Kapitel 5: Die Politikfähigkeit der DKP entwickeln
Die DKP ist als Bundespartei existentiell bedroht. Die Zahl der Mitglieder geht ständig zurück, die Überalterung schreitet voran. Die Strukturen werden oft nur noch vorgehalten, ohne dass dort real politisch gearbeitet werden kann. Nur ein Teil der Gruppen führt regelmäßige Gruppenabende durch, Betriebs-, Kommunal- und Landespolitik kann nur begrenzt entwickelt werden. Zwar ist die Lage unterschiedlich, aber die Haupttendenzen entwickeln sich negativ.
In dieser Situation Auswege zu finden und zu gehen erfordert ein hohes Maß an Solidarität, innerparteilicher Demokratie und der Bereitschaft zum selbstlosen Engagement!
Die DKP kann dann attraktiv werden, wenn sie sich vor Ort stärker in die politischen Auseinandersetzungen einbringt. Hierzu bedarf es vor allem einer politischen Stärkung der Grundorganisationen sowie der Genossinnen und Genossen, die in ihrem politischen Umfeld arbeiten, um ihr aktives Eingreifen zu sichern.
Die Menschen spüren sehr deutlich, ob wir mit eigenen selbst entwickelten Aussagen und Forderungen zu aktuellen Fragen auftreten oder pauschale vereinfachende „Wahrheiten“ ohne Bezug zu den sie bewegenden Fragen in Betrieb und Gewerkschaft, in den Kommunen, Regionen und Bündnissen verkünden. Deshalb müssen die Grundorganisationen der DKP, die Genossinnen und Genossen in ihrem jeweiligen politischen Tätigkeitsfeld, sich wieder stärker dazu befähigen, eigenständig Politik zu entwickeln und einzugreifen. Voraussetzung dazu ist eine stärkere Vermittlung der Kernbestandteile unseres Parteiprogramms.
Die DKP kämpft nicht nur um das Teewasser und die Revolution, sie hat eine Strategie, die aktuell den Kampf für einen Politikwechsel und die Bildung von strategischen Allianzen gegen neoliberale Politik in den Mittelpunkt rückt. Genossinnen und Genossen erarbeiten sich in Grundorganisationen gemeinsame Positionen zu den Fragen, die den Menschen vor Ort auf den Nägeln brennen. Diese sollen dann sowohl in den Aktionen der Gruppen als auch im eigenständigen Auftreten in Betrieb, Gewerkschaft, Bündnis, in der Schule oder der Stadtteilarbeit vertreten werden.
Unsere marxistische Weltanschauung bringen wir als attraktive, undogmatische, wissenschaftliche Orientierung in diesen Prozess ein. Wir setzen auf einen gemeinsamen Lernprozess in den politischen Auseinandersetzungen, der auch uns klüger macht und inhaltlich voranbringt.
Die politische Stärkung der Gruppenarbeit ist nicht durch Kampagnen von oben oder im Sinne eines Durchorganisierens der Partei zu erreichen. Selbständige Politikerarbeitung auf der Grundlage des Parteiprogramms erfordert die politische Qualifizierung der Mitglieder. Parteiweite Kampagnen benötigen eine breite Diskussion in der gesamten Partei und die Überzeugung der aktiven Genossinnen und Genossen vor Ort, um Wirkung zu erzielen. Die konkrete Politik muss demokratisch vor Ort entwickelt werden.
Gerade in nicht-revolutionären Zeiten mit großen Veränderungen, sich zuspitzenden Krisen und permanenten Kriegen ist es in einer kommunistischen Partei erforderlich, ein hohes Maß an innerparteilicher Demokratie und Debattenkultur, an Fähigkeit zu Kritik und Selbstkritik zu verwirklichen. Nur dann können neue Entwicklungen inhaltlich durchdrungen und Schlussfolgerungen für Programmatik und Politik gezogen werden. Die demokratische Erarbeitung von politischen Standpunkten und die anschließende demokratische Beschlussfassung auf der Grundlage gemeinsamer Positionen sind Voraussetzung für kollektive Umsetzung. Kontroverse Themen müssen in der Partei weiter diskutiert werden können. Dies steht nicht im Widerspruch zur gemeinsamen Aktion auf Grundlage beschlossener Positionen.
Die besondere Bedeutung der Grundorganisationen als politikentwickelnde Einheiten und die Vorbereitung von politischen Initiativen der gesamten Partei durch eine breite Diskussion sind wichtige Lehren aus einem überzentralisierten Parteiverständnis des letzten Jahrhunderts. Genossinnen und Genossen sind keine Parteisoldaten oder Befehlsempfänger, die nur auf die Weisungen von der Zentrale warten. Sie bringen sich als überzeugte Kommunistinnen und Kommunisten eigenständig, mit ihrer eigenen Persönlichkeit in die Kämpfe ihrer Zeit ein und erwarten ein Höchstmaß an Einflussmöglichkeiten auf die Politik der DKP und demokratischer Beteiligung als Grundlage für das gemeinsame Handeln. Die Bereitschaft, sich dauerhaft in einer Partei zu organisieren, ist in der heutigen Gesellschaft stark rückläufig. Das Engagement fußt gerade bei jungen Menschen eher auf der Attraktivität von Projekten und Initiativen als auf der einer Programmatik. Die DKP muss sich diesen Veränderungen stellen und neue Möglichkeiten der Mitarbeit in der DKP entwickeln.
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Kapitel 1: Kriege und Krisen
Kapitel 2: Europa
Kapitel 3: Bewegungen vernetzen und internationalisieren
Kapitel 4: Aufgaben der DKP
Kapitel 5: Die Politikfähigkeit der DKP entwickeln