Belgien: Erfolg für PTB/PVDA

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Belgien_Sofie_Merckx_ptb18.10.2012: Erheblich verbessern konnte die Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA) ihre Ergebnisse bei den Kommunal- und teilweise auch Regionalwahlen am Sonntag vor allem in den Regionen Lüttich und Antwerpen sowie in Brüssel. Die PTB errang in den Gemeinden 31 Abgeordnete und 17 Abgeordnete in den Distrikten von Antwerpen. Hinzu kommen 4 Abgeordnete in den Provinzen Antwerpen und Lüttich. Während ansonsten vor allem in Flandern die rechtspopulistische, separatistische „NV-A“ ihre Positionen teils zu Lasten der Christdemokraten und der flämischen Faschisten ausbauen konnte, liegt in der Wallonie die sozialdemokratische „Sozialistische Partei“ vorn.

In Lüttich zog die PTB erstmals mit 6,5 % und 2 Mandaten ins Kommunalparlament ein, in Flémalle mit einem. In den benachbarten Arbeiterstädten Herstal und Seraing erreichte sie mit jeweils 14 % als dort nun zweitstärkste Partei 4 bzw. 5 statt bisher je 2 Mandate. In den Brüsseler Gemeinden Molenbeek und Schaerbeek wurde wie in den wallonischen Städten Mons, Charleroi und La Louvière je ein Abgeordneter der PTB gewählt. Im Industrie- und Hafenzentrum Antwerpen stimmten 8,6 % der Wählerinnen und Wähler für die PTB, was den erstmaligen Einzug ins dortige Parlament mit 4 Sitzen brachte, in Genk stieg der Anteil auf 8,8 % und 3 Sitze statt bisher einem. In der ostflandrischen Kleinstadt Zelzate konnte der Stimmenanteil auf 22 % und die Zahl der Mandate auf 6 gesteigert werden. In Gent, Mechelen und Löwen wurde mit jeweils 3 % zwar kein Mandat errungen, aber die politische Präsenz der Partei ausgebaut. Auf den Listen der PTB kandidierten neben deren Mitgliedern auch Parteilose sowie im Raum Lüttich auch Genossen der Kommunistischen Partei PCB (Wallonien).

Der PV der DKP gratulierte zu den Erfolgen bei den Wahlen. In dem Schreiben an die Genossen und Gnossinnen der Partei der Arbeit Belgiens heisst es: „Die Erfolgen bei den Wahlen sind auch für uns ein Signal des Widerstandes gegen neoliberale Politik und für Alternativen dazu. Wir wünschen Euch weiterhin bestmögliche Erfolge.“

Text:  Metzroth   Foto: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.