20. Parteitag der DKP - Gemeinsamkeiten in den Vordergrund stellen

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28.02.2013: Am Wochenende werden 150 Delegierte im hessischen Mörfelden-Walldorf über den zukünftigen Kurs der DKP diskutieren und einen neuen Parteivorstand wählen. Die Delegierten haben eine beachtliche Aufgabe vor sich: Allein die Anträge umfassen weit über 200 Seiten Text.

In einem Brief wandten sich die ehemaligen Mitglieder der DKP-Führung Herbert Mies, Gerd Deumlich, Willi Gerns, Georg Polikeit und Robert Steigerwald an die Delegierten des 20. Parteitags und wiesen darauf hin: „Grundlage für das gemeinsame Handeln der Mitglieder einer kommunistischen Partei war und ist seit dem Wirken von Marx und Engels und dem von ihnen verfassten ‚Manifest der Kommunistischen Partei‘ das Programm der Partei und das dadurch begründete gemeinsame Parteiverständnis.“

Die Autoren verweisen auf das 2006 verabschiedete Programm der DKP und stellen fest: „Wir sind davon überzeugt, dass dieses Parteiprogramm ungeachtet der neuen Entwicklungen seit seiner Beschlussfassung 2006 nach wie vor die wesentlichen Anforderungen an das Programm einer kommunistischen Partei erfüllt. Aktuelle Entwicklungen können und müssen auf seiner Grundlage in Entschließungen der Parteitage aufgearbeitet werden. Das hat der 19. Parteitag geleistet und das sollte der 20. Parteitag durch die Diskussion, Bearbeitung und Beschlussfassung der Vorlage ‚Antworten der DKP auf die Krise‘ leisten.“ Das Schreiben endet mit dem Appell an die Delegierten des Parteitags: „Stellt die Gemeinsamkeiten, die uns verbinden, und das gemeinsame Handeln in den Vordergrund.“

Das genau war auch die Intention der AutorInnen des Leitantrags des Parteivorstandes. Die KommunistInnen machen darin nach einer Analyse der „Bilanz der Krisenjahre“ und der Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitenden Menschen und ihre Familien eine klare Ansage: „Die Zeit ist objektiv reif für die radikale Entmachtung der Profithaie, die Entmachtung der nationalen und internationalen Banken und Konzerne. Eine bessere Welt ist notwendig und möglich, eine Welt ohne Kapitalismus.“

Der alte Parteivorstand hat auf seiner letzten Tagung einen Personalvorschlag für die Wahl eines neuen 30-köpfigen Parteivorstands beschlossen, darunter Bettina Jürgensen als Vorsitzende und als stellvertretende Vorsitzende Nina Hager, Detlef Fricke und Wera Richter.

Darüber hinaus gab der bisherige stellvertretende Parteivorsitzende Patrik Köbele seine Gegenkandidatur bei der Wahl zum Vorsitzenden bekannt. Hans-Peter Brenner wird neben dem Vorschlag des Parteivorstandes für die Funktion eines stellvertretenden Vorsitzenden kandidieren.

Letztere fanden auf der Tagung des DKP-Parteivorstandes keine Mehrheit.

Text: Werner Sarbok (aus der UZ vom 1.3.13)