24.06.2017: Vor dem Hintergrund meiner persönlichen Erfahrung als damaliger Mitverantwortlicher für drei Parteiausschlüsse zu Beginn der Erneuerer -Auseinandersetzung in Erlangen 1987 und der heute damit verbundenen Erkenntnis, dass administrative Maßnahmen zu keiner Zeit eine Lösung für politische Auseinandersetzungen in der DKP bringen, sondern ausschließlich ihre Schwächung und Spaltung, sowie…

…in Erwägung meiner großen Hochachtung vor allen GenossInnen, die sich nach 1989 bemüht haben, unsere DKP zu erhalten, ihre Politikfähigkeit wieder herzustellen, die Gründe für den Zusammenbruch des Sozialismus zu suchen und aufzuarbeiten, den Meinungsstreit über neue wichtige politische Fragen in der Partei zu organisieren und ein modernes, überzeugendes, kommunistisches Programm für die DKP zu schmieden, die DKP als linke Kraft und verlässlichen Partner für fortschrittliche Bewegungen wieder attraktiv zu machen – und ab 1993 regelmäßig wieder Pressefeste zu organisieren,

…stelle ich heute, über vier Jahre nach dem unsäglichen Wirken der neuen Parteimehrheit fest, dass von dieser DKP nur noch ein Scherbenhaufen übrig geblieben ist. Statt einer Partei, die vorher – trotz ihrer Schwäche – noch auf hohem marxistischem Niveau sich den ideologischen Herausforderungen unserer Zeit stellte, statt politischer Kompetenz auf allen Ebenen, statt kluger, linker Bündnispolitik und Aktionsfähigkeit gibt es nun eine linkssektiererische Fäustel-Partei mit uniformierten Trägern von Kapuzenpullis, peinlichen Fahnenaufmärschen und einfallslosen Kampagnenorientierungen. Die Parteientwicklung befindet sich im gleitenden Sinkflug, geprägt durch Dilettantismus und Dogmatismus.

Hunderte von Mitgliedern (die genauen Zahlen werden vom PV kaschiert) haben die Partei in den letzten Jahren verlassen. Es waren ganze Betriebsgruppen dabei, die uns in den letzten Jahren verlassen haben, es waren nicht wenige Betriebsräte und Gewerkschaftsfunktionäre, die aus der Partei gedrängt wurden. Es waren langjährige Kommunalpolitiker und erfahrene Bündnisarbeiter – es waren Veteranen, die noch in der KPD waren und den Aufbau der DKP aktiv mit gestaltet haben. – Es war kurz gesagt unser großer Schatz an politischer und historischer Erfahrung, der mit diesen Genossinnen und Genossen seitdem verloren ging und weiterhin geht.

Die Verantwortung dafür trägt einzig und allein die jetzige Parteimehrheit im Parteivorstand und anderen Parteigliederungen – mit Patrik Köbele als Vorsitzenden an der Spitze. Wenn der jetzige Parteivorstand noch einen Funken Verantwortungsgefühl für die DKP hätte, müsste er sofort zurücktreten. - Stattdessen jedoch beschließt der Parteivorstand in seiner Dunkelkammer in Essen den Ausschluss der Bezirksorganisation Südbayern sowie einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen ein Netzwerk (das keine Fraktion ist).

Ich fordere den PV auf, umgehend die beiden Beschlüsse zurückzunehmen und einen breiten, offenen Meinungsstreit zur Parteiauseinandersetzung auf allen Ebenen (mit einer unbegrenzten Diskussionstribüne in der UZ) zu organisieren.

Bis zur Rücknahme der Beschlüsse stelle ich meinen Mitgliedsbeitrag und Spenden nur noch der DKP Gruppe Erlangen zur Verfügung – nicht mehr dem PV, dem BV Nordbayern und dem Kreis Nürnberg.

Werner Lutz