Internationales

Belgien: Solidaritätsfestival ManiFiesta mit 19.000 Teilnehmern

Belgien: Solidaritätsfestival ManiFiesta mit 19.000 Teilnehmern

23.09.2016: „Wir sind hier an diesem Wochenende zusammen mit 19.000 Menschen auf der ManiFiesta. 19.000 Menschen, die ihr Ticket selbst bezahlt haben. 19.000 Menschen aus der ganzen Welt und mit vielen Sprachen, die Freisinnigen und die Gläubigen, die Menschen von der Senne, der Dyle, der Demer, der Durme, der Sambre, der Maas, Lesse, der Semois und der Schelde.

Weiterlesen...

Brasilien: Überlegungen nach dem Staatsstreich

Brasilien: Überlegungen nach dem Staatsstreich

20.09.2016: "Ob der Name Rousseff oder Temer lautet, bedeutet letzlich höchstens einen graduellen Unterschied", schreibt die UZ-Zeitung der DKP[1]. Ganz anderer Meinung ist Walter Sorrentino, Vize-Präsident der Kommunistischen Partei Brasiliens PCdoB. Er spricht von einer strategischen Niederlage, die Brasilien an eine fundamentale Gabelung führt. Walter Sorrentino:

Weiterlesen...

Französische Gewerkschaften geben nicht auf

Französische Gewerkschaften geben nicht auf

18.09.2016: Mit mehr als 110 Kundgebungen, Versammlungen, Demonstrationen und Streiks in ganz Frankreich haben die sieben linken französischen Gewerkschaften und Jugendverbände am vergangenen Donnerstag (15. September) erneut den anhaltenden Widerstand gegen das „Loi Travail“ (Arbeitsgesetz) bekräftigt. Trotz drakonischer „Sicherheitsmaßnahmen“ der Polizeibehörden und teilweise unangenehmem Regen haben sich mehr als 170 000 Menschen daran beteiligt (die offiziellen Polizeizahlen haben allerdings nur knapp die Hälfte wahrgenommen). Es war der 14. landesweite Aktionstag in Folge seit Anfang März dieses Jahres.

Weiterlesen...

Frankreich: Suche nach einer linken Alternative

Frankreich: Suche nach einer linken Alternative

Gewerkschaften mobilisieren zu neuem Aktionstag für die Abschaffung des „Arbeitsgesetzes“     
08.09.2016: Mit der „Rentrée“, der Rückkehr aus den Sommerferien, und dem Beginn des neuen Schuljahrs am 1. September begann auch im politischen Leben Frankreichs eine neue Etappe. Sie wird durch die zunehmende Zuspitzung auf die kommende Präsidenten- und Parlamentswahl im nächsten Frühjahr gekennzeichnet.

Weiterlesen...

Garzón an PSOE: mehr Initiative für alternative Regierung

Garzón an PSOE: mehr Initiative für alternative Regierung

17.08.2016: Seit Dezember ist Spanien ohne handlungsfähige Regierung, das Parlament ist paralysiert. Der amtierende Ministerpräsident Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei PP verhandelt mit den Ciudadanos über die Bildung einer neuen Regierung. Bisher ohne Erfolg. Jetzt hat der Generalkoordinator der Vereinigten Linken, Alberto Garzón, die sozialdemokratische PSOE aufgefordert, "mehr Kraft" für die Bildung einer "alternativen Regierung" aufzubringen.

Weiterlesen...

¡Viva Comandante Fidel! - ¡Felicidades!

¡Viva Comandante Fidel! - ¡Felicidades!

13.08.2016: Fidel Castro, Kubas langjähriger Staatschef und Revolutionsführer, feiert heute seinen 90. Geburtstag. Heinz Stehr, ehemaliger Parteivorsitzender der DKP, hat ihm einen sehr persönlichen Glückwunsch gesendet.

Lieber Genosse Fidel,

jetzt hast Du das 90. Lebensjahr beendet. Was für ein Leben!
Dein Wirken hat historische Dimensionen, es war und ist Motivation für so viele Menschen dieser Welt, es steht für Konsequenz, für Klugheit und Weisheit! Es verbindet den Kampf gegen Unrecht mit dem Wirken für konstruktive Veränderungen und verknüpft dies mit notwendigen Zukunftsvisionen für eine andere Welt.

Weiterlesen...

Frankreich: Manuel Valls griff wieder zur Brechstange

Frankreich: Manuel Valls griff wieder zur Brechstange

08.07.2016: Der französische Premierminister Manuel Valls hat am 5. Juli erneut den antidemokratischen Artikel 49,3 der Verfassung in Anspruch genommen, um das umstrittene „Arbeitsgesetz“ ohne Beratung und Abstimmung im Parlament für beschlossen erklären zu lassen. Schon im Mai hatte er bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs in der Nationalversammlung zu dem gleichen Mittel gegriffen, weil er sich nicht sicher war, eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sein Vorhaben zu bekommen.

Weiterlesen...

Portugal: Der Kampf gegen die Austerität

Portugal: Der Kampf gegen die Austerität

06.07.2016: Es war eine Woche intensivster Erpressungsversuche seitens der EU-Kommission gegen Portugal. EU-Kommissar Günther Oettinger verlangte vehement Sanktionen. Der Linksblock kündigte ein Referendum über den Fiskalpakt an, falls die EU Sanktionen verhängt. Auf der heutigen Kommissionssitzung wurde die Entscheidung vertagt. Der Linksblock zog auf seinem Kongress am letzten Juniwochenende eine Zwischenbilanz der Entwicklung in Portugal.

Weiterlesen...
Seite 3 von 10

Frankreich

Kein Ende der Sozialproteste in Frankreich

12.12.2018: Vier Wochen hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron gebraucht, um etwas zu den anhaltenden sozialen Protestbewegungen der „gilets jaunes“ (gelben Westen) und anderen Bevölkerungsgruppen zu sagen. Aber im Gegensatz zum beschönigenden Tenor in den meisten deutschen Medien hatte diese TV-Ansprache in Frankreich offensichtlich nur eine ziemlich begrenzte Wirkung.

Trotz selbstkritischer Lippenbekenntnisse zu „Versäumnissen“ und einer Entschuldigung für „verletzende Worte“ des ...

Weiterlesen...