20. Parteitag 2013

Wir dokumentieren hier Beiträge, die der Redaktion in digitaler Form zur Verfügung gestellt wurden.

Parteitag beschließt Fortsetzung mit einem 3. Tag

03.03.2013: Der Parteitag hat einen weiteren Tag des Parteitages beschlossen, den genauen Termin für diesen 3. Tag wird der noch zu wählende Parteivorstand beschließen. Patrik Köbele hat diesen Vorschlag den Delegierten unterbreitet. Damit wird die Beratung und Verabschiedung eines politischen Antrags auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Dass der Antrag gestern nicht beschlossen werden konnte, liegt an dem Versuch, mit der Mehrheit der Delegierten den vorliegenden PV-Entwurf grundlegend zu verändern und mit einem Verfahrenstrick den Entwurf durch die Berliner Handlungsorientierung zu ersetzen.

Jetzt soll mit der neuen Mehrheit im Parteivorstand und der bestehenden Mehrheit der Delegierten die Zeit genutzt werden, mit der Verabschiedung einer neuen Handlungsorientierung die Grundlagen für die Veränderung der programmatischen Positionen der DKP zu schaffen.

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Ich mache weiter – in und mit der Partei

Ich mache weiter – in und mit der Partei

03.03.2013: Leo Mayer hat uns seinen Beitrag in der Personaldiskussion mit der Bitte zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Wir veröffentlichen den letzten Teil seiner Rede:

Mein großer Fehler war die Meinung, durch Zurückhaltung und Zugeständnisse die Partei zusammenführen und –halten zu können.

Mein Fehler war, den Beschluss des 19. Parteitages nicht verfolgt zu haben, nämlich die theoretische Debatte weiterzuführen und dabei die Politischen Thesen als ein Material in die Diskussion einzubeziehen.

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Wahlen bei der DKP

Wahlen bei der DKP

03.02.2013: Der Parteitag hat Nina Hager und Wera Richter und Hans-Peter Brenner zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Nina Hager ist die Chefredakteurin der UZ, der zeitung der DKP. Wera Richter, Berlin, soll nach Aussagen von Patrik Köbele hauptamtlich die Funktion der Verantwortlichen für Organisation- und Personalpolitik übernehmen. Patrik wird seine Funktion des Vorsitzenden der DKP ehrenamtlich ausüben. Hans-Peter Brenner will den Bereich Theorie und Bildung übernehmen.

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Ein "gutes Leben" im Kapitalismus?

Ein

03.02.2012: Gemeinsam für ein gutes Leben, steht oben auf einem Block der IG Metall, ist das eine Losung, die mobilisiert? Oder eine Losung, eine Kampagne, die nur Illusionen verbreitet, im Kapitalismus könnte es für alle ein gutes Leben geben?

Meine betrieblichen und persönlichen Erfahrungen mit dieser Kampagne sind insgesamt positiv. Als Betriebsratsvorsitzender eines der kleineren VW-Werke in Braunschweig mit 8100 Beschäftigten gibt diese Losung, diese Kampagne Chance auf politische Diskussionen über den betrieblichen Rahmen hinaus.

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Patrik Köbele zum neuen Parteivorsitzenden der DKP gewählt

Patrik Köbele zum neuen Parteivorsitzenden der DKP gewählt

02.03.2013: Nach einer ausführlichen Personaldiskussion, in der sich vor allem Delegierte für oder gegen Bettina Jürgensen ausgesprochen haben, wurde Patrik Köbele mit großer Mehrheit zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Er erhielt 91 von 152 Stimmen. Patrik Köbele wird das Amt des Parteivorsitzenden ehrenamtlich ausüben.

Patrik Köbele, der bei seiner Vorstellung betonte, dass er seine Kandidatur gegen Bettina auch als eine inhaltliche Gegenkandidatur versteht, bedankte sich in einer kurzen Rede bei den Delegierten.

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