15.07.2016: Es war ein äußerst spannendes Seminar im Reinhold-Jürgensen-Zentrum Elmshorn, zu dem die Bezirks-, Kreis- und Ortsorganisation der DKP eingeladen hatten. Das Thema interessierte Mitglieder der DKP und der Partei DIE LINKE sowie parteilose Linke. Der Referent Reiner Liebau ging in mehreren Schritten durch das Thema. Ergänzt und erweitert wurden seine Ausführungen von Volker Metzroth.
Reiner Liebau wies nach, dass es keinen Bruch in der Entwicklung der Produktivkräfte gibt, sondern neue technische Möglichkeiten wie Steuerungssysteme und Optimierung der Abläufe eine Weiterentwicklung darstellen. Das Kapital will z.B. eine enge Verzahnung von Arbeitszeit und Material, um in der internationalen Konkurrenz bessere Profitbedingungen zu erreichen. Es geht nicht nur um Entwicklungen in der Industrie, sondern auch um die Umstellung von Dienstleistungen.
Dabei nimmt die Ortsgebundenheit der Arbeit in vielen Bereichen ab. Letztlich geht es um die Digitalisierung der gesamten Gesellschaft. Die Frage, ob es Gründe gäbe für einen futuristischen Optimismus, beantworteten die Referenten mit konkreten Planungen des Kapitals: Erosion der Tarifstandards, Diktatur der Kennziffern, atmende Fabrik.
Die Gewerkschaftsarbeit soll auch auf Betreiben der EU-Kommission noch mehr verbetrieblicht werden, was letztendlich schwächt, da nicht mehr die Starken die Schwachen nach oben ziehen wie in Zeiten des „Rheinischen Kapitalismus“, sondern im „globalisierten neoliberalen Kapitalismus“ dem Konkurrenzdruck oft nicht mehr stand halten können. Die gesundheitlichen Belastungen werden noch weiter zunehmen, insbesondere im psychischen Bereich.
Auch für die Waffentechnologie und damit die Kriegsführung gibt es gravierende neue Möglichkeiten.
Die umfassenden Auswirkungen dieser kapitalistischen Weiterentwicklung haben gravierende Auswirkungen. So werden prekäre Arbeitsverhältnisse noch weiter anwachsen und die Spaltung zwischen Kern- und Randbelegschaften droht vertieft zu werden. Es entstehen ungeheure Datensammlungen, die neue Dimensionen der Überwachung eröffnen und auch durch Hacker missbraucht werden können.
Zentrale gesellschaftliche Aufgaben sind die Qualifizierung der Beschäftigten, die Neuregelung von Arbeitszeiten in Richtung neues Normalarbeitsverhältnis und neue Tarifregelungen. Die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums zu Gunsten der Beschäftigten und dem Ausbau öffentlicher Dienstleistungen gilt es zu erkämpfen.
Die begonnene Diskussion zu Arbeitszeitforderungen der Gewerkschaften muss jetzt besonders intensiviert werden, z.B. die 30 Stunden Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Aber auch Forderungen gegen die Folgen der Produktivkraftentwicklung in anderen Bereichen sind jetzt nötig:
- eine neue Qualität der Mitbestimmung
- eine echte gesellschaftliche Kontrolle
- antimonopolistische Reformen
Für Marxisten ist es unabdingbar, eine sozialistische Zukunft in diese Debatte einzubringen.
In der Aussprache wurde auch kontrovers diskutiert. Verschiedene Aspekte wurden vertieft und zusätzlich eingebracht. Einige Beispiele:
- Die Zukunft der Gewerkschaftsbewegung muss gründlich diskutiert werden. Es gibt Gefahren auch für ihre Existenz
- Was folgt aus der permanent notwendigen Weiterbildung für Arbeits- und auch private Lebensbedingungen?
- Wie regiert die Jugend auf diese Herausforderungen?
- Wie können Sozialismusvorstellungen massenwirksam entwickelt werden?
- Die Gesellschaft ist unzureichend informiert. Wie können wir das ändern?
- Lösung von Teilen der Gewerkschaften von Vorstellungen der SPD, die Probleme im sozialpartnerschaftlichen Konsens lösen zu können
- Entwicklung marxistischer Positionen bei realistischer Einschätzung der Stärke und Möglichkeiten
Das Seminar war ein intensiver Meinungs- und Erfahrungsaustausch, Referenten und Teilnehmer vermittelten neues Wissen. Diskutiert wurden auch ideologisch-politische Fragen wie das Verhältnis Reform und Revolution, die marxistische Position zur Aktionseinheitspolitik in den Gewerkschaften, und auch zu den möglichen Folgen des Brexit und zu Forderung nach Austritt aus der EU auch in linken Parteien, also zu strategischen und taktischen Fragen marxistischer Politik.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren hochzufrieden mit Inhalten und Atmosphäre des Seminars. Es wurde angeregt, vergleichbare Veranstaltungen regelmäßig im Reinhold – Jürgensen – Zentrum durchzuführen.
Text: Heinz Stehr Foto: Helge V. Keitel
im Anhang: Referate von Reiner Liebau und Volker Metzroth