Braucht die DKP eine neue strategische Orientierung? (Willi Gerns)

E-Mail Drucken

In dem Papier „Den Gegenangriff organisieren …“ gibt es viele Aussagen, die in der DKP unbestritten sind. Manche halte ich für falsch. Das betrifft insbesondere diejenigen, die Hans-Peter Brenner in seinem Diskussionsbeitrag bereits benannt hat. Ernste Probleme bereitet mir vor allem die im „Gegenangriff“ entwickelte strategische Linie. Auf einen kurzen Nenner gebracht wird ausgehend vom Widerstand gegen die Angriffe von Kapital und Kabinett sowie aktuellen Tagesforderungen unvermittelt auf den Kampf um den Sozialismus orientiert. Der Kampf um antimonopolistische Übergangsforderungen als vermittelndes Glied für die Heranführung an den Kampf um den Sozialismus fehlt. Soweit solche Forderungen benannt werden, wird sofort versucht den Nachweis zu führen, dass sie erst im Sozialismus zu verwirklichen seien. Das betrifft die Überführung der Banken in demokratisch kontrolliertes öffentliches Eigentum oder auch die Forderung nach echter Mitbestimmung und Kontrolle der Arbeiterklasse und ihrer Organisationen in den Betrieben und in der Wirtschaft insgesamt.

Ein solches Herangehen widerspricht nicht nur unserem aktuellen Parteiprogramm, sondern der seit Konstituierung der DKP 1968 erarbeiteten strategischen Orientierung des Kampfes um antimonopolistische Übergänge mit denen der Weg zum Sozialismus geöffnet werden soll. Nun dürfen natürlich auch strategische Orientierungen kein Dogma sein. Sie müssen sich ändern, wenn die Voraussetzungen, die ihnen zugrunde liegen, sich grundlegend verändert haben.

In dem in  Anlage beigefügten Beitrag „Zur Strategie des Kampfes um antimonopolistische Übergänge auf dem Weg zum Sozialismus“ wird darum an die  Voraussetzungen erinnert, von denen die DKP bei der Ausarbeitung dieser Orientierung ausgegangen ist und geprüft, ob diese unter den heutigen Bedingungen noch tragen. Um das Resümee vorwegzunehmen:  Meiner Überzeugung nach ist dies nach wie vor der Fall. Mehr noch, die Realitäten des heutigen Kapitalismus und der heutigen Klassenkampfbedingungen insgesamt machen mehr denn je eine Strategie der Heranführung an den Kampf um den Sozialismus über antimonopolistische Übergangsforderungen und eventuelle Übergangsetappen notwendig. Zugleich sind wir im Rahmen dieser Strategie mit neuen Entwicklungen im Imperialismus vor neue Herausforderungen gestellt.

Willi Gerns