Sozial is’mus(s) (Dieter Keller)

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Nur ein Wortspiel, nur eine Forderung unserer Partei oder mehr? Es ist mehr. Darin zeigt sich die Spannweite und die Verknüpfung des Kampfes um tagespolitische, um soziale Interessen mit unseren Zukunftsvorstellung dem Sozialismus. Um als kommunistische Partei überhaupt erfolgreich sein zu können und sich nicht von der Arbeiterklasse zu isolieren, ist diese Verknüpfung notwendig.

Es war Lenins Aufforderung an die Bolschewiki, sich jeder auch noch so kleinen Alltagsnot der Menschen anzunehmen. Den deutschen Kommunisten schrieb er ins „Stammbuch“, dass die Arbeiter den Kommunisten nicht folgen werden im Kampf um den Sozialismus, wenn diese es nicht verstünden, den täglichen Kampf der Arbeiter im Betrieb zu organisieren.

Berthold Brecht hat das im „Lob des Revolutionärs“ den Kampf ums Teewasser genannt. „Er organisiert seinen Kampf um den Lohngroschen, um das Teewasser. Und um die Macht im Staat. Er fragt das Eigentum: Woher kommst du? Er fragt die Ansichten: Wem nützt ihr?“ Dies als Vorbemerkung zum vorliegenden Papier.

Ich halte es für gut, dass sich Genossinnen und Genossen Gedanken machen um die weitere Entwicklung der Partei und diese zu Papier bringen. Vieles davon halte ich für richtig. Dazu will ich nicht argumentieren. Der Titel ist gut gewählt. Wer von uns Kommunistinnen und Kommunisten will nicht die sich mehrheitlich in der Resignation befindende Klasse aus ihrer Resignation herausführen. Wer von uns will nicht „Den Gegenangriff organisieren – die Klasse gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus mobilisieren!“ Und wer von uns Kommunistinnen und Kommunisten möchte nicht heraus aus der seit Jahren anhaltenden Stagnation unserer Partei.

Doch gibt dazu das Papier die richtige Antwort? Ich habe da erhebliche Zweifel. Einige Kernaussagen halte ich für einengend, falsch und unserer gemeinsamen Sache nicht dienlich. An vier Gründen möchte ich das festmachen. Sie stehen nicht isoliert sondern in einem gewissen Zusammenhang.

Weiter siehe Anhang