Uli Sander: Das Vorgehen gegen hunderte Mitglieder ist nur noch peinlich und lächerlich

03.09.2017: Zu dem Artikel „Verantwortung wahrgenommen“ von Patrik Köbele in der UZ vom. 18.8.2017 schrieb Uli Sander, Dortmund, folgenden Leserbrief:

Das Beste an unserer DKP ist – trotz allem – ihre Zeitung, die UZ. Ich lese jedoch einen ganzseitigen Artikel, weshalb man die DKP Südbayern aus der Partei entfernen musste und somit die demokratische Wahl der Mitglieder der Leitungen von Südbayern aufheben musste. Ferner werden hunderte Ausschlüsse angekündigt. Und warum? Weil die frühere Mehrheit und jetzige Minderheit an ihren Positionen zugunsten des Parteiprogramms festhält, völlig offen und für jeden erkennbar Kontakte untereinander aufrecht erhält und einer von ihnen die Diskussionsbereitschaft der drei Vorsitzenden in Frage stellt.

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Vorstand DKP Mörfelden-Walldorf : Alle mitnehmen - Beschlüsse aufzuheben

08.09.2017: Leserbrief an die UZ vom 8. September 2017

Die aktuelle Diskussion in unserer Partei nach den Beschlüssen der 9. PV-Tagung zur Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern und dem Antrag an den Parteitag „Unvereinbarkeitsbeschluss Kommunistisches Netzwerk“ macht viele Genossinnen und Genossen sprachlos. Viele, die sich nicht zu Wort melden, haben aber eine Meinung.

Auch bei uns sind viele Genossen besorgt und verärgert. Sie fragen sich: Wohin soll diese Entwicklung führen? Zerstören wir selbst die Grundlagen unserer DKP und „Wer reibt sich zum Schluss die Hände?“

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Erklärung des Hamburger BV zu den Beschlüssen der 9. PV-Tagung

06.09.2017: Auf einer parteiöffentlichen BV-Tagung mit 25 GenossInnen wurde eine Erklärung des Hamburger BV zu den Beschlüssen "Auflösung BO Süd Bayern" und "Unvereinbarkeitserklärung Komm. Netzwerk" der 9. Parteivorstandstagung diskutiert. Der Beschluss wurde mit 6 Ja Stimmen und 2 Enhaltungen (bei 8 anwesenden BV Mitgliedern) angenommen.

Stellungnahme des Bezirksvorstands der DKP-Hamburg zu den Beschlüssen der 9. PV-Tagung, die Bezirksorganisation Südbayern aufzulösen und die Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft im sogenannten „kommunistischen Netzwerk (in der DKP)“ mit der Mitgliedschaft in der DKP zu beantragen.

Wir stehen vor der Aufgabe, scheinbar antagonistische Auffassungen über Politik, Organisation, Ideologie und Arbeitsweise der Partei miteinander in Einklang zu bringen. Es gilt, di...

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Antrag an die PV.-Tagung am 9. September 2017 : Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern aufheben

Der Bezirksvorstand Südbayern stellt den Antrag an die 10. PV.-Tagung, den Beschluss der 9. PV-Tagung „Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern" aufzuheben.

Begründung:

Der Beschluss verstößt gegen das Statut der DKP und widerspricht den Bestimmungen des Parteiengesetzes.

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Stellungnahme der DKP-Gruppe Hamburg-Eimsbüttel/Hamburg-West

An den Parteivorstand der DKP

Werte Genossinnen und Genossen,

bereits seit langem bedrückt uns die Frage, wie Partei und Programm noch erhalten werden können. Leider haben sich die Voraussetzungen abermals verschlechtert. Die Beschlüsse des Parteivorstands zur Auflösung des Bezirksvorstands Südbayern und zur „Unvereinbarkeit“ von Statut und „Netzwerk Kommunistische Politik in der DKP“ sind alles andere als eine produktive Antwort auf die vorhandenen Parteidifferenzen und Parteiauseinandersetzungen. Wir vermissen darin insbesondere den nüchternen Blick auf die innerparteiliche Realität. Statt Signale für den Zusammenhalt zu setzen, setzen Sekretariat und PV-Mehrheit auf einen autokratischen Führungsstil.

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