DKP-Forum

Friedensbewegung - wie weiter? - Diskussionsrunde beim UZ Pressefest

Friedensbewegung - wie weiter? - Diskussionsrunde beim UZ Pressefest

30.07.2016: An der Diskussionsrunde auf dem UZ-Pressefest zum Thema „Friedensbewegung - wie weiter?“ nahmen Lühr Henken vom Kasseler Friedensratschlag, Anne Rieger, ehemalige 2. Bevollmächtigte der IG Metall Waiblingen und Bundesausschuss Friedensratschlag, Jann Meier, Bundesvorsitzender der SDAJ, Björn Schmidt, Leiter der Kommission Frieden und Antimilitarismus der DKP und Rainer Braun, IALANA teil. Die Moderation hatte Patrick Köbele, Vorsitzender der DKP, übernommen.

Weltnetz.tv hat diese Diskussionsrunde aufgenommen, die einen Tag nach der Aktionskonferenz der Friedensbewegung stattfand, auf der ein gemeinsamer Aufruf für eine Friedensdemonstration am 8.10.16 in Berlin verabschiedet worden ist.

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Das Dorf des Widerstands bei UZ-Pressefest 2016 war ein Erfolg

Das Dorf des Widerstands bei UZ-Pressefest 2016 war ein Erfolg

21.07.2016: Die drei DKP-Bezirke, Südbayern, Rheinland Pfalz und Saarland haben mit tatkräftiger Unterstützung von vielen Genossinnen und Genossen aus anderen Bezirken beim Pressefest der UZ vom 1. bis 3. Juli ein Dorf des Widerstands gestaltet, das bei den Pressefestbesuchern auf großes Interesse stieß. Die Idee war, in diesem Dorf nicht nur die DKP zu präsentieren, sondern die vielfältigen Aktionen und Themen, in denen sich Menschen in unterschiedlichen Organisationsstrukturen gegen die herrschende Politik organisieren und aktiv werden und in denen Genossinnen und Genossen der DKP mitarbeiten.

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Dorf des Widerstands: Das vorläufige Programm

Dorf des Widerstands: Das vorläufige Programm

23.05.2016: Die drei Bezirke Südbayern, Saarland und Rheinland Pfalz werden auf dem UZ-Pressefest gemeinsam ein „Dorf des Widerstands“ errichten. Inzwischen steht auch das (vorläufige) Polit- und Kulturprogramm (siehe Anlage)

Trotz alledem: Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressedest

Trotz alledem: Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressedest

21.05.2016: Die drei Bezirke Südbayern, Saarland und Rheinland Pfalz werden auf dem UZ-Pressefest (1,-3-7.2016 in Dortmund) mit einem gemeinsamen Beitrag auftreten. In einem „Dorf des Widerstands“ sollen neben den „pressefestüblichen“ Elementen (Zelt, Bühne für Kulturprogramm ...) auch Gestaltungselemente aus verschiedenen Widerstandsaktionen aufgebaut werden. Doch damit hat der PV ein Problem.

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Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressefest

Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressefest

16.04.2016: Die drei Bezirke Südbayern, Saarland und Rheinland Pfalz werden auf dem UZ-Pressefest gemeinsam ein „Dorf des Widerstands“ errichten. Neben den „pressefestüblichen“ Elementen (Zelt, Bühne für Kulturprogramm ...) sollen in dem „Dorf“ Gestaltungselemente aus verschiedenen Widerstandsaktionen aufgebaut werden:

Unter anderem sind geplant:

  • die Armut/Reichtum-Ausstellung des isw mit 12 DIN A Null Tafeln
  • aufblasbares trojanisches TTIP-Pferd und übergroße STOPP-TTIP Buchstaben
  • Anti-Atom-Bewegung z.B. mit großen Atommüllfässern,
  • ein symbolischer Flüchtlingszaun  und andere Gestaltungselemente von Anti-Siko-Aktionen in München
  • Siko-Schilder „Blutlinie der NATO“,
  • die Siko-Totenkopfwand und die Figuren Kapitalismus-Krise-Krieg
  • Diverse Transparente von Demos und Aktionen
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Was denn nun: Raus aus der EU oder nicht raus?

12.03.2016: Zum Gespräch mit Patrik Köbele in der Jungen Welt vom 29.2.2016 hatte Bettina Jürgensen am 4.3.2016 folgenden (nicht veröffentlichten) Leserbrief an die JW gesendet:

Was denn  nun: Raus oder nicht raus?

Überraschend antwortet Patrik Köbele auf die Frage „BRD raus aus der EU“:

„Die Situation hier ist anders. Einerseits gehört die Bundesrepublik zu den ausbeutenden Staaten. Es besteht aber auch ein Moment in der EU, das den BRD-Imperialismus in seiner Konkurrenz mit dem französischen und britischen Imperialismus zurückhält. Deswegen formulieren wir hier nicht eindeutig »Raus aus der EU«.“

Ich finde es ja positiv, dass der Vorsitzende der DKP nicht „Raus aus der EU“ fordert, jedoch zum Leitantrag vom 21. Parteitag steht er damit im Widerspruch.

Dieser wurde im November 2015 beschlossen mit der Aussage: „Wir kämpfen für die Überwindung der EU und für den Austritt der BRD aus der EU.“

DKP hat ihr online-Archiv abgeschaltet

04.03.2016: Der 3. Tag des 21. Parteitags reiht sich ein in die Etappe, die DKP weg vom gültigen Parteiprogramm zu einer anderen Partei zu entwickeln. Dazu passt, dass der Parteivorstand das online-Archiv der DKP zum 23. Februar 2016 abgeschaltet hat, ohne eine Alternative anzubieten.

In einer Erklärung des PV heißt es dazu:

Nachdem wir den Internetauftritt dkp-online.de abgeschaltet haben, da es uns nicht gelungen ist, ihn aktuell zu halten, und wir uns künftig auf die Seiten UZ-online und news.dkp konzentrieren wollen, werden wir die DKP-Informationen zukünftig auf news.dkp.de einstellen.

Das erklärt aber nicht, warum der alte Internet-Auftritt nicht als Archiv weiterbestehen soll. Mit dem Abschalten der Seite gehen unter anderem verloren:

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Hans Peter Brenner über Papst Franziskus - vom Erzreaktionär zum päpstlichen „Marxisten“

10.12.2015: Religionskritik ist ist elementarer Bestandteil unserer atheistischen Weltanschauung. Kirchenkritik ist aus vielen anderen Gründen notwendiger Bestandteil kommunistischer Politik. Um z.B. die Rolle von Kirchenhierarchien zu begreifen, muss man nicht unbedingt an den früheren niedersächsischen Landesbischof Lilje denken, der erst Hitler und dann die Wiederbewaffnung und die Nato begrüßte, oder an Papst Pius XII, der den verfolgten Juden Hilfe verweigerte aber SS-Tätern Fluchtwege öffnen half, oder an den evangelischen Bischof Huber, der die Agenda-Politik begrüßte. Aber immer hat es in den Reihen des Klerus und der Gläubigen eine Vielzahl mutiger und aufrechter Menschen gegeben, die Vorbilder sind und eine unverzichtbare Bündniskraft im Kampf für eine friedlichere und gerechtere Welt. Darum ist es eine ausgemachte politische Dummheit, solche Kirchenvertreter einer schematischen Kirchenkritik zu unterziehen oder ihnen eine kapitalismusaffirmative Rolle zu unterstellen. Das gilt erst recht, wenn es sich um bloße Vermutungen oder mögliche Verunglimpfungen handelt.

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