DKP Forum

Trotz alledem: Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressedest

Trotz alledem: Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressedest

21.05.2016: Die drei Bezirke Südbayern, Saarland und Rheinland Pfalz werden auf dem UZ-Pressefest (1,-3-7.2016 in Dortmund) mit einem gemeinsamen Beitrag auftreten. In einem „Dorf des Widerstands“ sollen neben den „pressefestüblichen“ Elementen (Zelt, Bühne für Kulturprogramm ...) auch Gestaltungselemente aus verschiedenen Widerstandsaktionen aufgebaut werden. Doch damit hat der PV ein Problem.

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Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressefest

Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressefest

16.04.2016: Die drei Bezirke Südbayern, Saarland und Rheinland Pfalz werden auf dem UZ-Pressefest gemeinsam ein „Dorf des Widerstands“ errichten. Neben den „pressefestüblichen“ Elementen (Zelt, Bühne für Kulturprogramm ...) sollen in dem „Dorf“ Gestaltungselemente aus verschiedenen Widerstandsaktionen aufgebaut werden:

Unter anderem sind geplant:

  • die Armut/Reichtum-Ausstellung des isw mit 12 DIN A Null Tafeln
  • aufblasbares trojanisches TTIP-Pferd und übergroße STOPP-TTIP Buchstaben
  • Anti-Atom-Bewegung z.B. mit großen Atommüllfässern,
  • ein symbolischer Flüchtlingszaun  und andere Gestaltungselemente von Anti-Siko-Aktionen in München
  • Siko-Schilder „Blutlinie der NATO“,
  • die Siko-Totenkopfwand und die Figuren Kapitalismus-Krise-Krieg
  • Diverse Transparente von Demos und Aktionen
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Was denn nun: Raus aus der EU oder nicht raus?

12.03.2016: Zum Gespräch mit Patrik Köbele in der Jungen Welt vom 29.2.2016 hatte Bettina Jürgensen am 4.3.2016 folgenden (nicht veröffentlichten) Leserbrief an die JW gesendet:

Was denn  nun: Raus oder nicht raus?

Überraschend antwortet Patrik Köbele auf die Frage „BRD raus aus der EU“:

„Die Situation hier ist anders. Einerseits gehört die Bundesrepublik zu den ausbeutenden Staaten. Es besteht aber auch ein Moment in der EU, das den BRD-Imperialismus in seiner Konkurrenz mit dem französischen und britischen Imperialismus zurückhält. Deswegen formulieren wir hier nicht eindeutig »Raus aus der EU«.“

Ich finde es ja positiv, dass der Vorsitzende der DKP nicht „Raus aus der EU“ fordert, jedoch zum Leitantrag vom 21. Parteitag steht er damit im Widerspruch.

Dieser wurde im November 2015 beschlossen mit der Aussage: „Wir kämpfen für die Überwindung der EU und für den Austritt der BRD aus der EU.“

DKP hat ihr online-Archiv abgeschaltet

04.03.2016: Der 3. Tag des 21. Parteitags reiht sich ein in die Etappe, die DKP weg vom gültigen Parteiprogramm zu einer anderen Partei zu entwickeln. Dazu passt, dass der Parteivorstand das online-Archiv der DKP zum 23. Februar 2016 abgeschaltet hat, ohne eine Alternative anzubieten.

In einer Erklärung des PV heißt es dazu:

Nachdem wir den Internetauftritt dkp-online.de abgeschaltet haben, da es uns nicht gelungen ist, ihn aktuell zu halten, und wir uns künftig auf die Seiten UZ-online und news.dkp konzentrieren wollen, werden wir die DKP-Informationen zukünftig auf news.dkp.de einstellen.

Das erklärt aber nicht, warum der alte Internet-Auftritt nicht als Archiv weiterbestehen soll. Mit dem Abschalten der Seite gehen unter anderem verloren:

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Hans Peter Brenner über Papst Franziskus - vom Erzreaktionär zum päpstlichen „Marxisten“

10.12.2015: Religionskritik ist ist elementarer Bestandteil unserer atheistischen Weltanschauung. Kirchenkritik ist aus vielen anderen Gründen notwendiger Bestandteil kommunistischer Politik. Um z.B. die Rolle von Kirchenhierarchien zu begreifen, muss man nicht unbedingt an den früheren niedersächsischen Landesbischof Lilje denken, der erst Hitler und dann die Wiederbewaffnung und die Nato begrüßte, oder an Papst Pius XII, der den verfolgten Juden Hilfe verweigerte aber SS-Tätern Fluchtwege öffnen half, oder an den evangelischen Bischof Huber, der die Agenda-Politik begrüßte. Aber immer hat es in den Reihen des Klerus und der Gläubigen eine Vielzahl mutiger und aufrechter Menschen gegeben, die Vorbilder sind und eine unverzichtbare Bündniskraft im Kampf für eine friedlichere und gerechtere Welt. Darum ist es eine ausgemachte politische Dummheit, solche Kirchenvertreter einer schematischen Kirchenkritik zu unterziehen oder ihnen eine kapitalismusaffirmative Rolle zu unterstellen. Das gilt erst recht, wenn es sich um bloße Vermutungen oder mögliche Verunglimpfungen handelt.

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Leserbrief von Bettina Jürgensen an die UZ

27.11.2015: Wir dokumentieren den Leserbrief von Bettina Jürgensen an die UZ in ungekürzter Fassung:

Liebe Genossinen und Genossen,

zu der Kolumne von Patrik Köbele „Streitbar und mobilisierend“, erschienen in der UZ vom 20.11.2015 sende ich folgenden Lesebrief zur Veröffentlichung:

Der Titel der Kolumne suggeriert „auf dem Parteitag wurde der Willen deutlich, sich kritisch auseinanderzusetzen und diese Auseinandersetzung wirkt positiv auf die Aktivitäten der DKP". Deutlich ist, Patrik spricht nur von „der Mehrheit der Delegierten“ aufgrund derer er seine Einschätzung macht. Wenn die Aufzählung der mit Mehrheit gefassten Beschlüsse das Merkmal „vorwärtsweisend“ sein soll – es also um Quantität und nicht um Qualität geht – dann mag es stimmen. Wenn es um die Auseinandersetzung in der inhaltlichen Debatte und die kritische Auseinandersetzung geht, dann liegt Patrik mit seiner Einschätzung voll daneben. Warum kein Wort zu kritischen Beiträgen seiner „Mehrheitspolitik“? Weil sie nicht zugelassen wurden!

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DKP-Mitglieder berieten über politische Herausforderungen

Am letzten August-Wochenende trafen sich in Hannoversch Münden Mitglieder der DKP, um über Fragen der aktuellen Politik zu diskutieren und die sich daraus ergebenden Aufgaben linker und kommunistischer Organisationen zu beraten.

Thomas Hagenhofer ging in seinem einleitenden Referat (Anlage) zunächst auf die Flüchtlingspolitik der Regierungspartei CDU und den Äußerungen von Seehofer, De Maiziere und Co ein, wies auf die Abschottung der EU und die Fluchtursachen. Zu diesen Fragen gab es auch in der nachfolgenden Diskussion viele Hinweise über die Arbeit der Initiativen vor Ort, den Versuchen die ehrenamtlichen Helfer*innen in die Strukturen der kommunalen und landespolitischen Aufgaben einzubinden. Benannt wurde der Widerspruch zwischen den vielen Menschen, die die Flüchtlinge willkommen heißen, ihnen Hilfe und Unterstützung, aber auch Schutz vor gewalttätigen Übergriffen durch Nazis und deren rechten Umfeld geben. "Aber wir sollten uns nicht täuschen: Klar, die rechtsextremen Gewalttäter und ihre brav-biederen Unterstützer sind eine Schande für dieses Land. Die eigentliche Schande aber ist die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik. Eine Flüchtlingspolitik, die die Ursachen für die Flucht von Millionen Menschen nicht bekämpft, sondern sie immer wieder aufs Neue schafft." erklärte Thomas.

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Kommentar auf fragwürdiger Ebene

Stellungnahme von Rainer Dörrenbecher
23.07.2015: News.dkp hat am 15. Juli einen „Leitartikel der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek von Uli Brockmeyer“ veröffentlicht: „Heuchelei auf höchstem Niveau“. Die Veröffentlichung dieses Kommentars auf der Internetseite des Parteivorstandes der DKP veranlasst mich zu einer Erwiderung.

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