An den Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei
An den Bezirksvorstand Niedersachsen der Deutschen Kommunistischen Partei
An die Redaktion der Zeitung „Unsere Zeit“
LiebeGenossinnen und Genossen,
zur Beschlussfassung auf der 9. PV-Tagung, die Bezirksorganisation Südbayernder DKP aufzulösen,sowie zum Antrag an den Parteitag einer Unvereinbarkeit von„Netzwerk kommunistische Politik“ und DKP,legen wir, Genossinnen und Genossen der DKPOldenburg, unseren schärfsten Protest ein.
05.08.2017: Erklärung der DKP Hof zu Beschlüssen des Bezirksvorstandes der DKP-Nordbayern vom 9.7.2017
Der Bezirksvorstand der DKP Nordbayern hat auf seiner Sitzung am 9.7.2017 einen Beschluß gefaßt, in dem er die Auflösung des Bezirksvorstandes Südbayern durch die PV-Mehrheit als „unumgängliche, notwendige, angemessene Maßnahme“ befürwortet.
Damit verschärft eine Mehrheit im Bezirksvorstand die innerparteilichen Auseinandersetzungen in der Bezirksorgansation Nordbayern in unverantwortlicher Weise.
Bereits die Art und Weise des Zustandekommens dieses Beschlusses ist nicht nur fragwürdig, sondern verstößt gegen die allgemein akzeptierten „Spielregeln“ demokratischer Organisationen:
19.07.2017: Dieser Blick auf einige der drängenden Fragen zeigt auf, wo u.a. Kommunistinnen und Kommunisten jetzt gefordert sind:
Die Große Koalition setzt kurz vor der Bundestagswahl einschneidende Grundgesetzänderungen durch, unter anderem um den Geheimdiensten weitreichende Handlungsfreiheiten zu geben und die Zensur im Internet auszudehnen und zu privatisieren.
Im „Weißbuch der Bundeswehr“ und in der „Konzeption Zivile Verteidigung“ geht die Bundesregierung von einer Verwischung der Grenze von Krieg und Frieden aus, um gegenwärtig schon militärische Maßnahmen zu legitimieren.
Angesichts der andauernden multiplen Krise, aus Überproduktions-, Finanz-, Klima- und Ernährungskrise in Teilen der Welt mehren sich die Hinweise auf eine Zuspitzung der innen- und außenpolitischen Situation, auf Pla...
19.07.2017: Selten prallten die politischen und ideologischen Gegensätze im Bezirk Rheinland-Pfalz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) derart aufeinander wie anlässlich der außerordentlichen Bezirksmitgliederversammlung am 16. Juli 2017 in Idar-Oberstein. Bereits im Vorfeld dieser Konferenz entzündete sich eine Kontroverse, welche eine Mail der Gruppe Mainz vom 8. Juni an den Bezirksvorstand auslöste. Darin wurde mit „Blick auf die Tragweite der zu treffenden Entscheidungen“ die Notwendigkeit einer außerordentlichen Bezirksmitgliederversammlung schon deshalb bezweifelt, weil der Bezirksvorstand diese auf seiner Sitzung am 14. Mai mehrheitlich beschlossen hatte, obwohl der Termin „mitten in den rheinland-pfälzischen Sommerferien“ liegen sollte. Der SprecherInnenkreis des Bezirksvorst...