Internationales

Französische Gewerkschaften geben nicht auf

Französische Gewerkschaften geben nicht auf

18.09.2016: Mit mehr als 110 Kundgebungen, Versammlungen, Demonstrationen und Streiks in ganz Frankreich haben die sieben linken französischen Gewerkschaften und Jugendverbände am vergangenen Donnerstag (15. September) erneut den anhaltenden Widerstand gegen das „Loi Travail“ (Arbeitsgesetz) bekräftigt. Trotz drakonischer „Sicherheitsmaßnahmen“ der Polizeibehörden und teilweise unangenehmem Regen haben sich mehr als 170 000 Menschen daran beteiligt (die offiziellen Polizeizahlen haben allerdings nur knapp die Hälfte wahrgenommen). Es war der 14. landesweite Aktionstag in Folge seit Anfang März dieses Jahres.

Weiterlesen...

Frankreich: Suche nach einer linken Alternative

Frankreich: Suche nach einer linken Alternative

Gewerkschaften mobilisieren zu neuem Aktionstag für die Abschaffung des „Arbeitsgesetzes“     
08.09.2016: Mit der „Rentrée“, der Rückkehr aus den Sommerferien, und dem Beginn des neuen Schuljahrs am 1. September begann auch im politischen Leben Frankreichs eine neue Etappe. Sie wird durch die zunehmende Zuspitzung auf die kommende Präsidenten- und Parlamentswahl im nächsten Frühjahr gekennzeichnet.

Weiterlesen...

Garzón an PSOE: mehr Initiative für alternative Regierung

Garzón an PSOE: mehr Initiative für alternative Regierung

17.08.2016: Seit Dezember ist Spanien ohne handlungsfähige Regierung, das Parlament ist paralysiert. Der amtierende Ministerpräsident Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei PP verhandelt mit den Ciudadanos über die Bildung einer neuen Regierung. Bisher ohne Erfolg. Jetzt hat der Generalkoordinator der Vereinigten Linken, Alberto Garzón, die sozialdemokratische PSOE aufgefordert, "mehr Kraft" für die Bildung einer "alternativen Regierung" aufzubringen.

Weiterlesen...

¡Viva Comandante Fidel! - ¡Felicidades!

¡Viva Comandante Fidel! - ¡Felicidades!

13.08.2016: Fidel Castro, Kubas langjähriger Staatschef und Revolutionsführer, feiert heute seinen 90. Geburtstag. Heinz Stehr, ehemaliger Parteivorsitzender der DKP, hat ihm einen sehr persönlichen Glückwunsch gesendet.

Lieber Genosse Fidel,

jetzt hast Du das 90. Lebensjahr beendet. Was für ein Leben!
Dein Wirken hat historische Dimensionen, es war und ist Motivation für so viele Menschen dieser Welt, es steht für Konsequenz, für Klugheit und Weisheit! Es verbindet den Kampf gegen Unrecht mit dem Wirken für konstruktive Veränderungen und verknüpft dies mit notwendigen Zukunftsvisionen für eine andere Welt.

Weiterlesen...

Frankreich: Manuel Valls griff wieder zur Brechstange

Frankreich: Manuel Valls griff wieder zur Brechstange

08.07.2016: Der französische Premierminister Manuel Valls hat am 5. Juli erneut den antidemokratischen Artikel 49,3 der Verfassung in Anspruch genommen, um das umstrittene „Arbeitsgesetz“ ohne Beratung und Abstimmung im Parlament für beschlossen erklären zu lassen. Schon im Mai hatte er bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs in der Nationalversammlung zu dem gleichen Mittel gegriffen, weil er sich nicht sicher war, eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sein Vorhaben zu bekommen.

Weiterlesen...

Portugal: Der Kampf gegen die Austerität

Portugal: Der Kampf gegen die Austerität

06.07.2016: Es war eine Woche intensivster Erpressungsversuche seitens der EU-Kommission gegen Portugal. EU-Kommissar Günther Oettinger verlangte vehement Sanktionen. Der Linksblock kündigte ein Referendum über den Fiskalpakt an, falls die EU Sanktionen verhängt. Auf der heutigen Kommissionssitzung wurde die Entscheidung vertagt. Der Linksblock zog auf seinem Kongress am letzten Juniwochenende eine Zwischenbilanz der Entwicklung in Portugal.

Weiterlesen...

Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

27.06.2016: Für Unidos Podemos brachte der gestrige Wahlabend ein Wechselbad der Gefühle: erst Freude, dann Ernüchterung, schließlich Frustration. Unidos Podemos verlor eine Million Stimmen und scheiterte beim Überholen der PSOE, die das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfährt. Die rechtskonservative Volkspartei (PP) von Mario Rajoy wird wieder stärkste Kraft - und kann sogar Stimmen dazu gewinnen.

Weiterlesen...

BREXIT: Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen

BREXIT: Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen

25.06.2016: update 26./27.06.2015
Stellungnahmen von Pierre Laurent (EL, PCF), Patrick Le Hyarick (GUE/NGL), Left Unity Britannien, Marc Botenga (PTB), Michael Graber (KPÖ), Alexis Tsipras (Syriza), Johanna Scheringer-Wright (MdL, DIE LINKE) Moritz Warnke (Zeitschrift LUXEMBURG), Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch (DIE LINKE), Patrik Köbele (DKP).

Weiterlesen...
Seite 3 von 9

Frankreich

Die PCF auf der Suche nach dem Weg zu neuer Stärke

Die PCF auf der Suche nach dem Weg zu neuer Stärke

10.10.2018: Bei der Mitglieder-Urabstimmung der Französischen Kommunistischen Partei (PCF), die Ende letzter Woche (4. – 6. Oktober) in Vorbereitung des kommenden Parteitags stattfand, um zu beschließen, welche Diskussionsgrundlage dem Parteitag zu Beratung zugrunde gelegt werden soll, hat sich eine relativ knappe Mehrheit der Abstimmenden für einen „alternativen“ Textvorschlag unter dem Titel: „Für ein Manifest der Kommunistischen Partei des 21. Jahrhunderts“ entschieden. Erstmals in der Geschi...

Weiterlesen...