Internationales

Portugals Kommunisten gegen den Würgegriff des intern. Finanzkapitals

Portugals Kommunisten gegen den Würgegriff des intern. Finanzkapitals

10.04.2011:  Zwei große Sparprogramme zu Lasten der werktätigen Bevölkerung hatte die Regierung Portugals unter Ministerpräsident Sócrates schon seit Sommer 2010 durchgedrückt. Im März war dann der Widerstand auch im Parlament so groß, dass weitere volksfeindliche Maßnahmen zur 'Finanzsicherung' Portugals keine Mehrheit mehr fanden. Die Regierung musste Neuwahlen im Juni ansetzen. Und jetzt auch noch - zur Sicherung der Rückzahlung von Staatsanleihen an sogenannte 'internationale Anleger', sprich: Finanzspekulanten - am vergangenen Donnerstag unter den EURO-Rettungsschirm der EU flüchten.

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Kantonalwahlen Frankreich: Möglichkeit einer Linkswende erkennbar

Kantonalwahlen Frankreich: Möglichkeit einer Linkswende erkennbar

04.04.2011: Wenn die französische Präsidentenwahl nicht erst im nächsten Jahr, sondern jetzt stattfinden würde, wäre das Schicksal von Staatschef Sarkozy und seines Rechtsregimes besiegelt. Sein scharfmacherisches Auftreten als Einpeitscher der Militärintervention in Libyen und die damit verbundene Pose des großen Weltpolitikers hat ihm nichts genutzt. Bei den Kantonalwahlen am 20. und 27. März erlitt Sarkozys UMP eine empfindliche Niederlage. Die Linksparteien einschließlich der sozialdemokratischen "Sozialisten" (PS) konnten das Lager der Rechten deutlich hinter sich lassen. Die PS kam auf 24,9 %, die "parlamentarische Linke"insgesamt auf 49 %. Sarkozys UMP erreichte demgegenüber nur 16,97 %. Einschließlich der diversen Rechten, die zwar seinen Rechtskurs unterstützen, aber nicht direkt unter dem Etikett der Regierungspartei antreten wollten, und der Rechtsliberalen vom "Neuen Zentrum" schafften die Rechtsparteien zusammen (ohne die Rechtsextremisten) nur 31,7 %.

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35. Parteitag der KP Österreichs

35. Parteitag der KP Österreichs

03.03.2011: "Für eine Solidarische Gesellschaft - wofür wir streiten wollen", unter diesem Motto stand der 35. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) der am 26. und 27. Februar in Wien stattfand. Mirko Messner wies in seinem Einleitungsreferat darauf hin, dass die Losung einer 'Solidarischen Gesellschaft' nicht das Ziel des Sozialismus ersetzen soll, sondern das Gegenteil dessen beschreibt, was der neoliberale Kapitalismus als Gesellschaftskonzeption anzubieten hat.

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Frankreich

Französische Kommunisten starteten EU-Wahlkampf

12.02.2019: Mit einer großen Kundgebung im Dock des Suds im alten Hafengelände von Marseille starteten die französischen Kommunisten am Abend des 5. Februar ihren EU-Wahlkampf. Ihr Spitzenkandidat Ian Brossat, 38 Jahre alt, Lehrer für Französisch und derzeit kommunistischer Vizebürgermeister der Hauptstadt Paris, zuständig für Wohnungswesen und Notunterkünfte, präsentierte die vom PCF-Nationalrat aufgestellte Kandidatenliste. Gleichzeitig betonte der Listenführer aber, dass die PCF offen bleibe ...

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