Ein Paukenschlag

Samstag, den 09. Oktober 2010 um 19:26 Uhr
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"Ich werde jetzt etwas tun, das ich so in den 62 Jahren meiner Parteimitgliedschaft noch nie getan habe." Das war die Einleitung von Robert bei seinem Redebeitrag direkt nach der Pause. Was dann kam, war wie ein Paukeschlag:

"Ich wäre mit der Position der Genossin Bettina Jürgensen in ihrem JW-Interview voll einverstanden, wenn es dafür Bedingungen in der Partei gäbe. Sie gibt es aber nicht. Und die Verantwortung dafür liegt beim Sekretariat der Partei.

Das ist nicht darum so, weil sich GenossInnen zueinander in einem feindlichen Verhältnis befinden, sondern weil im Untergrund ernsthafte theoretische und politische Differenzen wirken.

Und wenn wir auf diesem Parteitag nicht dazu kommen, den personalpolitischen Durchmarsch der "Münchner Linie" zu verhindern, wenn nicht dafür gesorgt wird, dass in der Parteiführung die unterschiedlichen Positionen vertreten sind, ist die Spaltung der Partei unausweichlich."

Er sprach in seinem Beitrag dem Sekretariat sein Misstrauen aus, und viele haben dies so interpretiert, dass er dafür plädiert, die alten Sekretariatsmitglieder nicht mehr zu wählen.

Ich habe ihn konkret darauf angesprochen. Er wiederholte auch mir gegenüber seine Kritik am Sekretariat, präzisierte dann aber auf Nachfrage, dass er deutlich machen wolle, dass das Sekretariat die politische Verantwortung übernehmen muss, u.a. auch für den Personalvorschlag des PV. Auf meine Nachfrage erklärte er aber, dass er nicht dazu aufrufe, die Wahl von Leo Mayer zu verhindern. Ihm komme es darauf an, dass die verschiedenen Strömungen im Sekretariat und im PV vertreten sein sollen. Das würde darauf hinauslaufen, die Anzahl der stellv. Vorsitzenden zu erhöhen. Es wird eine Interessante Personaldiskussion geben.

Zur Zeit wird erst einmal noch darüber diskutiert, auf welcher Grundlage die Antragsberatung stattfinden soll.

Aber jetzt ist erstmal die Pause für das Abendessen.