DKP-Forum

Die DKP München ist Geschichte ...*

04.11.2017: Am 2. November hat in München die Kreisdelegiertenkonferenz der DKP München stattgefunden. Im Referat des Kreisvorstandes wurden die Herausforderungen für kommunistische Politik aufgeworfen und entwickelt, dass die DKP diesen Herausforderungen nicht mehr gewachsen ist. Dem Parteivorstand wird vorgeworfen, in "längst überwunden geglaubten Dogmatismus zurückgefallen zu sein, die Situation so eskaliert zu haben, dass die DKP zur Sekte verkommt und gesellschaftlich überflüssig wird".

Für viele Delegierte war diese Konferenz die letzte Parteisitzung. Dutzende Mitglieder der DKP München werden in den nächsten Tagen und Wochen aus der Partei austreten. Oder sie haben diesen Schritt bereits vollzogen.

Darunter sind GenossInnen, die seit mehr als 60 Jahren in der kommunistischen Bewegung und ihren Parteien (KPD, DKP und SED) aktiv waren und sind. Mitglieder, die den Holocaust überlebt haben, deren Eltern im Widerstand gegen den Faschismus im KZ eingesperrt waren, die in der Illegalität der Adenauer-BRD monate-, jahrelang im Gefängnis saßen (verurteilt von Richtern, die sie schon aus der NS-Zeit kannten), Mitglieder, die im Aufbau der Friedensbewegung und den Ostermärschen eine führende Rolle gespielt haben, die Berufsverbot hatten, GenossInnen die heute stadtweit als KommunistInnen bekannt sind. Das ist für viele kein einfacher Schritt, denn eine solche (Partei-)Zugehörigkeit ist nicht nur eine politische, sondern oft auch eine emotionale oder sogar familiäre.

Weiterlesen...

DKP-Elmshorn zum Leitantrag

Die Jahreshauptversammlung der Stadtgruppe Elmshorn der DKP beschließt:

Anknüpfend und ergänzend zum Parteiprogramm ist es richtig und sinnvoll, wichtige historische und aktuelle, politische und ökonomische Entwicklungen seit In-Kraft-Treten des Parteiprogramms (2006) sowie evtl. zu korrigierende Orientierungen innerparteilich und gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften einzuschätzen, auszuwerten und aufzuarbeiten. Das Ergebnis könnte dann abschließend in einem entsprechenden DKP-Dokument veröffentlicht werden.

Der vorliegende Entwurf zum „Leitantrag“ erfüllt diese Kriterien nicht. Das war nach unserer Meinung allerdings auch nie die Absicht des führenden Parteivorstandes. Wir lehnen den vorliegenden „Leitantrag“ als Ganzes ab und fordern seine vollkommene Neuerarbeitung auf Basis des bestehenden Parteiprogramms.

Weiterlesen...

Der Parteivorstand der DKP biegt sich das Statut zurecht

Beschluss des Bezirksvorstands der DKP Südbayern vom 27.10.2017

Der Parteivorstand der DKP hat entgegen dem Statut der DKP und entgegen den Bestimmungen des Parteiengesetzes auf der 9. PV-Tagung beschlossen, die Bezirksorganisation Südbayern der DKP aufzulösen.

Auf der 10. PV-Tagung wurde entgegen zahlreicher mahnenden Appelle von Genoss*innen, Parteigruppen, Kreisorganisationen und Bezirken an diesem Beschluss festgehalten.

Jetzt sollen – wiederum entgegen dem Statut der DKP - Delegiertenwahlen zum Parteitag auf einer „Versammlung der Mitglieder im Gebiet der ehemaligen Bezirksorganisation Südbayern“ am 9.12. 2017 durchgeführt werden, zu der der Parteivorstand einlädt. (Siehe Anzeige des PV in der UZ vom 20.10.2017)

Weiterlesen...

Links wählen – aktiv werden – sich organisieren! - Aufruf der DKP Niedersachsen zu den Landtagswahlen

Breiter, vielfältiger Widerstand gegen die politische Rechtsentwicklung ist nötig. Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag, droht nun auch dem niedersächsischen Landtag eine Fraktion mit Rassisten und Neofaschisten.

Politische Rechtsentwicklung bedeutet mehr als erschreckende Wahlergebnisse für eine rassistische unsoziale Partei:

  • Es drohen eine Erhöhung des Rüstungsetats und mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr.
  • Weiter werden Flüchtlinge statt Fluchtursachen bekämpft.
  • Öffentliches Eigentum wird verscherbelt oder über ÖPP-Projekte den Finanzkonzernen überlassen.
  • Demokratische Rechte werden ausgehöhlt, der Überwachungsstaat perfekter gemacht.
  • Geld wird weiter von unten nach oben fließen, die Reichen noch reicher und die Armen zahlreicher werden.
  • Von der Schuldenbremse geprägte öffentliche Haushalte werden keinen Spielraum für bessere Bildung, bessere Pflege, Sanierung der Infrastruktur lassen.
Weiterlesen...

PV-Tagung lehnt Rücknahme der Beschlüsse ab

Die PV-Tagung vom 10./11.09.2017 hat eine Rücknahme des Beschlusses zur Auflösung des Bezirks Südbayern und des Antrags auf Unvereinbarkeit gegenüber dem Netzwerk kommunistischer Politik abgelehnt.

Auszug aus dem Referat von Patrik Köbele:
"Die Reaktionen auf die Beschlüsse der 9. PV-Tagung zur Parteiauseinandersetzung haben viele Reaktionen hervorgerufen. Aus meiner Sicht war das meiste davon nicht überraschend. Ich habe in einem ausführlichen Artikel in der UZ noch mal meine Positionen bzw. die Position des Sekretariats dargelegt. Das beinhaltet auch, dass wir die Forderung nach einer Rücknahme der Beschlüsse ablehnen. Das ist natürlich eine Entscheidung des Parteivorstands, wir werden darüber ja beraten und beschließen".

Weiterlesen...

OFFENER BRIEF an den Parteivorstand

09.09.2017: Unsere Partei befindet sich in einer sehr kritischen Situation. In Sorge um und Verantwortung für die Partei melden wir uns heute zu Wort zu den beiden Beschlüssen des Parteivorstands auf der 9. PV-Tagung. Wir werden für eine möglichst umfassende Verbreitung unserer Gedanken und Forderungen in der Partei einstehen.

Genossinnen und Genossen,

es ist schon viel zu den zwei brisanten Beschlüssen der 9. PV-Tagung geäußert worden. Trotzdem meinen wir, dass die Debatte angesichts der Gefahr, in der sich unsere Partei befindet, nicht ernsthaft genug geführt wird. Vor allem berührt uns tief,  dass kaum Widerhall in der Partei
entsteht auf Kritik und Argumente, die von einem nicht kleinen Teil von aktiven, oft langjährigen und wichtigen Genoss*innen kommen.

Weiterlesen...

Stellungnahme des Bezirkssekretariates der DKP-Saarland zu den Auswirkungen der 9. PV-Tagung und zu notwendigen Alternativen

03.09.2017: Mit den Beschlüssen der 9. PV-Tagung (Auflösung und Unvereinbarkeit) wurde die komplizierte Lage der DKP nicht entschärft. Ein „weiter so“ mit diesen Beschlüssen kann den Zerfall der bisherigen DKP bringen. Wer dies nicht sehen will, handelt verantwortungslos. Wer nicht erkennt, dass es sich um einen tiefen Einschnitt in der Entwicklung der DKP handelt, kann die Folgen nicht abschätzen. Die Gefahren für die Existenz der DKP nehmen rapide zu!

Es gibt nur eine tragfähige Alternative, um diesen Prozess aufzuhalten:

Die Beschlüsse der 9. PV-Tagung den Bezirk Südbayern aufzulösen und die Unvereinbarkeit der Mitarbeit im Netzwerk kommunistische Politik mit  der DKP-Mitgliedschaft müssen zurück genommen werden!

Weiterlesen...

Uli Sander: Das Vorgehen gegen hunderte Mitglieder ist nur noch peinlich und lächerlich

03.09.2017: Zu dem Artikel „Verantwortung wahrgenommen“ von Patrik Köbele in der UZ vom. 18.8.2017 schrieb Uli Sander, Dortmund, folgenden Leserbrief:

Das Beste an unserer DKP ist – trotz allem – ihre Zeitung, die UZ. Ich lese jedoch einen ganzseitigen Artikel, weshalb man die DKP Südbayern aus der Partei entfernen musste und somit die demokratische Wahl der Mitglieder der Leitungen von Südbayern aufheben musste. Ferner werden hunderte Ausschlüsse angekündigt. Und warum? Weil die frühere Mehrheit und jetzige Minderheit an ihren Positionen zugunsten des Parteiprogramms festhält, völlig offen und für jeden erkennbar Kontakte untereinander aufrecht erhält und einer von ihnen die Diskussionsbereitschaft der drei Vorsitzenden in Frage stellt.

Weiterlesen...