27.11.2015: Wir dokumentieren den Leserbrief von Bettina Jürgensen an die UZ in ungekürzter Fassung:
Liebe Genossinen und Genossen,
zu der Kolumne von Patrik Köbele „Streitbar und mobilisierend“, erschienen in der UZ vom 20.11.2015 sende ich folgenden Lesebrief zur Veröffentlichung:
Der Titel der Kolumne suggeriert „auf dem Parteitag wurde der Willen deutlich, sich kritisch auseinanderzusetzen und diese Auseinandersetzung wirkt positiv auf die Aktivitäten der DKP". Deutlich ist, Patrik spricht nur von „der Mehrheit der Delegierten“ aufgrund derer er seine Einschätzung macht. Wenn die Aufzählung der mit Mehrheit gefassten Beschlüsse das Merkmal „vorwärtsweisend“ sein soll – es also um Quantität und nicht um Qualität geht – dann mag es stimmen. Wenn es um die Auseinandersetzung in der inhaltlichen Debatte und die kritische Auseinandersetzung geht, dann liegt Patrik mit seiner Einschätzung voll daneben. Warum kein Wort zu kritischen Beiträgen seiner „Mehrheitspolitik“? Weil sie nicht zugelassen wurden!
Seit März 2013 gibt es stereotype Wiederholungen von Angriffen auf Genoss*innen, die sich kritisch mit der Politik der gegenwärtigen Parteiführung auseinandersetzen. Zur Aufstellung der Kandidat*innenliste für den neuen PV wurde gar ein Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber „führenden“ (wer legt das fest?) Mitgliedern im Verein marxistische linke herbeigeführt.
Als rechenschaftspflichtig teilnehmendes PV-Mitglied habe ich während des Referats von Patrik eine Wortmeldung mit dem Hinweis „zum Rechenschaftsbericht“ abgegeben. Jedoch außer Uwe Fritsch durfte niemand der von dieser Führung der DKP als kritisch ausgemachte Genoss*innen in der Diskussion reden. Eine deutliche Aussage, die im Widerspruch zu einer kritischen und selbstkritischen Debattenkultur steht.
In der Diskussion zu Anträgen und Personaldebatte nahm die Patrik Köbele folgende Mehrheit des Parteitags folgende im Duden angegebenen Synonyme für „streitbar“ in Anspruch: aggressiv, polemisch und giftig abwertend. Legendenbildung, falsche Aussagen zu Genoss*innen, politische Falschaussagen und persönliche Diffamierungen gingen Hand in Hand gegen Kritiker*innen des Mehrheitsparteitags und seiner Inhalte.
Wer in dieser Form in der DKP agiert kann evtl. begrenzt mobilisierend in der DKP gegen kritische Mitglieder wirken. Einen mobilisierenden oder gar stärkenden Einfluss außerhalb der DKP bezweifle ich aufgrund der Form der Debatten und der vom Parteitag beschlossenen Inhalte.
Die markierten Passagen fielen der redaktionellen Bearbeitung zum Opfer