Internationales

Fidel Castro: Lateinamerika und die Karibik bewundern Griechenlands Mut

Fidel Castro: Lateinamerika und die Karibik bewundern Griechenlands Mut

09.07.2015: Kubas Revolutionsführer und früherer Präsident Fidel Castro hat dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras zu seinem "hervorragenden politischen Sieg" gratuliert. Er habe das griechische Referendum im lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur verfolgt, schrieb Castro in einem Brief, der in kubanischen Internetportalen am Montag veröffentlicht wurde. Die Bevölkerung in Lateinamerika und der Karibik bewundere, wie Griechenland "seine Identität und seine Kultur gegen Aggressionen von außen" verteidige, schrieb Castro. Auch die Präsidentin von Argentinien und die Präsidenten von Bolivien, Kuba, Nicaragua und Venezuela haben den Sieg des "Nein" beim Referendum in Griechenland begrüßt und ihre Glückwünsche an die griechische Bevölkerung und Ministerpräsident Alexis Tsipras übermittelt.

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PTB-PDVA: Glückwunsch an das griechische Volk

PTB-PDVA: Glückwunsch an das griechische Volk

08.07.2015: „Glückwunsch an das griechische Volk. Mit mehr als der Hälfte der gezählten Stimmabgaben ist das Ergebnis deutlich: Nein zur Würgepolitik der europäischen Oligarchen. Nein zur autoritären Politik der europäischen Technokraten. Welche Legitimität haben die Dijsselbloems, Schäubles, Moscovicis, Junckers, Schulzen, Renzis und Merkels noch? Dies ist ein Nein zur gesamten Memorandumspolitik der Troika, und eine bedeutender Rückschlag für die hegemoniale Politik des neoliberalen Europas. Es ist ein Signal der Hoffnung auf diesem Kontinent", erklärte der Vorsitzende der belgischen PvdA, Peter Mertens, in einer ersten Stellungnahme.

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Französische Gewerkschaften demonstrierten Solidarität mit Griechen

Französische Gewerkschaften demonstrierten Solidarität mit Griechen

04.07.2015: Vier französische Gewerkschaftsbünde hatten am vergangenen Donnerstag (2.7.) in Paris zu einer Solidaritätsdemonstration mit dem griechischen Volk aufgerufen, die CGT, Force Ouvrière (FO), FSU und „Solidaire“. An der Demonstration beteiligten sich rund 5000 Menschen. Hinter einem gemeinsamen Spitzentransparent mit der Inschrift „Hilfe für das griechische Volk- Nein zum Sparzwang!“ zogen der CGT-Generalsekretär Philippe Martinez, der FO-Chef Jean-Claude Mailly und  weitere führende Gewerkschaftsvertretern zusammen mit den Chefs der linken politischen Parteien (Kommunisten, Linkssozialisten) sowie zahlreichen linken Vereinigungen vom Platz der Bastille zum Platz der Republik.

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Linke Frauen regieren in Madrid und Barcelona

Linke Frauen regieren in Madrid und Barcelona

16.06.2015: Für spanische Verhältnisse ist das durchaus eine Sensation: mit Manuela Carmena (Foto) und Ada Colau werden seit dem vergangenen Samstag (13. Juni) die zwei größten Städte, die Hauptstadt Madrid mit 3,2 Millionen Einwohnern und die zweitgrößte Stadt Barcelona mit 1,6 Millionen, erstmals in der Geschichte von zwei Frauen als Bürgermeisterinnen regiert. Und dann auch noch von Frauen, die mit linken Bündnissen aus der Bewegung der „Indignados“ („Die Empörten“) und der daraus entstandenen Partei „Podemos“ sowie vielfältigen weiteren globalisierungs- und kapitalismuskritischen Linksvereinigungen einschließlich der „Vereinigten Linken“ (Izquierda Unida – IU) und der Kommunisten (PCE) bei den Kommunalwahlen am 24. Mai stärkste bzw. zweitstärkste Kraft wurden.

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KPÖ erneut im Steiermärkischen Landtag

KPÖ erneut im Steiermärkischen Landtag

04.06.2015: Bei den Landtagswahlen in der Steiermark erhielt die KPÖ 4,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sie wird mit zwei Mandaten erneut in den 48köpfigen Landtag einziehen. Die Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Claudia Klimt-Weithaler kommentierte: „Die KPÖ hat das Wahlziel knapp erreicht, aber der Steiermark stehen harte Jahre bevor.“ Denn Sieger der Wahl ist die Freiheitliche Partei Österreichs, die an dritter Stelle mit 26,8 Prozent fast gleichauf liegt mit den Parteien der bisherigen großen Koalition aus SPÖ 29,3 Prozent, und ÖVP 28,5 Prozent. Diese wurden deutlich abgewählt und hatten Verluste von zusammen 18 Prozent.

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Spanien wählt den politischen Wechsel

Spanien wählt den politischen Wechsel

27.05.2015: Mit den Wahlen vom 24. Mai ist in Spanien ein tiefgehender Wandel der politischen Landschaft eingeleitet worden. Zwar wurde das Zweiparteiensystem nicht endgültig hinweggefegt, aber es ist so schwach wie nie zuvor. In kaum einer Gemeinde haben die konservative Partido Popular (PP) oder die sozialdemokratische PSOE die 50%-Marke erreicht. Koalitionen linker Kräfte und sozialer Bewegungen haben in ganz Spanien den Durchbruch geschafft und sind zur drittstärksten politischen Kraft geworden. Die PSOE will zum Protagonisten des "Wechsels nach links" werden.

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Alberto Garzón : „Wir verspielen die nächsten Generationen, nicht nur die nächsten Wahlen!“

Alberto Garzón : „Wir verspielen die nächsten Generationen, nicht nur die nächsten Wahlen!“

• "Geschwindigkeit und Rhythmus dieser gesellschaftlichen Transformation sind sehr verschieden von dem, wie es sich diejenigen denken, die vorschlagen: 'Jetzt oder nie!'“.
• "Es gibt einen Teil der innerhalb der IU, der immer dafür war, nicht eine antikapitalistische Kraft, sondern eine linke Kraft innerhalb des Systems zu sein."
• "Es wird sehr schwer werden, die Gesellschaft zu verändern, wenn das Ego wichtiger ist als die Erfordernisse der Unidad Popular."
• "PODEMOS sollte klar werden, ob sie den Weg zur Restauration oder zum Bruch mit den herrschenden Verhältnissen gehen wollen."
• "Wenn man den Anspruch erhebt, die anderen politischen Strömungen zu vereinnahmen, wie das Führungskräfte von PODEMOS tun, kann diese Haltung als sektiererisch bezeichnet werden“, sagt Alberto Garzón, Spitzenkandidat der Izquierda Unida.

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Frankreichs Gewerkschafter wieder auf der Straße

Frankreichs Gewerkschafter wieder auf der Straße

20.04.2015: Während in den deutschen Medien vorrangig vom Streik der französischen Fluglotsen zu hören war, wurde von der größten landesweiten Gewerkschaftsaktion in Frankreich seit langem am gleichen Tag fast nichts berichtet. Dabei war der gemeinsame Gewerkschaftsaktionstag mehrerer Gewerkschaftsbünde Anfang April ohne Zweifel der politisch gewichtigere Vorgang. Zehn Tage nach den Departementswahlen, die durch hohe Nichtwählerzahlen und eine Hinwendung vieler Wählerinnen und Wähler zu den Rechten und Rechtsextremisten gekennzeichnet waren, setzten die französischen Gewerkschafter am 9. April ein Zeichen dafür, dass auf der Linken nun keineswegs Resignation und Niedergeschlagenheit herrscht und dass der Widerstand gegen den Sparkurs der „sozialistischen“ Regierung und die vom Unternehmerverband MEDEF durchgesetzte neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht nachlässt.

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Frankreich

Die PCF auf der Suche nach dem Weg zu neuer Stärke

Die PCF auf der Suche nach dem Weg zu neuer Stärke

10.10.2018: Bei der Mitglieder-Urabstimmung der Französischen Kommunistischen Partei (PCF), die Ende letzter Woche (4. – 6. Oktober) in Vorbereitung des kommenden Parteitags stattfand, um zu beschließen, welche Diskussionsgrundlage dem Parteitag zu Beratung zugrunde gelegt werden soll, hat sich eine relativ knappe Mehrheit der Abstimmenden für einen „alternativen“ Textvorschlag unter dem Titel: „Für ein Manifest der Kommunistischen Partei des 21. Jahrhunderts“ entschieden. Erstmals in der Geschi...

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