DKP Gruppe Elmshorn: Beitrag zur Diskussion um den Leitantrag (Beschluss des PV)

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31.07.2015: Die DKP Gruppe Elmshorn diskutierte am 27.7.2015 den Entwurf des Leitantrages an den 21. Parteitag.

1. Zunächst wurde die Frage aufgeworfen: Was sollte ein Leitantrag aktuell leisten?

Er müsste  neue politische Entwicklungen enschätzen, die sich seit dem 20. Parteitag entwickelt haben , prüfen in wie weit sie mit den Kernaussagen des gültigen DKP – Programms übereinstimmen und Schlussfolgerungen für die nächste Etappe der Tätigkeit benennen.

Im konkreten sehen wir neue politische Entwicklungen in folgenden Politikfeldern:

2. Wir diskutierten dann, inwieweit sich das Programm der DKP als realistischer Erklärungsrahmen und Handlungsorientierung bestätigt hat. Sind aktuelle Entwicklungen kompatibel zum Programm und erweisen sie sich als Möglichkeit zur Erweiterung der Erkenntnisse?

3. Weiterhin halten wir es für unabdingbar, den realen Zustand der DKP zu analysieren und parteiöffentlich darzustellen. Das auch um realistische Aufgaben für den Kampf aufzuzeigen.

4. Ein Leitantrag sollte aus unserer Sicht auch Ziele des Parteitages benennen. Das könnten sein:

5. Aus dieser Diskussion ergab sich die Schlussfolgerung, für diesen 21. Parteitag vorzuschlagen, die inhaltlich vorliegenden Positionen, so z. B. auch die in eine PV- Tagung eingebrachte Position von Uwe Fritsch, weiter zu diskutieren. Es sollte keine Beschlussfassung zu dem Leitantrag während des Parteitages geben.

Das gültige Programm bleibt ausreichend, um die politischen Aufgaben der nächsten Zeit festzulegen. Ein solches Vorgehen kann den innerparteilichen Streit entspannen und Tendenzen im vorliegenden Leitantrag des PV zur Veränderung wichtiger programmatischer Positionen verhindern.

DKP Elmshorn
27.7.2015