DKP Forum

Hans Peter Brenner über Papst Franziskus - vom Erzreaktionär zum päpstlichen „Marxisten“

10.12.2015: Religionskritik ist ist elementarer Bestandteil unserer atheistischen Weltanschauung. Kirchenkritik ist aus vielen anderen Gründen notwendiger Bestandteil kommunistischer Politik. Um z.B. die Rolle von Kirchenhierarchien zu begreifen, muss man nicht unbedingt an den früheren niedersächsischen Landesbischof Lilje denken, der erst Hitler und dann die Wiederbewaffnung und die Nato begrüßte, oder an Papst Pius XII, der den verfolgten Juden Hilfe verweigerte aber SS-Tätern Fluchtwege öffnen half, oder an den evangelischen Bischof Huber, der die Agenda-Politik begrüßte. Aber immer hat es in den Reihen des Klerus und der Gläubigen eine Vielzahl mutiger und aufrechter Menschen gegeben, die Vorbilder sind und eine unverzichtbare Bündniskraft im Kampf für eine friedlichere und gerechtere Welt. Darum ist es eine ausgemachte politische Dummheit, solche Kirchenvertreter einer schematischen Kirchenkritik zu unterziehen oder ihnen eine kapitalismusaffirmative Rolle zu unterstellen. Das gilt erst recht, wenn es sich um bloße Vermutungen oder mögliche Verunglimpfungen handelt.

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Leserbrief von Bettina Jürgensen an die UZ

27.11.2015: Wir dokumentieren den Leserbrief von Bettina Jürgensen an die UZ in ungekürzter Fassung:

Liebe Genossinen und Genossen,

zu der Kolumne von Patrik Köbele „Streitbar und mobilisierend“, erschienen in der UZ vom 20.11.2015 sende ich folgenden Lesebrief zur Veröffentlichung:

Der Titel der Kolumne suggeriert „auf dem Parteitag wurde der Willen deutlich, sich kritisch auseinanderzusetzen und diese Auseinandersetzung wirkt positiv auf die Aktivitäten der DKP". Deutlich ist, Patrik spricht nur von „der Mehrheit der Delegierten“ aufgrund derer er seine Einschätzung macht. Wenn die Aufzählung der mit Mehrheit gefassten Beschlüsse das Merkmal „vorwärtsweisend“ sein soll – es also um Quantität und nicht um Qualität geht – dann mag es stimmen. Wenn es um die Auseinandersetzung in der inhaltlichen Debatte und die kritische Auseinandersetzung geht, dann liegt Patrik mit seiner Einschätzung voll daneben. Warum kein Wort zu kritischen Beiträgen seiner „Mehrheitspolitik“? Weil sie nicht zugelassen wurden!

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DKP-Mitglieder berieten über politische Herausforderungen

Am letzten August-Wochenende trafen sich in Hannoversch Münden Mitglieder der DKP, um über Fragen der aktuellen Politik zu diskutieren und die sich daraus ergebenden Aufgaben linker und kommunistischer Organisationen zu beraten.

Thomas Hagenhofer ging in seinem einleitenden Referat (Anlage) zunächst auf die Flüchtlingspolitik der Regierungspartei CDU und den Äußerungen von Seehofer, De Maiziere und Co ein, wies auf die Abschottung der EU und die Fluchtursachen. Zu diesen Fragen gab es auch in der nachfolgenden Diskussion viele Hinweise über die Arbeit der Initiativen vor Ort, den Versuchen die ehrenamtlichen Helfer*innen in die Strukturen der kommunalen und landespolitischen Aufgaben einzubinden. Benannt wurde der Widerspruch zwischen den vielen Menschen, die die Flüchtlinge willkommen heißen, ihnen Hilfe und Unterstützung, aber auch Schutz vor gewalttätigen Übergriffen durch Nazis und deren rechten Umfeld geben. "Aber wir sollten uns nicht täuschen: Klar, die rechtsextremen Gewalttäter und ihre brav-biederen Unterstützer sind eine Schande für dieses Land. Die eigentliche Schande aber ist die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik. Eine Flüchtlingspolitik, die die Ursachen für die Flucht von Millionen Menschen nicht bekämpft, sondern sie immer wieder aufs Neue schafft." erklärte Thomas.

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Kommentar auf fragwürdiger Ebene

Stellungnahme von Rainer Dörrenbecher
23.07.2015: News.dkp hat am 15. Juli einen „Leitartikel der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek von Uli Brockmeyer“ veröffentlicht: „Heuchelei auf höchstem Niveau“. Die Veröffentlichung dieses Kommentars auf der Internetseite des Parteivorstandes der DKP veranlasst mich zu einer Erwiderung.

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Mit „Pest und Cholera“ zur Bundestagwahl?

18.07.2015: Für den 21. Parteitag der DKP im November 2015 hat der Parteivorstand auf seiner 13. Tagung am 6./7. Juni ´15 mehrheitlich einem Antrag zur Kandidatur der DKP mit einer offenen Liste, bzw. einer flächendeckenden DKP-Kandidatur zur Bundestagswahl zugestimmt. Abgesehen von der engen inhaltlichen Ausrichtung, in der die soziale Frage nicht gestellt wird, wurde auch von einigen die Möglichkeit einer flächendeckenden Kandidatur bezweifelt. Der hier veröffentlichte Redebeitrag von mir gegen den Antrag stellte die Frage der Kandidaturform in der Vordergrund, diese muss heute klarer gefasst werden.

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Griechenlands OXI - Zwischen großem Erfolg und bitterer Niederlage

17.07.2015: Wie viele andere kommunistische und linke Kräfte hat die DKP Saarland in den vergangenen Wochen ihre Solidarität mit Griechenland zum Ausdruck gebracht. In einer Solidaritätsaktion vor dem Referendum wurde in Saarbrücken über die dortige Situation berichtet und ein kleiner Beitrag zur Aufklärung gegen die vorherrschende Berichterstattung in den Medien geleistet. Wir empfanden das Ergebnis der Befragung als Ermutigung für den europaweiten Kampf gegen die Kaputtsparpolitik. Nun endet der Aufbruch des OXI für Griechenland mit einer bitteren Niederlage. Aber das ist nicht das Ende der Geschichte. Ob in Athen oder Saarbrücken - Austeritätspolitik bleibt ein Verbrechen gegen die Lebens- und Zukunftsinteressen der Menschen. Sie werden sich weiter wehren. Dennoch sind viele Fragen aufgeworfen. In einem Beitrag von Artur Moses, Mitglied des Bezirkssekratariats der DKP Saarland, werden diese Herausforderungen aus unserer Sicht umrissen.

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Internationalismus heute - Herausforderungen und Chancen

08.07.2015: Wir dokumentieren einen Beitrag von Heinz Stehr zu Herausforderungen internationaler Politik, den er beim Bezirksvorstand der DKP Rheinland-Westfalen und auf einer öffentlichen Veranstaltung der DKP Freiburg gehalten hat.

Internationalismus heute - Herausforderungen und Chancen

Das G7-Treffen in Elmau bearbeitete Themen mit dem Ziel, die Intensivierung neoliberaler kapitalistischer Gesellschaftspolitik voranzutreiben und damit  eine deutlich reaktionäre Ausrichtung der Verhältnisse durchzusetzen. Die ökonomische Strategie der G7 ist vor allem die Implementierung weltweiter sogenannter Freihandelsabkommen, die  das Ziel haben, die Profitbedingungen für das transnationale Kapital auszubauen und die ökonomische und politische Macht zu seinen Gunsten zu festigen.

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KKE wirbt mit der DKP für ihr Nein zum Nein

„Alle sagen NEIN“, unter dieser Losung haben am Freitag europaweit Solidaritätsaktionen stattgefunden, um ein Zeichen zu setzen gegen die Austeritätspolitik in Europa. In Deutschland haben sich auch Mitglieder der DKP an diesen Aktionen beteiligt, während gleichzeitig in Griechenland die KKE auf webradio 902.gr damit wirbt, dass auch die deutsche DKP dazu auffordert, ungültig zu stimmen. Die KKE beruft sich auf einen Brief vom Parteivorstand der DKP an die KKE, in dem  die Forderung der griechischen Kommunistischen Partei unterstützt wird, bei dem Referenden nicht mit Nein zu stimmen, sondern ungültig zu wählen oder sich zu enthalten.

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