Internationales

AKEL erfolgreich bei Kommunalwahl

AKEL erfolgreich bei Kommunalwahl

30.12.2011: Die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL) konnte das auslaufende Jahr mit einem Wahlerfolg abschließen. Während in den anderen EU-Ländern die Regierungsparteien bei Wahlen abgestraft werden, konnte AKEL bei den Kommunalwahlen am 18. Dezember zulegen. In der Hauptstadt Nicosia gewann die von AKEL unterstützte Eleni Mavrou 40 % der Stimmen. 2006 war AKEL auf 28,7 % gekommen. Der Erfolg ist umso höher zu bewerten, als die Wahl in einem für die Regierungspartei AKEL ungünstigen politischen und wirtschaftlichem Umfeld stattfand. Aber in Zypern müssen die Reichen für die Krise zahlen.

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Machtvoller Streik gegen die Rentenpläne der belgischen Regierung.

Machtvoller Streik gegen die Rentenpläne der belgischen Regierung.

23.12.2011: Am Donnerstag legte ein machtvoller Streik gegen die Rentenpläne der neuen belgischen Regierung vor allem die öffentlichen Dienste lahm. Politische Unterstützung bekamen die Streikenden und ihre Gewerkschaften von der Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA). Die DKP ist mit der PTB sowie der Kommunistischen Partei Luxemburgs und der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande seit Jahren durch eine kontinuierliche Zusammenarbeit verbunden. Die belgischen Genossinnen und Genossen stellten uns den folgenden Text zur Verfügung:

Mit einem gemeinsamen 24-Stundenstreik aller Gewerkschaftsbünde* der öffentlichen Dienste unterstrichen die belgischen Gewerkschaften ihre vernichtende Kritik an den Regierungsplänen. „Ungesehen und unannehmbar“ so der Kommentar zu den Rentenreformen, welche die Regierung im Schnellverfahren durchdrücken will.

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Spanien: Die Rechte gewinnt - die Vereinigte Linke legt zu

Spanien: Die Rechte gewinnt - die Vereinigte Linke legt zu

21.11.2011: Erwartungsgemäß haben die Konservativen die Parlamentswahlen am Sonntag gewonnen. Die Volkspartei PP von Mariano Rajoy gewann mit voraussichtlich 44 Prozent der Stimmen 187 Mandate im insgesamt 350 Sitze zählenden Abgeordnetenhaus. Die bisher regierende Sozialistische Partei PSOE erreichte nur noch 28,9 Prozent der Stimmen und damit 111 Abgeordnetenmandate. Die Vereinigte Linke steigerte ihr Ergebnis von 3,77 Prozent (970.000 Stimmen) und zwei Abgeordneten bei den vorherigen Wahlen auf 1.670.000 Stimmen (6.93 Prozent) und ist künftig mit 11 Abgeordneten im Parlament vertreten.

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Frankreichs Gewerkschaften beschlossen neue Aktionswochen

Frankreichs Gewerkschaften beschlossen neue Aktionswochen

21.11.2011: Die fünf größten französischen Gewerkschaftsbünde haben sich bei einem Spitzentreffen am 18. November auf neue landesweite Aktivitäten gegen die jüngsten Spar- und Sozialabbau-Maßnahmen der Regierung Sarkozy-Fillon geeinigt. Vom 1. – 15. Dezember sollen landesweit gemeinsame Mobilisierungsaktionen mit einem Höhepunkt branchenübergreifender Versammlungen und Kundgebungen am 13. Dezember, einem Dienstag, stattfinden. Ein entsprechender gemeinsamer Aufruf der fünf Trägerorganisationen CGT, CFDT, FSU, Solidaires und Unsa wurde veröffentlicht.

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Portugal: Vorbereitungen für Generalstreik

Portugal: Vorbereitungen für Generalstreik

14.11.2011: Der von der Gewerkschaft CGTP-INTERSINDICAL NATIONAL für den 24. November angekündigte Generalstreik bewegt schon jetzt die portugiesische Gesellschaft. Die Generalversammlung des Militärs rief das Volk zum Widerstand auf, die Gewerkschaft der Polizei erklärt sich solidarisch und die katholische Kirche hält den Generalstreik nicht nur für "legitim, sondern auch (für) gesund" .

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Österreich streikt!

Österreich streikt!

14.10.2011: Österreichweit sind am Freitag die MetallarbeiterInnen in 200 Betrieben in einen Warnstreik getreten - erstmals in 25 Jahren. Die Metaller kämpfen für eine kräftige Lohnerhöhung: Sie fordern 5,5 Prozent Lohnerhöhung, während die Arbeitgeber zuletzt 3,65 Prozent plus 200 Euro Einmalzahlung anboten. Ganztägig bestreikt wird laut Metallergewerkschaft Pro-Ge u.a. das Opel-Werk in Wien-Aspern, das Voestalpine-Werk in Linz, MAN, BMW, Magna-Steyr in Graz, Otis, Kone, Schindler, Bosch Thyssen Krupp und BEWAG. Laut Gewerkschaft ist "... die Branche 2011 auf Rekordkurs. Umsätze und Produktivität sind selbst noch Anfang 2011 sprunghaft gestiegen. Die Ausschüttungen und Dividenden an die Eigentümer und Muttergesellschaften sind enorm. Im Gegenzug stöhnen die ArbeitnehmerInnen unter der Inflationsbelastung. Die Menschen haben sich eine nachhaltige und kräftige Lohnerhöhung verdient. Wir fordern daher für die rund 165.000 Beschäftigten eine Lohn- und Gehaltserhöhung von 5,5 Prozent als Abgeltung der Inflation und als fairen Anteil an dem von den ArbeitnehmerInnen erarbeiteten Wirtschaftswachstum und an der gestiegenen industriellen Produktivität".

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Zyperns AKEL zur Explosion des MARI-Marinestützpunkts

Zyperns AKEL zur Explosion des MARI-Marinestützpunkts

11.10.2011: Am 4. Oktober übergab der Richter Polys Polyviou aus Nikosia dem Präsidenten der Republik Zypern, Dimitris Christofias, seinen Bericht zu den eigenen Untersuchungen über die Explosion des Evangelos Florakis Marinestützpunkts bei Limassol am 11. Juli 2011, bei dem 13 Menschen ums Leben kamen und große Teile des Stützpunktes zerstört wurden. Als zentrales Ergebnis stellte Polyviou eine persönliche Verantwortung des Präsidenten Zypern für diesen Unglücksfall heraus und löste Forderungen nach dem Rücktritt des Präsidenten aus.

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KP Luxemburgs - der erste große Wahlerfolg seit über 20 Jahren

KP Luxemburgs - der erste große Wahlerfolg seit über 20 Jahren

10.10.2011: Erstmals seit den neunziger Jahren konnte die Kommunistische Partei Luxemburgs am 9. Oktober wieder in 3 Kommunalparlamente einziehen. In allen Gemeinden, in denen sie kandidierte, steigerte sie ihre Stimmenanteile. In Differdingen zieht nach Zugewinnen von 4,01 auf 4,84 Prozent Ali Ruckert, der Präsident der KPL, ins Kommunalparlament ein, in Esch Alzette, der zweitgrößten Stadt Luxemburgs der frühere Parlamentsabgeordnete Zénon Bernard (5,25% / 3,96%). In beiden Städten konnte auch die sozialistische déi Lénk ein Mandat gewinnen bzw. hinzugewinnen. In Esch errangen die traditionellen bürgerlichen Parteien CSV und DL nur noch 5 von 19 Mandaten, die LSAP bleibt stärkste Partei mit 9 Sitzen. In der Gemeinde Rümelingen, wo neben den Kommunisten nur die Sozial- und die Christdemokraten kandidierten, stieg das Ergebnis der KPL von 6,25 auf 9,29 Prozent, dort errang Edmond Peiffer einen Sitz.  In Sassenheim (2.90% / 2.69%) und in der Stadt Luxemburg (1,45% / 1,14%) konnten Stimmengewinne erzielt werden, obwohl dort nicht mit dem Einzug in die Parlamente zu rechnen war.

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Frankreich

Französische Kommunisten erproben neue Art der Parteitagsvorbereitung

14.12.2017: Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) hat auf einer Tagung am 1. Dezember den „Fahrplan“ zur Einberufung und Vorbereitung eines außerordentlichen Parteitags beschlossen, der auf einer Tagung von 900 Verantwortlichen der Sektionen der PCF (Kreisorganisationen) am 18. November per Abstimmung gebilligt worden war. Der außerordentliche Parteitag wird vom 24.   26. November 2018, vorgezogen gegenüber dem eigentlichen turnusmäßigen Termin stattfinden. Er ...

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