Internationalismus heute - Herausforderungen und Chancen

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08.07.2015: Wir dokumentieren einen Beitrag von Heinz Stehr zu Herausforderungen internationaler Politik, den er beim Bezirksvorstand der DKP Rheinland-Westfalen und auf einer öffentlichen Veranstaltung der DKP Freiburg gehalten hat.

Internationalismus heute - Herausforderungen und Chancen

Das G7-Treffen in Elmau bearbeitete Themen mit dem Ziel, die Intensivierung neoliberaler kapitalistischer Gesellschaftspolitik voranzutreiben und damit  eine deutlich reaktionäre Ausrichtung der Verhältnisse durchzusetzen. Die ökonomische Strategie der G7 ist vor allem die Implementierung weltweiter sogenannter Freihandelsabkommen, die  das Ziel haben, die Profitbedingungen für das transnationale Kapital auszubauen und die ökonomische und politische Macht zu seinen Gunsten zu festigen.

Von der herrschenden Macht sind die Völker in allen Lebensbereichen betroffen: Produktion, Handel, soziale Bedingungen, Umweltbedingungen, Agrarpolitik, Bildung, Demokratie und das Justizsystem.

Die weitere Aufteilung der Welt nach dem Maßstab des Maximalprofits für das internationale Großkapital wird vorangetrieben. Die neuen Machtstrukturen sollen mit Hilfe der UNO, des IWF, oder der Weltbank durchgesetzt werden, oder  -wenn das nicht geht - durch G7-Entscheidungen ersetzt werden. G7 ist durch keinerlei demokratische Meinungs- und Willensbildung legitimiert, die Treffen dienen genau wie das Weltwirtschaftsforum in Davos oder der European Round Table dazu, das neoliberale Herrschaftsmodell auszubauen und zu zementieren.

Weiter siehe Anhang

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