20. Parteitag 2013

Wir dokumentieren hier Beiträge, die der Redaktion in digitaler Form zur Verfügung gestellt wurden.

Eine aktive Mitarbeit in der EL profiliert auch die DKP

Eine aktive Mitarbeit in der EL profiliert auch die DKP

20.06.2013: In der Diskussion zum Abänderungsantrag von Patrik Köbele zur faktischen Aufkündigung der Mitarbeit in der EL hielt Heinz Stehr am 3. Tag des 20. Parteitags der DKP folgenden Diskussionsbeitrag.

Die DKP wurde 2004 gegen den zunächst formulierten Einspruch der damaligen PDS Führung mit dem Status 'Beobachtende Partei' in die EL aufgenommen. In der DKP gab es einhellige Zustimmung, im Parteivorstand, soweit ich mich erinnere, eine einstimmige Entscheidung dafür.

Dieses Verhalten war politisch zwingend aus der Einschätzung der Entwicklung der EU, für notwendige Alternativen und Perspektiven in EU-Europa und in Europa.

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Der 3. Tag – und wie weiter?

Der 3. Tag – und wie weiter?

05.06.2013: Dieses Referat wurde von Leo Mayer unmittelbar nach dem 3. Tag des 20. Parteitages bei einer Beratung des Kreisvorstandes mit den VertreterInnen der Grundorganisationen der DKP München gehalten. Leo Mayer betonte, dass es sich nicht um ein kollektiv erarbeitete Meinung du Einschätzung handelt, sondern seine persönlichen Eindrücke widergibt. Mit ganz wenigen Ausnahmen stimmten die anwesenden GenossInnen dieser ersten Auswertung und den Schlussfolgerungen zu:

Von den 152 gewählten Delegierten für den 20. Parteitag waren nur 135 nach Hannover gekommen, um die Beratung des politischen Leitantrags und der anderer Anträge fortzusetzen. Die Delegierten der Landesorganisation Saarland hatten beschlossen, nur noch mit zwei GenossInnen teilzunehmen. Mit Ausnahme der »Saarländer«, die ihre ...

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Beschluss zur Europäischen Linken: Tricksen und Täuschen

Beschluss zur Europäischen Linken: Tricksen und Täuschen

04.06.2013: Entgegen der Empfehlung der Antragskommission folgte eine Mehrheit der Delegierten dem Abänderungsantrag von Patrik Köbele und anderen zum Antrag I_03. Darin heißt es: "Die derzeitige Praxis der beobachtenden Mitgliedschaft wird korrigiert. ...

  • -    Die Mitarbeit im Vorstand der Partei Europäische Linke wird eingestellt.
  • -    Die DKP tritt in der Öffentlichkeit nicht als Mitglied der Partei Europäische Linke auf und verwendet die Symbolik dieser Partei nicht für ihre eigene Werbung und Öffentlichkeitsarbeit".

Bis zum 21. Parteitag soll der Status der beobachtenden Mitgliedschaft in der Europäischen Linken überprüft werden.

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Heinz Stehr zur Frage: Auf welcher Grundlage soll beraten und entschieden werden?

Heinz Stehr zur Frage: Auf welcher Grundlage soll beraten und entschieden werden?

31.05.2013:In ihrem Bericht über den 3. Tag des Parteitags, der in der UZ vom 31.05.13 veröffentlicht ist, schreibt die stellvertretende Parteivorsitzende Wera Richter:

"Es folgte eine konzentrierte Antragsdebatte, in der auch zeitlich begrenzte Aussprachen zu Streitfragen Platz fanden. So zum Beispiel zum Änderungsantrag des stellvertretenden Vorsitzenden der DKP Hans-Peter Brenner zum Abschnitt „Was ist jetzt zu tun? Die dringendsten Forderungen und Aufgaben der DKP“.

Dieser Abänderungsantrag war die Zusammenführung von Änderungsanträgen aus den Bezirken Südbayern und Baden-Württemberg sowie einer Reihe von Gruppen und Kreisen, die bereits durch die Antragskommission in den Leitantrag eingearbeitet waren, mit der Handlungsorientierung, die die Genossinnen und Genossen aus Berlin beantragt ...

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Nach dem Parteitag - Erste kurze Betrachtung zu Fragen der Betriebs- und Gewerkschaftspolitik

Nach dem Parteitag - Erste kurze Betrachtung zu Fragen der Betriebs- und Gewerkschaftspolitik

28.05.2013: Die Befürchtung, dass sich die DKP zumindest sukzessive von ihrem bisherigen Verhältnis zur Einheitsgewerkschaft verabschiedet, wird auch schon mal als "herbeibeschworene Schimäre" abgetan (Artikel von Olaf Harms in der UZ, Zeitung der DKP). Schön, wenn dem so wäre, aber der 3. Tag des 20. Parteitags hat entsprechende Befürchtungen nicht wirklich zerstreut.

Seit Februar gab es Diskussionen um einen Antrag, den Satz "Wir verteidigen die Einheitsgewerkschaft gegen jeden Versuch der Spaltung" im Leitantrag des Parteivorstands zu ersetzen durch "Wir verteidigen das Prinzip der Einheitsgewerkschaft und unterstützen die klassenkämpferischen Kräfte innerhalb der DGB-Gewerkschaften". Die Antragsberatungskommission (ABK) plädierte für die Beibehaltung der ursprünglichen Aussage, ebenso T...

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