Internationales

Spanien: Vereinigte Linke betont ihre Erfahrungen für die Umwandlung des Landes

Spanien: Vereinigte Linke betont ihre Erfahrungen für die Umwandlung des Landes

03.11.2014; Die Zeitung El País hat heute eine Umfrage veröffentlicht, nach der PODEMOS mit 27,2% der Stimmen zur stärksten Partei in Spanien würde, vor der sozialdemokratischen PSOE (26,2%) und der konservativen Regierungspartei PP (20,7%). Die Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) käme nur noch auf 3,8%. Angesichts des Höhenflugs von PODEMOS warnte der Koordinator der IU, Cayo Laro, vor Illusionen.

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Italien: Schlagstöcke gegen streikende Stahlarbeiter

Italien: Schlagstöcke gegen streikende Stahlarbeiter

31.10.2014:  Die Stahlarbeiter des Edelstahlwerks AST im italienischen Terni sind bereits im Juli 2014 in den Streik getreten, als Gegenwehr zu der anstehenden massenhaften Vernichtung von Arbeitsplätzen. Das Werk gehört dem ThyssenKrupp-Konzern. Dieser will 550 Arbeitsplätze vernichten - das ist ein Fünftel aller Stellen - und jährlich 100 Millionen Euro mehr aus der restlichen Belegschaft herauspressen. Wie auch in Deutschland schlagen Polizeibeamte kräftig zu, wenn es um die Rechte der ArbeiterInnen geht - gegen die Gewalttäter von Rechts sind sie dann aber plötzlich ganz hilflos (wie in Köln gesehen...)!

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Spanien: »Empörte« wollen Regierung übernehmen

Spanien: »Empörte« wollen Regierung übernehmen

24.10.2014: "Wir sind angetreten, um zu regieren", erklärte der Europaabgeordnete und Sprecher von PODEMOS, Pablo Iglesias. Mit 21% ist die Linkspartei dabei, zweitstärkste Kraft vor den abgestürzten Sozialdemokraten (PSOE) zu werden.  Es geht um ein anderes gesellschaftliches Modell und um soziale Gerechtigkeit. Diese Ziele zu erreichen, scheint angesichts der Erfolge nicht mehr ausgeschlossen. "Wir sind die Protagonisten unserer Geschichte, wir sind der Wechsel, es ist unser Augenblick“ rief Iñigo Errejón, Ko-Sprecher von PODEMOS, den Tausenden zu, die sich am Wochenende (18./19.10.) in Madrid versammelt hatten, um über Struktur und Statuten der neuen Partei zu debattieren.

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Bei den streikende Kolleginnen und Kollegen der CGT an der „côte de Flandre“

Bei den streikende Kolleginnen und Kollegen der CGT an der „côte de Flandre“

13.10.2014: "Wenn zweie eine Reise tun, dann könn`se was erleben". Zu den angenehmen Erlebnissen gehört es zweifelsohne, wenn man bei der Parkplatzsuche in Dunkerque (Frankreich) unvermittelt auf streikende und demonstrierende Kolleginnen und Kollegen der CGT trifft. Aber der Reihe nach. Unseren Besuch bei der Manifiesta der PTB 2014 im belgischen Bredene aan Zee hatten wir mit einer Woche Urlaub an der belgischen Küste verbunden. Diese für den Reisenden durchaus gängige Bezeichnung zu nutzen führt in Belgien manches mal zu Grotesken. So z.B. wenn flämische Nationalisten, wie ein gewisser Stefaan Sintobin vom Vlamse Blok, als Gegenleistung für 98.582 Euro jährliche Diäten sich darüber erregen, daß in der wallonischen Touristenwerbung nicht von der „flämischen Küste“ die Rede ist, sondern nur von „la côte“.

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Europa verändern! Aber wie?

Europa verändern! Aber wie?

13.10.2014: Die Frage der Veränderung Europas ist angesichts von Kriegen, Rechtsentwicklung, Demokratie- und Sozialabbau immer dringlicher. Beim UZ-Pressefest am 28. Juni 2014 diskutierten Patrik Köbele (DKP Vorsitzender), Sevim Dagdelen (MdB, DIE LINKE), Leo Mayer (DKP, marxistische linke) und Hans Christoph Stoodt als Moderator zum Thema »EU überwinden oder neu begründen?«. Die Debatte zeigte deutlich, wie trefflich aneinander vorbei diskutiert, wie Analyse mit Strategie zur Veränderung verwechselt werden kann. Das Video erfasst nur Ausschnitte der Debatte. Deshalb veröffentlichen wir einen Beitrag von Leo Mayer, der, im Juni 2014 verfasst, jetzt in der Züricher Zeitschrift WIDERSPRUCH publiziert wurde. Sowohl in der Diskusionsrunde wie auch in diesem Beitrag befasst er sich hauptsächlich mit strategischen Überlegungen zur Veränderung der gesellschaftlichen und politischen Machtverhältnisse in Europa.

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KP Luxemburg – Nein zu höheren Militärausgaben

KP Luxemburg – Nein zu höheren Militärausgaben

11.10.2014: Die KPL hat mit Sorge und Empörung zu Kenntnis genommen, dass die Regierung die Militärausgaben massiv erhöhen will. Den Aussagen von Armeeminister Schneider zufolge sollen die Ausgaben für die Armee von 200 auf 300 Millionen Euro im Jahr erhöht werden, während gleichzeitig in der Sozialpolitik und anderen Gesellschaftsbereichen Einsparungen erfolgen und parallel dazu die Steuern erhöht werden sollen.

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Auslandseinsätze: Kuba schickt Ärzte – der Westen Soldaten

Auslandseinsätze: Kuba schickt Ärzte – der Westen Soldaten

07.10.2014: 165 kubanische Ärzte und Krankenpfleger sind nach Freetown in Sierra Leone geflogen (Foto), um die  tödliche Plage Ebola zu bekämpfen. Weitere 296 Spezialisten aus Kuba sollen folgen. Das meldet die Süddeutsche Zeitung (6.10.14) und fügt hinzu: „Das keineswegs wohlhabende Land mit seinen elf Millionen Einwohnern schickt mehr Mediziner nach Westafrika als viele reiche Industriestaaten“. Die Londoner Times stellt fest: Kuba stelle „mehr Ärzte als Großbritannien und Australien zusammen“. Und Peter Burghardt (SZ) ergänzt: „Und mehr als die USA, die Kuba seit einem halben Jahrhundert boykottieren“.

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Angela Davis bei der ManiFiesta der PTB

Angela Davis bei der ManiFiesta der PTB

01.10.2014: Wie immer seit 2010 nahmen wir am 20. September an der ManiFiesta der Partei der Arbeit Belgiens in Bredene aan Zee bei Oostende teil. In einem späteren Bericht soll noch mehr von dem erwähnt werden, was die Genossinnen und Genossen dort alles bei fünften Fest ihrer Zeitung Solidaire auf die Beine gestellt hatten. Allein die Zahlen von 11.000 jeweils 16 Euro Eintritt zahlenden Gästen und 1.500 Helferinnen und Helfern beeindruckt und ist auch Ausdruck der wachsenden Stärke der PTB, die seit den jüngsten Wahlen mit Raoul Hedebouw und Marco Van Hees zwei Abgeordnete im gesamtbelgischen Parlament stellt.

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Frankreich

Französische Kommunisten erproben neue Art der Parteitagsvorbereitung

14.12.2017: Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) hat auf einer Tagung am 1. Dezember den „Fahrplan“ zur Einberufung und Vorbereitung eines außerordentlichen Parteitags beschlossen, der auf einer Tagung von 900 Verantwortlichen der Sektionen der PCF (Kreisorganisationen) am 18. November per Abstimmung gebilligt worden war. Der außerordentliche Parteitag wird vom 24.   26. November 2018, vorgezogen gegenüber dem eigentlichen turnusmäßigen Termin stattfinden. Er ...

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