DKP Kreis Oberfranken: solidarisch mit dem Bezirksvorstand der DKP Südbayern

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Protest gegen die Beschlüsse des PV vom 17./18. Juni

Hiermit protestieren wir schärfstens gegen die Beschlüsse der letzten PV-Tagung zu einem Unvereinbarkeitsbeschluss bzgl. des Netzwerks Kommunistische Politik und zur Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern.

Wir sind solidarisch mit dem Bezirksvorstand der DKP Südbayern. Dessen Stellungnahme zu den angekündigten Ordnungsmaßnahmen sehen wir als ausgesprochen nachvollziehbar an.

Wir halten insbesondere die angedrohte Sofortmaßnahme der Auflösung der Bezirksorganisation für statutenwidrig, gesetzeswidrig (bezogen auf das Parteiengesetz) und insgesamt absolut schädlich für die gesamte DKP.

Wir sehen darin eine gravierende Verletzung der innerparteilichen Demokratie.

Soll damit davon abgelenkt werden, dass die derzeitige Parteiführung nicht fähig oder vielleicht gar nicht willens ist, Wege aus der Krise der Partei zu finden?

Auf diese Weise jedenfalls verschärft die PV-Mehrheit die Situation noch weiter.

Daher muss der Parteivorstand diese Beschlüsse zurücknehmen oder zurücktreten.

Wir appellieren an alle Gruppen und Kreise sowie Bezirke der DKP, sich dem Protest anzuschließen.

Schluss mit der Selbstzerstörung der DKP!

Einstimmig beschlossen: Hof, den 25. Juni 2017