A.) Zur derzeitigen innerparteilichen Auseinandersetzung
1.) Es gibt ganz offenbar in der Partei eine größere Anzahl von GenossInnen, die bemängeln, dass
a.) es eine mangelnde Diskussion um die Auseinandersetzungen hinsichtlich der Imperialismusfrage, der Europäischen Linken, der Position gegenüber der PdL und der Aussendarstellung der Partei gibt.
b.) es – ihrer Meinung nach – gleichwohl eine starke Hinwendung zur PdL und zur Europäischen Linken gibt und sich schleichend eine Abwendung von der Liebknecht'schen Formel vom „Hauptfeind im eigenen Lande“ durchgesetzt hat.
2. Zur Kritik und zu Positionen
Kritisiert wird dabei, dass die Diskussionen in einzelnen Landesverbänden, Kreisen und Gruppen nicht in dem Maße in die Diskussion der Gesamtpartei einfließen können, welches nach Meinung der Kritiker notwendig wäre, um zu einem offenen Diskussionsprozess und damit zu einer neuen Einheit zu kommen. Dieser Vorwurf erscheint mir richtig zu sein. Es ist versäumt worden, Plattformen – z.B. im Internet – zu schaffen, die eine umfangreiche Vordiskussion ermöglichen und der Berichterstattung aus den Gliederungen gedient hätten. Der Parteivorstand hat es nicht nur versäumt die Diskussion zu ermöglichen, er hat sie sogar – z.B. in der Yahoo-Mailingliste „dkp-im-netz“ verhindert. Das war taktisch falsch. Die unter debatte.kommunisten.eu gegebenen Möglichkeiten können ein erster Schritt sein. Es braucht jedoch weitere.
Leander Sukov
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