Was tun? (Gabi Stopschinski-Bungardt)

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Auch für mich bringt dieses Positionspapier inhaltlich nichts Neues. Es wurde bei uns im Kreis am 1.11.09  auf einer Mitgliederversammlung vorgestellt und diskutiert. Ich versuche hiermit als einfaches Mitglied der DKP ohne irgendwelche Funktionen in dieser Partei einmal darzustellen, wie ich das Diskussionspapier aufgefasst habe. Zunächst einmal finde ich es gut, dass durch dieses Papier die Möglichkeit gegeben wurde, sich in die Diskussion einzubringen.

Zunächst einmal: Mit der Aussage: „Die Theorie der Herrschaft eines transnationalen Kapitals, eines kollektiven Imperialismus, hat sich in der Krise als grundfalsch erwiesen“ wird hier u.a. die Bedeutung der EU unterschätzt. Die Auswirkungen des Widerspruchs von Kapital und Arbeit und der daraus resultierenden überzyklischen Krise machen sich in jeder Nation mehr oder weniger gleichermaßen bemerkbar durch Arbeitslosigkeit, Armut, Bildungs- und Ausbildungsnotstand, Privatisierung, Staatsverschuldung, finanzielles Ausbluten der Kommunen, Teilnahme der BRD an Kriegen, Lohnsenkungen zur Profitmaximierung usw bemerkbar. Sicherlich hat sich einmal wieder das deutsche Kapital besonders in den letzten Jahrzehnten damit hervorgetan. Meiner Meinung nach sind die Ursachen zu finden in den Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Ökonomie, das versteht sich von selbst, das wissen wir alle, aber auch in dem Verlernen des Führens von Klassenkämpfen durch die Arbeiterklasse in der Produktion und aller Werktätigen und auch der arbeitslosen Werktätigen.

Ursachen:

Einige Stichpunkte: nicht Verarbeitung des Faschismus, Sozialdemokratie, Verbot der KPD, Antikommunismus, „Verbot“ von politischen Streiks, Niedergang der sozialistischen Staaten in Europa. Die „Allmacht“ des neoliberalen Kapitals, Angst sich zu wehren um seine Arbeit nicht zu verlieren,  staatliche Repressionen usw.

Wie kommen wir daraus oder „Was tun“?

Als langjähriges Mitglied von Ver.di (damals ÖTV) und meinen Erfahrungen aus einem 16wöchigen Streik am Essener Uniklinikum 2006, an dem ich aktiv teilgenommen habe als Vertrauensfrau und PR-Mitglied, habe ich festgestellt, dass sich trotz aller Zähigkeit und Kontroversen der Gewerkschaften in den letzten Jahren doch einiges getan hat.

Wir haben  gekämpft mit hohem Einsatz für einen schlechteren Tarifvertrag (TVL), aber wir haben unsere Forderung durchgesetzt. Aber: es war wieder nur ein Abwehrkampf. Leider ist es auch an einigen Kolleginnen unserer Belegschaft nicht ganz spurlos vorbeigegangen und auch die Klinikleitung hat ihrerseits reagiert und ihre Zähne gefletscht und die lang geplante Personalservicegesellschaft dann endgültig ins Leben gerufen, als wäre sie ein Folge des Streiks. Aber wir haben gesehen, dass in den vergangen Jahren die Streikbereitschaft auch in den Dienstleistungsbereichen trotz der Repressalien zugenommen hat. Die Kollegen werden teilweise ziemliche in die Mangel genommen ( 39 Ausgesperrte in der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau in Bad Salzuflen). Gleichzeitig hat auch in den Gewerkschaften die Diskussion um die kapitalistische Ökonomie wieder zugenommen und wurde auch so für einfache Mitglieder wieder zugänglicher. Ich spreche hier von einem Lernprozess.

Besonders wichtig finde ich, dass sich das Selbstbewusstsein wieder stärkt, wenn man dem Kapital durch Widerstand was abtrotzen kann. Aber man kann sich nicht darauf ausruhen. Es gibt Erfolge und Misserfolge. Der Kapitalismus wird immer zum Nachtteil der arbeitenden Klasse sein und gehört abgeschafft. Und das muss den Leuten bewusst werden. Den Sozialismus können sie dann selber aufbauen durch kompetente Anleitung.

Aber es ärgert mich maßlos, wenn über so ein Papier auch rüberkommt, dass es mal wieder die Mitglieder sind, die nicht genug machen. Und wenn so etwas an Gremien vorbei mit einzelnen Leuten abgesprochen wird, die dann unterschreiben. Ich nenne so etwas Klickenwirtschaft. Das kenne ich auch aus der Gewerkschaft und dem Arbeitsprozess. Und das kann manche schon ziemlich sauer machen und das Handtuch werfen lassen. Denn ich nehme mal stark an, dass die meisten von uns als aktive Kommunisten und teilweise Einzelkämpfer keinen leichten Stand haben in der Auseinandersetzung mit dem Klassenfeind, verstärkt durch die „Wende“ vor 20 Jahren. Denn ich muss ja den Leuten auch eine Alternative bieten zum Kapitalismus: den Sozialismus.

Deshalb bitte ich um mehr Rückenstärkung und auch um mehr gegenseitigen Respekt.

Packen wir es an.

                                                      Gabi Stopschinski-Bungardt