DKP Forum

Mit „Pest und Cholera“ zur Bundestagwahl?

18.07.2015: Für den 21. Parteitag der DKP im November 2015 hat der Parteivorstand auf seiner 13. Tagung am 6./7. Juni ´15 mehrheitlich einem Antrag zur Kandidatur der DKP mit einer offenen Liste, bzw. einer flächendeckenden DKP-Kandidatur zur Bundestagswahl zugestimmt. Abgesehen von der engen inhaltlichen Ausrichtung, in der die soziale Frage nicht gestellt wird, wurde auch von einigen die Möglichkeit einer flächendeckenden Kandidatur bezweifelt. Der hier veröffentlichte Redebeitrag von mir gegen den Antrag stellte die Frage der Kandidaturform in der Vordergrund, diese muss heute klarer gefasst werden.

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Griechenlands OXI - Zwischen großem Erfolg und bitterer Niederlage

17.07.2015: Wie viele andere kommunistische und linke Kräfte hat die DKP Saarland in den vergangenen Wochen ihre Solidarität mit Griechenland zum Ausdruck gebracht. In einer Solidaritätsaktion vor dem Referendum wurde in Saarbrücken über die dortige Situation berichtet und ein kleiner Beitrag zur Aufklärung gegen die vorherrschende Berichterstattung in den Medien geleistet. Wir empfanden das Ergebnis der Befragung als Ermutigung für den europaweiten Kampf gegen die Kaputtsparpolitik. Nun endet der Aufbruch des OXI für Griechenland mit einer bitteren Niederlage. Aber das ist nicht das Ende der Geschichte. Ob in Athen oder Saarbrücken - Austeritätspolitik bleibt ein Verbrechen gegen die Lebens- und Zukunftsinteressen der Menschen. Sie werden sich weiter wehren. Dennoch sind viele Fragen aufgeworfen. In einem Beitrag von Artur Moses, Mitglied des Bezirkssekratariats der DKP Saarland, werden diese Herausforderungen aus unserer Sicht umrissen.

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Internationalismus heute - Herausforderungen und Chancen

08.07.2015: Wir dokumentieren einen Beitrag von Heinz Stehr zu Herausforderungen internationaler Politik, den er beim Bezirksvorstand der DKP Rheinland-Westfalen und auf einer öffentlichen Veranstaltung der DKP Freiburg gehalten hat.

Internationalismus heute - Herausforderungen und Chancen

Das G7-Treffen in Elmau bearbeitete Themen mit dem Ziel, die Intensivierung neoliberaler kapitalistischer Gesellschaftspolitik voranzutreiben und damit  eine deutlich reaktionäre Ausrichtung der Verhältnisse durchzusetzen. Die ökonomische Strategie der G7 ist vor allem die Implementierung weltweiter sogenannter Freihandelsabkommen, die  das Ziel haben, die Profitbedingungen für das transnationale Kapital auszubauen und die ökonomische und politische Macht zu seinen Gunsten zu festigen.

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KKE wirbt mit der DKP für ihr Nein zum Nein

„Alle sagen NEIN“, unter dieser Losung haben am Freitag europaweit Solidaritätsaktionen stattgefunden, um ein Zeichen zu setzen gegen die Austeritätspolitik in Europa. In Deutschland haben sich auch Mitglieder der DKP an diesen Aktionen beteiligt, während gleichzeitig in Griechenland die KKE auf webradio 902.gr damit wirbt, dass auch die deutsche DKP dazu auffordert, ungültig zu stimmen. Die KKE beruft sich auf einen Brief vom Parteivorstand der DKP an die KKE, in dem  die Forderung der griechischen Kommunistischen Partei unterstützt wird, bei dem Referenden nicht mit Nein zu stimmen, sondern ungültig zu wählen oder sich zu enthalten.

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Dokumentiert: Theoretische Konferenz der DKP, 21.02.15 in Hannover, 2.Themenblock

14.03.2015: Am Samstag, den 21.02.15, fand in Hannover eine Konferenz statt, um über den Leitantrag des Parteivorstands der DKP zum 21. Parteitag zu diskutieren. Zu drei Themenblöcken wurden Eingangsreferate gehalten, die auch die unterschiedlichen Positionen innerhalb der DKP widerspiegeln sollten.

  1. Imperialismus heute. Neue Momente in der Entwicklung der Systemkrise
  2. Entwicklung der Produktivkräfte und Arbeiterklasse heute
  3. Die Kommunistische Partei heute zwischen revolutionärer Flaute, spontanen “neuen Massenbewegungen“, neuen politischen Chancen und  politischer Irrelevanz

Wir dokumentieren hier die Beiträge zum 3. Themenblock:

  • Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP, Chefredakteurin der UZ
  • Uwe Fritsch, Mitglied des Parteivorstandes des DKP

Dokumentiert: Theoretische Konferenz der DKP, 21.02.15 in Hannover, 1.Themenblock

07.03.2015: Am Samstag, den 21.02.15, fand in Hannover eine Konferenz statt, um über den Leitantrag des Parteivorstands der DKP zum 21. Parteitag zu diskutieren. Zu drei Themenblöcken wurden Eingangsreferate gehalten, die auch die unterschiedlichen Positionen innerhalb der DKP widerspiegeln sollten.

  1. Imperialismus heute. Neue Momente in der Entwicklung der Systemkrise
  2. Entwicklung der Produktivkräfte und Arbeiterklasse heute
  3. Die Kommunistische Partei heute zwischen revolutionärer Flaute, spontanen “neuen Massenbewegungen“, neuen politischen Chancen und  politischer Irrelevanz

Wir dokumentieren hier die Beiträge zum 1. Themenblock:

  • Hans-Peter  Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP
  • Klaus Stein, Bezirksvorsitzender DKP Rheinland-Westfalen

Falsch zitiert - die heute-show lässt grüßen

28.02.2015: In der heute-show vom 6.2.15 wurde eine junge Frau mit rot gefärbtem Haar gezeigt, die diese Satz sagte:

"Ich möchte nicht mehr die NPD wählen, weil die mir zu rechtsextrem ist und deswegen wähle ich jetzt die AfD. Ich sag immer, das ist die NPD in freundlich."

Diese Frau ist Marlena Schiewer, Mitglied der Linken und im Kreisverband Görlitz aktiv, eine, die sich gegen Rassismus engagiert - und jetzt als NPD-Wählerin und AfD-Sympathisantin gezeigt wurde.  Die heute-show hat einfach falsch zitiert, den einleitenden Satz weggelassen und Schiewer damit zur Rechtsextremen gemacht. Der gesamte Text lautete:

"Hier auf dem Dorf gibt es ziemlich viele Leute, die rechter Meinung sind und die einfach sagen, ich möchte nicht mehr die NPD wählen, weil die mir zu rechtsextrem ist und deswegen wähle ich jetzt die AfD. Ich sag immer, das ist die NPD in freundlich."

Probleme mit dem richtige zitieren hatte auch Patrik Köbele auf der theoretischen Konferenz der DKP. Mit einem Zitat aus einem Referat von Walter Listl wollte er beweisen, „dass dies eine Orientierung nach dem Motto „Der Weg ist alles, das Ziel ist Nichts“ darstellt und die hat schon immer revolutionäre Organisationen zerstört“.

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Dokumentiert: Theoretische Konferenz der DKP, 21.02.15 in Hannover, 3. Themenblock

28.02.2015: Am letzten Samstag fand in Hannover eine Konferenz statt, um über den Leitantrag des Parteivorstands der DKP zum 21. Parteitag zu diskutieren. Zu drei Themenblöcken wurden Eingangsreferate gehalten, die auch die unterschiedlichen Positionen innerhalb der DKP widerspiegeln sollten.

  1. Imperialismus heute. Neue Momente in der Entwicklung der Systemkrise
  2. Entwicklung der Produktivkräfte und Arbeiterklasse heute
  3. Die Kommunistische Partei heute zwischen revolutionärer Flaute, spontanen “neuen Massenbewegungen“, neuen politischen Chancen und  politischer Irrelevanz


Wir dokumentieren hier die Beiträge zum 3. Themenblock:

  • Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland
  • Beitrag von Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP