www.kommunisten.de - Das rote Nachrichtenportal für die bunte Bewegung

Drucken

kommunisten banner voll01.04.2013: „Der Parteivorstand löste Michael Maercks aus Berlin als Chefredakteur von www. kommunisten.de ab und forderte Leo Mayer aus München auf, die Domaine und das Nachrichtenportal des Parteivorstandes an diesen zu übergeben“, so heißt es im Bericht von Wera Richter über die letzte Parteivorstandstagung der DKP in der UZ. Leo Mayer hat darauf mit einem Brief an die Mitglieder des PV geantwortet:

Betr.: Übertragung der Rechte an der Internet-Domäne und des Nachrichtenportals www.kommunisten.de bzw. www.kommunisten.eu
 
Liebe Genossinnen, liebe Genossen
Mit Verwunderung habe ich den Beschluss der 1. PV-Tagung zur Übergabe der Internet-Domaine www.kommunisten.de und www.kommunisten.eu gelesen.Ich nehme an, dass Ihr falsch oder zumindest unzureichend über den Hintergrund dieser Domaine unterrichtet worden seid.

Diese beiden Webseiten wurden niemals vom Parteivorstand der DKP als Nachrichtenportale der DKP eingerichtet. Der Parteivorstand war auch zu keinem Zeitpunkt Eigentümer dieser Adressen.
 
Im Zusammenhang mit dem Wahlkampf zum Europäischen Parlament im Jahr 2009 habe ich persönlich, als damaliger Spitzenkandidat der DKP,  in Zusammenarbeit mit einigen GenossInnen versuchsweise das Internetportal eingerichtet. Die Adresse www.kommunisten.eu war zu diesem Zeitpunkt bereits vergeben. Ich habe erreicht, dass der damalige Eigentümer diese Adresse mir persönlich – ausdrücklich nicht dem Parteivorstand der DKP - überlassen hat.
 
Auf Bitten des Parteivorstandes haben die GenossInnen, die das Nachrichtenportal betrieben haben, dies im Anschluss auch für den Bundestagswahlkampf unter der Adresse www.kommunisten.de weitergeführt.
 
Der Erfolg des Nachrichtenportals hat dann dazu geführt, dass der Parteivorstand die Eigentümer und Betreiber des Nachrichtenportals gebeten hat, das Portal als Nachrichtenportal des Parteivorstandes der DKP weiter zu führen. Michael Maercks, der als verantwortlicher Redakteur des Nachrichtenportals fungiert, wurde das Vertrauen des Parteivorstandes ausgesprochen, der Geschäftsführer des Parteivorstandes in das Impressum eingetragen. Die Eigentumsrechte an den Internet-Domains blieben davon unberührt bei mir. Dies lässt sich auch leicht daran nachvollziehen, dass dem Parteivorstand zu keiner Zeit die Kosten für die Domains in Rechnung gestellt wurden. Insofern ist es auch irreführend, wenn in der Begründung des Beschlusses des PV angeführt wird, dass Leo Mayer seit dem 22.2.2013 als Privatperson Inhaber dieser Domain ist. Der Parteivorstand war zu keiner Zeit Eigentümer dieser Domain. Am 22.2.2013 wurde Christoph Braun als Ansprechpartner durch mich ersetzt. Da Chr. Braun beruflich häufig im Ausland ist und sich die Angriffe auf die Internetseite in der letzten Zeit verstärkt haben, wurde dieser Wechsel vorgenommen.
 
Nach dem 20. Parteitag wird die Zusammenarbeit von Nachrichtenportal und Parteivorstand eingestellt, das Internetportal www.kommunisten.de wieder unabhängig vom Parteivorstand der DKP betrieben. Dies habe ich auch Patrik und Wera am 18.3.2013 mitgeteilt.
 
Unverständlich ist mir, warum der Parteivorstand keinen Beschluss zur Übertragung der Eigentumsrechte am Internetportal www.dkp.de gefasst hat. Dieses Internetportal ist treuhänderisch auf meinen Namen eingetragen. Die Übertragung erfolgt, wenn der Parteivorstand einen neuen Treuhänder/in für dieses Portal beschlossen hat und die Erklärung vorliegt, dass diese/r Genosse/in das Portal treuhänderisch für den Parteivorstand übernimmt. Ich bitte, dies bei der nächsten Tagung des Parteivorstandes nachzuholen.
 
Nach dieser Information dürfte es dem Parteivorstand leicht fallen, mit Bedauern und per Beschluss die verleumderische Behauptung zurückzunehmen, dass meine Eigentümerschaft an den Domains www.kommunisten.de, www.kommunisten.eu „eine Art Enteignung eines der DKP gehörenden Medienportals durch Leo Mayer“ sei. Denn wie bereits ausgeführt, war der Parteivorstand niemals Eigentümer dieser Domains.
 
Zur Information füge ich die Mail an, die ich am 18. März an Wera und Patrik geschickt habe.
 
Mit kommunistischen Grüßen
Leo Mayer

Mail vom 18.03.2013

Hallo Patrik, hallo Wera,
da an diesem Wochenende die Bezirksmitgliederversammlung Südbayern stattfindet, kann ich leider nicht an der PV-Tagung teilnehmen. Ich bitte, mich zu entschuldigen.
Da es im gemeinsamen Interesse ist, die Übergabe der domaine www.dkp.de möglichst schnell zu vollziehen, schlage ich vor, dass ihr auf der PV-Tagung beschließt, dass

Rote Grüße
Leo