25.10.2016: In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wird Kerem Schamberger, einer der Sprecher der DKP München, mit der Aussage zitiert: "Er selbst lehne den Marxismus-Leninismus als stalinistisch ab." In dem Artikel geht es um den Skandal, dass der Verfassungschutz eine Einstellung von Kerem an der Uni München blockiert.

22.10.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen.

Wir dokumentieren einige Stimmen aus der Partei:

15.10.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen. (s. Anhang). Die Erstunterzeichner*innen  des „Offenen Briefes“ des Netzwerks haben darauf mit einem Schreiben an den Parteivorstand, die Redaktion der UZ und an die Genossinnen und Genossen der DKP reagiert, in dem es heißt, dass mit den zwei Beschlüssen zur Form der politischen Auseinandersetzung in der DKP die 5. Parteivorstandstagung die Lage erneut zugespitzt und die politische Debatte erschwert hat.

16.09.2016: Auf dem Pressefest der UZ in Dortmund hat der Karikaturist Bernd Bücking aus München 5 Zeichnungen ausgestellt, um zu 5 Themenkomplexen eine Diskussion anzuregen. Der Parteivorstand der DKP hat diese Aktion offiziell missbilligt und Bernd Bücking Antikommunismus vorgeworfen.

Bernd Bücking: Wenn ich höre, dass man mir Antikommunismus vorwirft, kann ich damit überhaupt nichts anfangen. Höchstens bei einer Zeichnung, in der ich den demokratischen Zentralismus erwähne, da geht es wirklich ums Eingemachte. Dabei habe ich eigentlich gegen den Begriff als solchen nichts einzuwenden, sondern nur gegen die Art, wie man ihn anwendet. Deshalb kann ich da eigentlich keinen Antikommunismus rauslesen. Aber das ist ja das Problem bei der ganzen Angelegenheit, nicht nur hier in Bezug auf meine Zeichnungen. Man ist nicht mehr bereit, Argumente auszutauschen.

Ich hatte ein Heftchen daneben gehängt mit dem schönen Hinweis “Ich hab da mal 5 Fragen. Bitte schreibt mir auf die freien Blätter nebenan ein paar überzeugende Argumente, die unsere, - ich betone unsere-, Parteitagsentscheidungen begründen und meine gezeichneten Befürchtungen widerlegen. Danke“

14.08.2016: Referat von Dieter Keller auf einer Veranstaltung im Waldheim Stuttgart

Zwei kurze Vorbemerkungen:

Erstens: Finde es gut dass sich das Waldheim mit dem Thema 60 Jahre KPD Verbot  beschäftigt. Verbot nach wie vor in Kraft und hängt wie ein Damoklesschwert über Kommunisten, Sozialisten, Linke, Antifaschisten und Demokraten. Waldheim ist Teil der kämpferischen Arbeiter – der Gewerkschafts- und FB. Mehrere Generationen von Kommunistinnen und Kommunisten vom Aufbau über Faschismus, KPD-Verbot und Berufsverbot  bis heute aktiv waren und sind. Nicht wenige davon vom KPD und Berufsverbot betroffen.

Zweitens: Dem eigentlichen Referat stelle ich folgende grundsätzliche Bemerkung voran.

Das herrschende Recht ist das Recht der Herrschenden. Verfassungs- – und Rechtsfragen sind Machtfragen! Ihre Durchsetzung ist stets eine Kampfaufgabe! Jede bürgerliche Demokratie – wie groß oder klein auch immer die Freiheiten des Volkes sein mögen – beruht auf der ökonomischen Macht des Kapitals. Sie ist ein System der Klassenherrschaft des Kapitals.

06.08.2016: In dem Offenen Brief ( Aktuelle Herausforderungen annehmen- Kommunistische Politik entwickeln), der bisher von über 200 DKP Mitglieder unterschrieben wurde, heißt es: „ Die verbalen Angriffe gegen die Friedensbewegung ... ergänzen das Bild einer zunehmend sektiererischen Positionierung der Parteiführung.“

Dieser Halbsatz führte zu Nachfragen mit der Bitte um konkrete Darstellung. Ich will dazu mit der folgenden Argumentation einen Beitrag leisten, auch weil dieses Thema eine aktuell zunehmende Bedeutung hat.

30.07.2016: An der Diskussionsrunde auf dem UZ-Pressefest zum Thema „Friedensbewegung - wie weiter?“ nahmen Lühr Henken vom Kasseler Friedensratschlag, Anne Rieger, ehemalige 2. Bevollmächtigte der IG Metall Waiblingen und Bundesausschuss Friedensratschlag, Jann Meier, Bundesvorsitzender der SDAJ, Björn Schmidt, Leiter der Kommission Frieden und Antimilitarismus der DKP und Rainer Braun, IALANA teil. Die Moderation hatte Patrick Köbele, Vorsitzender der DKP, übernommen.

Weltnetz.tv hat diese Diskussionsrunde aufgenommen, die einen Tag nach der Aktionskonferenz der Friedensbewegung stattfand, auf der ein gemeinsamer Aufruf für eine Friedensdemonstration am 8.10.16 in Berlin verabschiedet worden ist.

21.07.2016: Die drei DKP-Bezirke, Südbayern, Rheinland Pfalz und Saarland haben mit tatkräftiger Unterstützung von vielen Genossinnen und Genossen aus anderen Bezirken beim Pressefest der UZ vom 1. bis 3. Juli ein Dorf des Widerstands gestaltet, das bei den Pressefestbesuchern auf großes Interesse stieß. Die Idee war, in diesem Dorf nicht nur die DKP zu präsentieren, sondern die vielfältigen Aktionen und Themen, in denen sich Menschen in unterschiedlichen Organisationsstrukturen gegen die herrschende Politik organisieren und aktiv werden und in denen Genossinnen und Genossen der DKP mitarbeiten.