20.06.2013: Bettina Jürgensen und Leo Mayer, die bisher die DKP bei der Partei der Europäischen Linken vertreten haben, verabschiedeten sich mit folgendem Brief vom Vorsitzenden Pierre Laurent:

An die
Parteien der Europäischen Linke

Lieber Genosse Pierre Laurent,
liebe Genossinnen und Genossen,

Wir, Bettina Jürgensen und Leo Mayer, wollen uns bei allen GenossInnen im Executive Board der Europäischen Linken ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren bedanken. Wir werden künftig die DKP nicht mehr bei der Europäischen Linken vertreten.

Wir hatten Euch am Rande der Vorstandssitzung der Partei der Europäischen Linke im Januar 2013 in Berlin über den bevorstehenden 20. Parteitag der DKP informiert. Er wurde am 2. und 3. März 2013 in Frankfurt durchgeführt und am 25. Mai 2013 in Hannover fortgesetzt.

Bettina Jürgensen wurde von der Mehrheit der Delegierten nicht mehr zur Vorsitzenden gewählt; gewählt wurde Patrik Koebele.

Der Parteivorstand wählte den Genossen Günter Pohl zum Sekretär für internationale Beziehungen und Leiter der Internationalen Kommission; er löst damit den Genossen Heinz Stehr ab. Wir, Bettina Jürgensen und Leo Mayer wurden von der Aufgabe der Vertretung der DKP im Vorstand der EL entbunden.

Auf der Fortsetzung des Parteitages am 25. Mai wurde gegen ein Drittel der Delegiertenstimmen, das politische Hauptdokument der DKP beschlossen. Außerdem wurde ein Beschluss zur Arbeit der DKP in der Partei Europäische Linke gefasst. Inhalt dieses Beschlusses ist, dass die DKP zwar formal ihren Beobachterstatus beibehält, jedoch die aktive Mitarbeit und auch die Teilnahme an den Sitzungen des Executive Boards der EL einstellt.

Wir haben uns gegen diesen Rückzug unserer Partei aus der, unserer Meinung nach, sehr wichtigen Zusammenarbeit mit linken Parteien in Europa, gewandt. Wir bedauern sehr, dass sich die DKP nun aus den Debatten zurückzieht, mit denen Übereinstimmung gesucht wird zwischen den Mitglieds- und Beobachterparteien der EL, gesellschaftlichen Bewegungen und Gewerkschaften, um eine gemeinsame Antwort und Strategie für den Kampf gegen die Austeritätspolitik und für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa zu erarbeiten.

Wir versichern Euch unsere solidarische Unterstützung und bedanken uns bei allen Genossinnen und Genossen für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Wir sind sicher, dass wir uns auf Tagungen und Konferenzen, an denen wir nach unseren Möglichkeiten teilnehmen wollen und werden, wiedersehen, ebenso bei gemeinsamen europaweiten Aktionen gegen die Politik der Troika und des Finanzkapitals.

Mit solidarischen Grüßen

Bettina Jürgensen und Leo Mayer