Bereits unmittelbar nach den kriegerischen Anschlägen der Hamas am 7. Oktober in Israel haben weltweit kommunistische Parteien Stellung bezogen zur Lage im Nahen Osten. Die Eskalation der Ereignisse und der militärische Einmarsch der israelischen Armee in Gaza hat in den vergangenen Wochen zu dringlichen Solidaritäts- und Friedensappellen geführt. Nicht zuletzt hat das 23. Internationale Treffen…
von Dirk Stehling und Klaus Stein Altmaiers Industriestrategie Anfang 2019 legte der damalige Bundeswirtschaftsminister Altmaier seine „Nationale Industriestrategie 2030“ vor. Diese sah im Kern die Erleichterung von Unternehmens-zusammenschlüssen und die Schaffung großer Monopole, „nationale und europäische Champions“ , vor, um die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu verbessern. Als Hauptgegner wurde in diesem Papier China genannt. Um…
Gehalten auf der Parteivorstandstagung am 9./10.04.22. Es gilt das gesprochene Wort. Bei meinem ersten Ostermarsch 1962 von Braunschweig über Pein nach Hannover ist mir das erste mal diese Losung begegnet: „Frieden ist nicht alles – aber ohne Frieden ist alles nichts!“ diese Aussage begleitete mich über viele Jahre bei den Ostermärschen der 1960`er und 70`er,…