DKP-Elmshorn zum Leitantrag

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Die Jahreshauptversammlung der Stadtgruppe Elmshorn der DKP beschließt:

Anknüpfend und ergänzend zum Parteiprogramm ist es richtig und sinnvoll, wichtige historische und aktuelle, politische und ökonomische Entwicklungen seit In-Kraft-Treten des Parteiprogramms (2006) sowie evtl. zu korrigierende Orientierungen innerparteilich und gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften einzuschätzen, auszuwerten und aufzuarbeiten. Das Ergebnis könnte dann abschließend in einem entsprechenden DKP-Dokument veröffentlicht werden.

Der vorliegende Entwurf zum „Leitantrag“ erfüllt diese Kriterien nicht. Das war nach unserer Meinung allerdings auch nie die Absicht des führenden Parteivorstandes. Wir lehnen den vorliegenden „Leitantrag“ als Ganzes ab und fordern seine vollkommene Neuerarbeitung auf Basis des bestehenden Parteiprogramms.

Begründung


Weiterhin ist der dann für die Zeit ab 2007 vertretene Ansatz, dass sich mit der Finanz- und weltweiten Wirtschaftskrise ein Ende der „Dominanz des neoliberalen Modells“ andeutet, unbedingt diskussionswürdig - weil von grundlegender Bedeutung für die weiteren Klassenauseinandersetzungen.

Jörg Miehe äußert sich wie folgt: „Die Diskussion über die vier Etappen wurde nur strömungsintern oder außerhalb der DKP geführt, und daher gibt es keine akzeptierten Ergebnisse für einen Parteitagsbeschluss.“

Wir ergänzen: das gilt auch für danach folgende Abschnitte des ersten Teils. J. Miehe schreibt zu den dann folgenden Ausführungen zur „Produktivkraftentwicklung und Entwicklung der Hauptklassen“: „die dortigen Ausführungen sind so unvollständig und unausgegoren, dass sie nicht kritisierbar sind“.

Gerade aber hier hätte sich doch die Chance angeboten, die bereits seit langem geführten innerparteilichen Diskussionen zu den Erfahrungen mit dem realen Sozialismus und die daraus ableitbaren Lehren zusammen zu fassen und zu ordnen. Die in diesem Abschnitt angesprochene Auseinandersetzung mit Formen des „linken Antisozialismus und Antikommunismus unter der Fahne des angeblichen Kampfes um die Menschenrechte und des sogenannten Antistalinismus“ ist in der dargestellten Form nicht nachvollziehbar, geschweige denn erkenntnisreich.

J. Miehe: „Hier wären eine innerparteiliche Diskussion und eine mit unseren Bündnispartnern angebracht.“

Beschluss der JHV der DKP-Elmshorn am 24.10.17 zum Leitantrag an den 22. Parteitag