Internationales

Griechenland vor der Wahl

Griechenland vor der Wahl

09.09.2015: 19 Parteien und fünf Wahlbündnisse haben sich beim Höchstgericht Areopag für eine Teilnahme am Urnengang beworben. * SYRIZA hat eine Analyse der Rahmenbedingungen der Wahl und der Herausforderungen für eine neue Linksregierung veröffentlicht * Am Sonntagabend stellte Tsipras in Thessaloniki sein neues Wahlprogramm vor. * In den Meinungsumfragen hat SYRIZA schwer verloren und die konservative Nea Dimokratia (ND) liegt nahezu gleich auf. * Die Pressekonferenz der Volkseinheit begann mit einer Botschaft des legendären Widerstandskämpfers Manolis Glezos. * Yanis Varoufakis lehnt eine Kandidatur als "fruchtlos" ab. Er konzentriert sich auf den Aufbau eines europäischen Netzwerks für den Kampf gegen die Austerität, denn "wenn es keine europäische Bewegung für die Demokratisierung der Euro-Zone gibt, dann wird kein Volk Europas bessere Tage sehen".

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Kommt ein Linker an die Spitze der Labour-Party?

Kommt ein Linker an die Spitze der Labour-Party?

18.08.2015: Das Labour-Establishment in hellem Entsetzen über die Gefahr einer Linksentwicklung. Die britische Labour Party hat ein Problem und das heißt Jeremy Corbyn. Die „Frankfurter Rundschau“ vermeldete am 14. August: „Der radikale Linke Jeremy Corbyn hat gute Chancen, der nächste Chef der britischen Labour-Partei zu werden. Er will aus der Nato austreten und mag auch die Monarchie nicht besonders. Ex-Premier Tony Blair fürchtet um sein Erbe.“

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Podemos auf fragwürdigem Weg?

Podemos auf fragwürdigem Weg?

24.07.2015: Der nachfolgende Artikel befasst sich kritisch mit jüngsten Entwicklungen und Auseinandersetzungen innerhalb der spanischen Linken und speziell mit der Linksformation „Podemos“, die bei den Kommunalwahlen im Juni bedeutende Erfolge erzielte und als Hoffnungsträger für eine politische Wende in Spanien und mögliche Wahlgewinnerin bei den kommenden Parlamentswahlen im November d. J. gehandelt wurde. Inzwischen liegt Podemos allerdings in Umfragen nur noch auf dem dritten Platz hinter der konservativen „Volkspartei“ (PP) und den Sozialdemokraten (PSOE).

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Japaner wehren sich gegen Kriegseinsätze

Japaner wehren sich gegen Kriegseinsätze

22.07.2015: Die Verabschiedung des vom rechtskonservativen japanischen Ministerpräsidenten Abe durchgesetzten neuen „Sicherheitsgesetzes“ im japanischen Parlament am 16. Juli, das zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg Einsätze der japanischen Armee außerhalb des japanischen Territoriums genehmigt, war von heftigen Massenprotesten begleitet. Bereits am Abend des 15.7. hatten sich mehrere Zehntausend Demonstranten – nach Angaben der Organisatoren zwischen 60 000 und 100 000 – vor dem Parlamentsgebäude versammelt, als die entsprechende Parlamentskommission zu ihrer entscheidenden letzten Sitzung zusammentrat.

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Fidel Castro: Lateinamerika und die Karibik bewundern Griechenlands Mut

Fidel Castro: Lateinamerika und die Karibik bewundern Griechenlands Mut

09.07.2015: Kubas Revolutionsführer und früherer Präsident Fidel Castro hat dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras zu seinem "hervorragenden politischen Sieg" gratuliert. Er habe das griechische Referendum im lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur verfolgt, schrieb Castro in einem Brief, der in kubanischen Internetportalen am Montag veröffentlicht wurde. Die Bevölkerung in Lateinamerika und der Karibik bewundere, wie Griechenland "seine Identität und seine Kultur gegen Aggressionen von außen" verteidige, schrieb Castro. Auch die Präsidentin von Argentinien und die Präsidenten von Bolivien, Kuba, Nicaragua und Venezuela haben den Sieg des "Nein" beim Referendum in Griechenland begrüßt und ihre Glückwünsche an die griechische Bevölkerung und Ministerpräsident Alexis Tsipras übermittelt.

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PTB-PDVA: Glückwunsch an das griechische Volk

PTB-PDVA: Glückwunsch an das griechische Volk

08.07.2015: „Glückwunsch an das griechische Volk. Mit mehr als der Hälfte der gezählten Stimmabgaben ist das Ergebnis deutlich: Nein zur Würgepolitik der europäischen Oligarchen. Nein zur autoritären Politik der europäischen Technokraten. Welche Legitimität haben die Dijsselbloems, Schäubles, Moscovicis, Junckers, Schulzen, Renzis und Merkels noch? Dies ist ein Nein zur gesamten Memorandumspolitik der Troika, und eine bedeutender Rückschlag für die hegemoniale Politik des neoliberalen Europas. Es ist ein Signal der Hoffnung auf diesem Kontinent", erklärte der Vorsitzende der belgischen PvdA, Peter Mertens, in einer ersten Stellungnahme.

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Französische Gewerkschaften demonstrierten Solidarität mit Griechen

Französische Gewerkschaften demonstrierten Solidarität mit Griechen

04.07.2015: Vier französische Gewerkschaftsbünde hatten am vergangenen Donnerstag (2.7.) in Paris zu einer Solidaritätsdemonstration mit dem griechischen Volk aufgerufen, die CGT, Force Ouvrière (FO), FSU und „Solidaire“. An der Demonstration beteiligten sich rund 5000 Menschen. Hinter einem gemeinsamen Spitzentransparent mit der Inschrift „Hilfe für das griechische Volk- Nein zum Sparzwang!“ zogen der CGT-Generalsekretär Philippe Martinez, der FO-Chef Jean-Claude Mailly und  weitere führende Gewerkschaftsvertretern zusammen mit den Chefs der linken politischen Parteien (Kommunisten, Linkssozialisten) sowie zahlreichen linken Vereinigungen vom Platz der Bastille zum Platz der Republik.

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Linke Frauen regieren in Madrid und Barcelona

Linke Frauen regieren in Madrid und Barcelona

16.06.2015: Für spanische Verhältnisse ist das durchaus eine Sensation: mit Manuela Carmena (Foto) und Ada Colau werden seit dem vergangenen Samstag (13. Juni) die zwei größten Städte, die Hauptstadt Madrid mit 3,2 Millionen Einwohnern und die zweitgrößte Stadt Barcelona mit 1,6 Millionen, erstmals in der Geschichte von zwei Frauen als Bürgermeisterinnen regiert. Und dann auch noch von Frauen, die mit linken Bündnissen aus der Bewegung der „Indignados“ („Die Empörten“) und der daraus entstandenen Partei „Podemos“ sowie vielfältigen weiteren globalisierungs- und kapitalismuskritischen Linksvereinigungen einschließlich der „Vereinigten Linken“ (Izquierda Unida – IU) und der Kommunisten (PCE) bei den Kommunalwahlen am 24. Mai stärkste bzw. zweitstärkste Kraft wurden.

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Frankreich

Französische Kommunisten starteten EU-Wahlkampf

12.02.2019: Mit einer großen Kundgebung im Dock des Suds im alten Hafengelände von Marseille starteten die französischen Kommunisten am Abend des 5. Februar ihren EU-Wahlkampf. Ihr Spitzenkandidat Ian Brossat, 38 Jahre alt, Lehrer für Französisch und derzeit kommunistischer Vizebürgermeister der Hauptstadt Paris, zuständig für Wohnungswesen und Notunterkünfte, präsentierte die vom PCF-Nationalrat aufgestellte Kandidatenliste. Gleichzeitig betonte der Listenführer aber, dass die PCF offen bleibe ...

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