Internationales

KPÖ Steiermark - Tag der offenen Konten 2011

KPÖ Steiermark - Tag der offenen Konten 2011

02.01.2012: Zum 14. Mal legen die KPÖ-Mandatare am „Tag der offenen Konten“ die Belege für die Verwendung ihrer Politbezüge offen. Nach Ernest Kaltenegger, der diese Praxis 1998 eingeführt hatte, halten sich auch Wohnungsstadträtin Elke Kahr und die Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg an die Richtlinie, dass ein großer Teil ihrer Politgehälter für in Not geratene Menschen verwendet wird.

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AKEL erfolgreich bei Kommunalwahl

AKEL erfolgreich bei Kommunalwahl

30.12.2011: Die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL) konnte das auslaufende Jahr mit einem Wahlerfolg abschließen. Während in den anderen EU-Ländern die Regierungsparteien bei Wahlen abgestraft werden, konnte AKEL bei den Kommunalwahlen am 18. Dezember zulegen. In der Hauptstadt Nicosia gewann die von AKEL unterstützte Eleni Mavrou 40 % der Stimmen. 2006 war AKEL auf 28,7 % gekommen. Der Erfolg ist umso höher zu bewerten, als die Wahl in einem für die Regierungspartei AKEL ungünstigen politischen und wirtschaftlichem Umfeld stattfand. Aber in Zypern müssen die Reichen für die Krise zahlen.

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Machtvoller Streik gegen die Rentenpläne der belgischen Regierung.

Machtvoller Streik gegen die Rentenpläne der belgischen Regierung.

23.12.2011: Am Donnerstag legte ein machtvoller Streik gegen die Rentenpläne der neuen belgischen Regierung vor allem die öffentlichen Dienste lahm. Politische Unterstützung bekamen die Streikenden und ihre Gewerkschaften von der Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA). Die DKP ist mit der PTB sowie der Kommunistischen Partei Luxemburgs und der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande seit Jahren durch eine kontinuierliche Zusammenarbeit verbunden. Die belgischen Genossinnen und Genossen stellten uns den folgenden Text zur Verfügung:

Mit einem gemeinsamen 24-Stundenstreik aller Gewerkschaftsbünde* der öffentlichen Dienste unterstrichen die belgischen Gewerkschaften ihre vernichtende Kritik an den Regierungsplänen. „Ungesehen und unannehmbar“ so der Kommentar zu den Rentenreformen, welche die Regierung im Schnellverfahren durchdrücken will.

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Spanien: Die Rechte gewinnt - die Vereinigte Linke legt zu

Spanien: Die Rechte gewinnt - die Vereinigte Linke legt zu

21.11.2011: Erwartungsgemäß haben die Konservativen die Parlamentswahlen am Sonntag gewonnen. Die Volkspartei PP von Mariano Rajoy gewann mit voraussichtlich 44 Prozent der Stimmen 187 Mandate im insgesamt 350 Sitze zählenden Abgeordnetenhaus. Die bisher regierende Sozialistische Partei PSOE erreichte nur noch 28,9 Prozent der Stimmen und damit 111 Abgeordnetenmandate. Die Vereinigte Linke steigerte ihr Ergebnis von 3,77 Prozent (970.000 Stimmen) und zwei Abgeordneten bei den vorherigen Wahlen auf 1.670.000 Stimmen (6.93 Prozent) und ist künftig mit 11 Abgeordneten im Parlament vertreten.

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Frankreichs Gewerkschaften beschlossen neue Aktionswochen

Frankreichs Gewerkschaften beschlossen neue Aktionswochen

21.11.2011: Die fünf größten französischen Gewerkschaftsbünde haben sich bei einem Spitzentreffen am 18. November auf neue landesweite Aktivitäten gegen die jüngsten Spar- und Sozialabbau-Maßnahmen der Regierung Sarkozy-Fillon geeinigt. Vom 1. – 15. Dezember sollen landesweit gemeinsame Mobilisierungsaktionen mit einem Höhepunkt branchenübergreifender Versammlungen und Kundgebungen am 13. Dezember, einem Dienstag, stattfinden. Ein entsprechender gemeinsamer Aufruf der fünf Trägerorganisationen CGT, CFDT, FSU, Solidaires und Unsa wurde veröffentlicht.

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Portugal: Vorbereitungen für Generalstreik

Portugal: Vorbereitungen für Generalstreik

14.11.2011: Der von der Gewerkschaft CGTP-INTERSINDICAL NATIONAL für den 24. November angekündigte Generalstreik bewegt schon jetzt die portugiesische Gesellschaft. Die Generalversammlung des Militärs rief das Volk zum Widerstand auf, die Gewerkschaft der Polizei erklärt sich solidarisch und die katholische Kirche hält den Generalstreik nicht nur für "legitim, sondern auch (für) gesund" .

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Österreich streikt!

Österreich streikt!

14.10.2011: Österreichweit sind am Freitag die MetallarbeiterInnen in 200 Betrieben in einen Warnstreik getreten - erstmals in 25 Jahren. Die Metaller kämpfen für eine kräftige Lohnerhöhung: Sie fordern 5,5 Prozent Lohnerhöhung, während die Arbeitgeber zuletzt 3,65 Prozent plus 200 Euro Einmalzahlung anboten. Ganztägig bestreikt wird laut Metallergewerkschaft Pro-Ge u.a. das Opel-Werk in Wien-Aspern, das Voestalpine-Werk in Linz, MAN, BMW, Magna-Steyr in Graz, Otis, Kone, Schindler, Bosch Thyssen Krupp und BEWAG. Laut Gewerkschaft ist "... die Branche 2011 auf Rekordkurs. Umsätze und Produktivität sind selbst noch Anfang 2011 sprunghaft gestiegen. Die Ausschüttungen und Dividenden an die Eigentümer und Muttergesellschaften sind enorm. Im Gegenzug stöhnen die ArbeitnehmerInnen unter der Inflationsbelastung. Die Menschen haben sich eine nachhaltige und kräftige Lohnerhöhung verdient. Wir fordern daher für die rund 165.000 Beschäftigten eine Lohn- und Gehaltserhöhung von 5,5 Prozent als Abgeltung der Inflation und als fairen Anteil an dem von den ArbeitnehmerInnen erarbeiteten Wirtschaftswachstum und an der gestiegenen industriellen Produktivität".

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Zyperns AKEL zur Explosion des MARI-Marinestützpunkts

Zyperns AKEL zur Explosion des MARI-Marinestützpunkts

11.10.2011: Am 4. Oktober übergab der Richter Polys Polyviou aus Nikosia dem Präsidenten der Republik Zypern, Dimitris Christofias, seinen Bericht zu den eigenen Untersuchungen über die Explosion des Evangelos Florakis Marinestützpunkts bei Limassol am 11. Juli 2011, bei dem 13 Menschen ums Leben kamen und große Teile des Stützpunktes zerstört wurden. Als zentrales Ergebnis stellte Polyviou eine persönliche Verantwortung des Präsidenten Zypern für diesen Unglücksfall heraus und löste Forderungen nach dem Rücktritt des Präsidenten aus.

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Frankreich

Die PCF auf der Suche nach dem Weg zu neuer Stärke

Die PCF auf der Suche nach dem Weg zu neuer Stärke

10.10.2018: Bei der Mitglieder-Urabstimmung der Französischen Kommunistischen Partei (PCF), die Ende letzter Woche (4. – 6. Oktober) in Vorbereitung des kommenden Parteitags stattfand, um zu beschließen, welche Diskussionsgrundlage dem Parteitag zu Beratung zugrunde gelegt werden soll, hat sich eine relativ knappe Mehrheit der Abstimmenden für einen „alternativen“ Textvorschlag unter dem Titel: „Für ein Manifest der Kommunistischen Partei des 21. Jahrhunderts“ entschieden. Erstmals in der Geschi...

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