27.11.2012: Bei der Gemeindratswahl in Graz in der Steiermark am Sonntag wurde die KPÖ mit ihrer Spitzenkandidatin Elke Kahr auf Platz zwei hinter der ÖVP gewählt. Damit konnte das Wahlziel, den Stadtsenatssitz (Bürgermeisterin) zu halten, weit übertroffen werden. Die KPÖ konnte ihr Ergebnis von 2008 um 8,68 Prozentpunkte verbessern und erhielt 22.725 Stimmen = 19,86 %. (2008: 12.611 = 11.18 %). Für Elke Kahr ist es auch ein persönlicher Erfolg. Sie erhielt die meisten Vorzugsstimmen aller SpitzenkandidatInnen der Parteien, 2439 mehr als Bürgermeister Nagel mit 1973. Von 209 805 wahlberechtigten GrazerInnen haben nur 55,47 % von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, die niedrigste Wahlbeteiligung bei einer Gemeinderatswahl in Graz. Die meisten Stimmen erhielt die regierende ÖVP mit 33,74 %, an zweiter die KPÖ mit 19,86 %, an dritter Stelle folgt die SPÖ mit 15,31 %, dann die FPÖ mit 13,75 %, die Grünen mit 12,14 %, erstmals im Gemeinderat vertreten sind die Piraten mit 2,70 %.
Die KPÖ ist die eigentliche Wahlgewinnerin, da sowohl ÖVP, SPÖ als auch die Grünen gegenüber der letzten Gemeinderatswahl 2008 deutlich an Stimmen verloren haben. Die ÖVP hat ein Minus von 4,63 Prozent, die SPÖ minus 4,43 %, die Grünen minus 2,42 Prozent. Die FPÖ schaffte ein Plus von 2,9 Prozent, das BZÖ wird nicht mehr im Gemeinderat vertreten sein. Insgesamt hatten 11 Parteien kandidiert. Im Gemeinderat, der von 56 auf 48 Mandatare verkleinert wurde, hat die ÖVP 17, die KPÖ 10, die SPÖ und FPÖ je 7, die Grünen 6 Sitze und die Piraten 1 Sitz. Trotz dieser Verkleinerung erhöhte die KPÖ die Anzahl ihrer Mandate von 6 auf 10. Im Stadtsenat wird die ÖVP 3, die KPÖ, SPÖ, Grüne und FPÖ je einen Stadtrat (Bürgermeister) stellen. Zeitgleich wurden die Bezirksräte von 17 Stadtbezirken gewählt. Die KPÖ erhält 29 von insgesamt 165 Mandate. Sie ist in allen 17 Stadtbezirksräten vertreten.
Das für viele – in, um und außerhalb der Partei – überraschend hohe Ergebnis war von Meinungsforschern teilweise in ähnlicher Höhe vorausgesagt worden. Die Spitzenkandidatin und große Teile der wahlkämpfenden Partei hielten es für ein Wahlkampfmanöver der ÖVP, inszeniert, um deren Anhänger zur Wahlurne „zu treiben“. Mit dem guten Wahlergebnis knüpft die KPÖ an das Wahlergebnis 2003 an. Mit Ernst Kaltenegger erhielt sie damals 21 Prozent der Stimmen, hatte dann 2008 11,2 Prozent.
Ursache für dieses Wahlergebnis ist ein glaubwürdig gelebtes Engagement, insbesondere in Wohnungs- und Sozialfragen, über 30 Jahre hinweg von Ernst Kaltenegger, Elke Kahr, ihrer Teams und der gesamten Partei. Seit 15 Jahren hat die Partei die politische Verantwortung für das Ressort Wohnen. Ihr Erfolge: die Gemeindewohnungen gehören weiterhin der Stadt, 500 neue Gemeindewohnungen wurden geschaffen, ein Bad für jede Gemeindewohnung, ein Kautionsfond der Stadt ermöglicht Menschen einen Kautionszuschuss, die Mieten für Gemeindewohnungen wurden nicht im gesetzlich möglichen Ausmaß erhöht, d.h. daß max .ein Drittel des Gesamteinkommens für Mieten, Betriebskosten und Heizung bezahlt wird. Es gibt einen Mieternotruf, ein Stadtteilzentrum, Maklerprovisionen wurden von drei auf zwei Bruttomonatsmieten herabgesetzt.
Seit 1993 hat die KPÖ einen Sozialpass gefordert, der jetzt vor der Wahl Wirklichkeit wurde. Jederzeit können Bürgerinnen ins Büro von Elke Kahr kommen. Es gibt unglaubliche viele Menschen, die an Infoständen erklären, dass Elke ihnen, ihrer Familie, ihrem Freundeskreis geholfen hat. Die KPÖ hat nie mehr versprochen, als sie halten konnte. Um für die Menschen etwas zu erreichen, hat sie konstruktiv in bestimmten Arbeitsbereichen im Rathaus mit anderen Parteien und mit anderen Einrichtungen zusammengearbeitet. Alle Mandatare und Mandatarinnen geben einen Teil ihres Politikereinkommens für soziale Zwecke aus. Einmal im Jahr gibt es den Tag der offenen Konten, an dem Journalisten Einblick nehmen können. Elke Kahr behält seit Jahren nur 1800 Euro von ihrem über 5400 Euro betragenden Stadtratseinkommens. Nach jeder Gemeinderatssitzung, die monatlich stattfindet, gibt die KPÖ ein Infoblatt heraus. Es informiert über Anträge und Geschehnisse im Gemeinderat. Es wird am nächsten/übernächsten Tag an Infotischen in der Stadt von den GemeinderätInnen und anderen Parteimitgliedern verteilt und in Briefkästen gesteckt.
Die KPÖ macht hunderte von Infotischen jährlich in allen Stadtteilen, geht zu den Bürgern, Elke Kahr und die anderen Mandatare sind häufig dabei. Alle Sorgen der Menschen werden aufgenommen und zur Lösung meist ins Büro von Elke Kahr weitergeleitet. Sechsmal Jährlich wird das KPÖ-Stadtblatt in alle Haushalte verschickt. Das aktuelle Ergebnis zeigt, dass nicht nur Protestwähler der KPÖ ihre Stimme geben. Es ist eine Ermutigung auch über Graz hinaus, dass wir diese Arbeit für und mit den Menschen weiterführen. Die große Herausforderung für die nächsten fünf Jahre wird sein, den hohen Erwartungen, die die WählerInnen in die KPÖ setzen, gerecht zu werden. Die 20 Prozent für die KPÖ bedeuten, dass immer noch 80 Prozent für Parteien gestimmt haben, die fest in das herrschende System eingebunden sind. Diese Herausforderung nehmen wir an.
Text: Anne Rieger Foto: kpoe-steiermark