistungen kubanischer Sportlerinnen und Sportler sind im Weltmaßstab beispielhaft. Wesentlich ist aber für mich vor allem, neben all diesen Fakten, auch die Tatsache, dass es auf Kuba eben kein Ausbeutungssystem gibt wie in den kapitalistischen Ländern. Dass auf Kuba es kostenlose Versorgung im Gesundheitssystem gibt, das Bildung kostenlos ist, dass es auf Kuba keine Arbeitsämter gibt, sondern dass nach Möglichkeit jeder nach seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten auch die Chance erhält, am gesellschaftlichen Weiterbau mitzuwirken. Dass auf Kuba das Recht auf Bildung, auf Ausbildung genauso gesichert ist, wie das Recht der Kinder auf einen täglichen Liter Milch. Das Darstellen der Erfolge schließt ein das es auch auf Kuba notwendige Kritik an entsprechenden Verhältnissen gibt, das es Unzufriedenheiten mit nicht gelösten Problemen gibt und auch Verständnis vorhanden ist wenn Menschen das Land zeitweilig oder für immer verlassen.
Auch das wissen die Kubanerinnen und Kubaner sehr gut, dass man sich auf ihre Armee verlassen kann. Es ist eine wirkliche Armee der Bevölkerung. Diese Armee hat in ihrer Geschichte mit an der Seite der südafrikanischen, der angolanischen, der mosambikanischen Bevölkerung in Afrika gekämpft gegen die Überwindung von Apartheit und Ausbeutung und Kolonialismus. Das ist und bleibt ein Ruhmesblatt auch für die Kubanerinnen und Kubaner. Die bewaffnetwen Kräfte Kubas sind ein aktiver Teil der Gesellschaft auch zur Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln.
Ich habe immer begründetes Vertrauen in die Bevölkerung Kubas gehabt, 1990 war das meine Grundlage zur Beurteilung von Lösungsmöglichkeiten und es ist bis heute so geblieben. Die Kubanerinnen und Kubaner haben belegt, dass sie die härtesten Herausforderungen erfolgreich beantworten können.
Jetzt zum Schluss die Frage: Was heißt das für uns jetzt in dieser Situation?
In dieser Situation sind nicht nur die Kubanerinnen und Kubaner gefordert. Sie sind es natürlich, die im Mittelpunkt des Kampfes um die Selbstbestimmung und die Zukunft Kubas stehen. Es ist wohl die größte Herausforderung nach 1959, seit dem Sieg der Revolution, wie es viele meiner Freundinnen und Freunde auf Kuba gerade in den letzten Tagen und Stunden immer wieder in Gesprächen bestätigt haben. Aber ich bin mir auch sicher, dass diese Herausforderungen eben auch dann etwas einfacher zu ertragen sind, wenn man weiß, dass man als Kubanerinnen und Kubaner, als sozialistisches Kuba viele Freunde in dieser Welt hat, viel Unterstützung hat und zu recht auch viele Sympathien genießt. Kuba ist ein Land, das an sich ein Sympathieträger ist. Ein weiteres Beispiel: Kuba nahm tausende Kinder und Familienangehörige aus Tschernobyl auf die krebskrank waren und kostenlos an den wunderschönen Sandstränden in Havanna del Este hehandelt wurden. Das beweisen nicht nur bis vor einiger Zeit die Millionen von Touristen, die gerne immer wieder nach Kuba kamen. Das berichten auch alle, die es je mit Kubanerinnen und Kubanern, die mit dem Land selbst zu tun haben.
Diese Solibewegung existiert eben genauso in den USA und in Südamerika, wie zum Beispiel auch in Europa, in der Bundesrepublik Deutschland, in Asien, in Afrika, es existiert, kann man so sagen, weltweit. Und in 70 Jahren hat diese Bewegung auch sehr viel bewirkt. Nicht zuletzt, dass in der UNO gegen wenige Stimmen die Blockade gegen Kuba jedes Jahr verurteilt worden ist.
Wir müssen anknüpfen an unsere Solidarität, die von vielen verschiedenen Organisationen und Kräften in der Vergangenheit organisiert worden ist. Wir brauchen jetzt konkrete Projekte.
Wir waren letzte Jahr in Cardenas, haben dort mit der Klinikleitung verhandelt und haben dort die Spende überbracht, die dazu genutzt werden soll, ein Auto zu kaufen, damit die Kinder mit Mehrfachbehinderung, die dort behandelt werden, die Möglichkeit haben, an Therapien außerhalb der Klinik teilnehmen zu können. Wir haben dort mit den Genossinnen und Genossen der Leitung besprochen, dass wir eine Photovoltaikanlage mit installieren wollen, damit diese Klinik stromunabhängig existieren kann. Wir haben Medikamente für das Kinderkrankenhaus mitgebracht und so zu einer guten Medikamentenversorgung beigetragen.
Ich denke, dass diese Art der Solidarität, wie sie jetzt mit der Flottille geleistet worden ist, unbedingt weiter fortgesetzt werden muss, natürlich weil sie den Kubanerinnen und Kubanern konkret hilft, aber auch dass sie ein Signal setzt: Ihr seid nicht allein und wir sind fest an eurer Seite.
Ich habe schon darauf verwiesen, dass es auch Solidarität aus verschiedenen Ländern dieser Erde gibt. Jetzt ist neu in der Bundesrepublik gegründet worden die Initiative, die ich für besonders wichtig halte, „Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Kuba“, die ihren Beitrag leisten will zur Energieversorgung auf Kuba und die dort Photovoltaik- und Windenergieanlagen installieren will.
Aber für uns ist die Frage der Solidarität immer auch verbunden mit der politischen Solidarität. Deswegen müssen wir den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, dass sie jedwede Aggressionspolitik der US-Regierung gegen Kuba zurückweist. Dass sie deutlich macht, dass sie sich in keinem Fall daran beteiligen wird, im Gegenteil: Es muss endlich auch aus der Bundesrepublik Deutschland, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der geschichtlichen Erfahrung eine Initiative gestartet werden, dass es ein regierungsamtliches Hilfsprogramm zur Unterstützung für Kuba gibt. Wir müssen normale Handelsbeziehungen zu Kuba und wir müssen normale Bankverbindungen zu Kuba unterhalten, wie sie allgemein weltüblich sind und wie sie auch der Charta der Vereinten Nationen entsprechen. Im Moment brauchen die Kubaner nichts mehr als Nahrungsmittel, vor allen Dingen auch Medikamente, Kraftstoff, damit das Leben in diesem Land wieder anlaufen kann. Und da kann die reiche Bundesrepublik Deutschland sehr wohl einen wichtigen Beitrag leisten. Die Kubanerinnen und Kubaner haben ein Recht auf Selbstbestimmung der gesellschaftlichen Verhältnisse, das gilt ohne Wenn und Aber und muss auch respektvoll gelebt werden. Wir brauchen, gerade aus der Arbeiterbewegung, aus der Solibewegung jetzt mehr Druck. Wir müssen Aktionen machen, wenn möglich vor der Botschaft oder den Konsulaten der USA in diesem Land. Wir müssen in den vielen Bewegungen, die es gibt, immer auch das Thema Kuba mit einführen. Ich meine, eine der Chancen ist, dass sich in diesem Jahr am 13. August der Geburtstag von Fidel Castro zum hundertsten Mal jährt. An diesem Datum sollten wir unbedingt auch wichtige Veranstaltungen machen, um Kubanerinnen und Kubaner zu unterstützen.
Ich fühle mich deswegen auch sehr verpflichtet, alle Aktionen zu unterstützen und mitzumachen, weil ich in vielen Mails, in vielen Telefongesprächen, ob das mit Estela, mit Oscarito, mit verschiedenen anderen Genossinnen und Genossen auf Kuba ist, immer wieder gebeten werde: Lasst nicht nach mit eurer Solidaritätsarbeit! Unterstützt uns! Wir brauchen euch mehr denn je. Wir werden kämpfen und wir werden gemeinsam siegen.
Hasta la victoria siempre! Viva Kuba! Hoch die internationale Solidarität!
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