Ich habe zwei grundsätzliche Probleme mit dem Papier
- Falsche Inhalte und falsche Strategie
- möglicher Stellenwert im parteiinternen Meinungsstreit bei der Vorbereitung auf den 19. Parteitag.
Ich konzentriere mich bewusst auf den ersten Gesichtspunkt, obgleich ich weiß, dass für etliche andere Genossinnen und Genossen, der zweite Gesichtspunkt vielleicht sogar schwerer wiegt.
Ich frage zunächst nach dem inhaltlichen Anspruch.
Offenbar gehen die Verfasser und die Unterzeichner, bei denen es aber sicher auch unterschiedliche Sichtweisen geben mag, davon aus, dass die bisherigen politischen Positionen und Stellungnahmen, die seitens der Partei und des Parteivorstandes zur tiefen Krise der Finanzwirtschaft und des kapitalistischen Systems überhaupt in den letzten Monaten veröffentlicht wurden, so unzureichend und falsch sind, dass dem eine grundsätzlich Gegenposition gegenüber gestellt werden muss. Dies soll wahrscheinlich auch der inhaltlichen Einstellung und Vorbereitung auf den bevorstehenden Parteitag dienen.
Ich verstehe das Papier so, dass es beabsichtigt,
- eine „genauere“ Imperialismus- und Krisenanalyse vorzulegen
- und eine strategisch „offensivere“ und „klassenmäßigere“ politische Orientierung zu begründen (den sog. „Gegenangriff“)
Damit soll offenbar eine politische „Korrektur“ in den bisherigen Orientierungen der DKP bewirkt werden.
Deshalb muss das Papier nicht nur daran gemessen werden, ob es die Wirklichkeit von heute besser und richtiger analysiert und daraus Orientierungen ableitet, die geeignet sind, die von den Mitgliedern beschlossenen Orientierungen und Kampfaufträge zu realisieren. Es ist auch zu prüfen, ob es sozusagen „stillschweigend“ eine grundsätzliche Korrektur an der beschlossenen Strategie und Programmatik der DKP beinhaltet und worin diese besteht.
Vorweg noch eine kleine aber für mich doch sehr Anmerkung: Da es nicht von irgendwem verfasst wurde, sondern von Kommunistinnen und Kommunisten- darunter auch erfahrenen Parteimitgliedern - die sich Gedanken zur politischen Lage und zur Situation der DKP gemacht haben, muss es natürlich vieles enthalten, mit dem wir alle übereinstimmen.
Das gilt ganz sicher bei all dem, was ich als das „ABC des Marxismus“ bezeichnen möchte.
Natürlich ist z.B. die Aussage richtig „Die Ursache der Krise der Kapitalismus“. Wer wollte das als Kommunist bestreiten?
- Doch was sagt das über die konkrete Art und Weise, wie diese Krise entstanden ist?
- Und was sagt dies aus über die Antworten, die wir gemeinsam mit der heutigen Arbeiterklasse und mit der DKP in ihrer Verfasstheit des Jahres 2009/2010 geben oder finden müssen?
- Reicht es aus zu sagen „Weg mit dem Kapitalismus.“ Wird nicht von uns mehr erwarte, als diese ganz allgemeinste der allgemeinen Aussagen?
Hans-Peter Brenner
Auszug aus dem überarbeiteten Diskussionsbeitrag auf der 8. PV-Tagung der DKP
