DKP Forum

Brief von Heinz Stehr an das ZK der KP Kubas

Brief von Heinz Stehr an das ZK der KP Kubas

Liebe Genossinnen und Genossen!

Ich möchte Euch und dem kubanischen Volk meine aufrichtige Teilnahme zum Tode unseres Genossen Fidel Castro übermitteln.

Fidel ist eine historische Persönlichkeit und wird in der Geschichte der Menschheit einen besonderen Platz haben.

Er war maßgeblich an dem Sieg der Revolution auf Kuba beteiligt, mit der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung hat er einen antiimperialistischen später einen sozialistischen Entwicklungsweg für Kuba gegen die Macht der USA durchgesetzt.

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Beschluß des Bezirksvorstand der DKP Rheinland-Pfalz vom 12. November 2016

19.11.2016: Der Parteivorstand hat im Verlauf seiner 5. Tagung im September 2016 einen Beschluss gefaßt „zur Umsetzung des Beschlusses des 21. Parteitags der DKP - Analysieren, diskutieren, entscheiden – gemeinsam Beschlüsse umsetzen!“. Er forderte die Untergliederungen der Partei auf, diesen zu diskutieren und Stellung zu nehmen, was wir hiermit als Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz der DKP tun. Wie schon der entsprechende Beschluss des 21. Parteitags, so ist auch der aktuelle Beschluss des Parteivorstands geeignet, die DKP in ihrer Gesamtheit zu schwächen, ja zu spalten. Viele würden Parteiordnungsmaßnahmen gegen Einzelne als Aufforderung: „Dann geht doch!“, z.B. an die 250 Unterzeichner*innen des offenen Briefes verstehen; so wurde vielen von ihnen schon auf dem 21. Parteitag vereinzelt in unverantwortlicher Weise zugerufen. Der Parteivorstand täte im existenziellen Interesse der gesamten Partei gut daran, den Beschluss vom September wieder aufzuheben, statt im November Parteiordnungsmaßnahmen zu beschließen!

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DKP- Landesverband Berlin fordert Unvereinbarkeitsbeschluss

12.11.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen.
Wir dokumentieren die Strellungnahmen von den DKP-Bezirken Berlin und Baden-Württemberg, die organisationspolitische Maßnahmen fordern.

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Noch einmal zum 'Marxismus-Leninismus'

Noch einmal zum 'Marxismus-Leninismus'

25.10.2016: In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wird Kerem Schamberger, einer der Sprecher der DKP München, mit der Aussage zitiert: "Er selbst lehne den Marxismus-Leninismus als stalinistisch ab." In dem Artikel geht es um den Skandal, dass der Verfassungschutz eine Einstellung von Kerem an der Uni München blockiert.

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Reaktionen aus der Partei zum PV-Beschluss

22.10.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen.

Wir dokumentieren einige Stimmen aus der Partei:

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Gemeinsam aktiv werden gegen Rechtsentwicklung, Kriegspolitik und Sozialabbau! Schluss mit der Ausgrenzung!

15.10.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen. (s. Anhang). Die Erstunterzeichner*innen  des „Offenen Briefes“ des Netzwerks haben darauf mit einem Schreiben an den Parteivorstand, die Redaktion der UZ und an die Genossinnen und Genossen der DKP reagiert, in dem es heißt, dass mit den zwei Beschlüssen zur Form der politischen Auseinandersetzung in der DKP die 5. Parteivorstandstagung die Lage erneut zugespitzt und die politische Debatte erschwert hat.

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„Ich hab da mal 5 Fragen“ – Karikaturenstreit in der DKP

„Ich hab da mal 5 Fragen“ – Karikaturenstreit in der DKP

16.09.2016: Auf dem Pressefest der UZ in Dortmund hat der Karikaturist Bernd Bücking aus München 5 Zeichnungen ausgestellt, um zu 5 Themenkomplexen eine Diskussion anzuregen. Der Parteivorstand der DKP hat diese Aktion offiziell missbilligt und Bernd Bücking Antikommunismus vorgeworfen.

Bernd Bücking: Wenn ich höre, dass man mir Antikommunismus vorwirft, kann ich damit überhaupt nichts anfangen. Höchstens bei einer Zeichnung, in der ich den demokratischen Zentralismus erwähne, da geht es wirklich ums Eingemachte. Dabei habe ich eigentlich gegen den Begriff als solchen nichts einzuwenden, sondern nur gegen die Art, wie man ihn anwendet. Deshalb kann ich da eigentlich keinen Antikommunismus rauslesen. Aber das ist ja das Problem bei der ganzen Angelegenheit, nicht nur hier in Bezug auf meine Zeichnungen. Man ist nicht mehr bereit, Argumente auszutauschen.

Ich hatte ein Heftchen daneben gehängt mit dem schönen Hinweis “Ich hab da mal 5 Fragen. Bitte schreibt mir auf die freien Blätter nebenan ein paar überzeugende Argumente, die unsere, - ich betone unsere-, Parteitagsentscheidungen begründen und meine gezeichneten Befürchtungen widerlegen. Danke“

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60 Jahre KPD Verbot

14.08.2016: Referat von Dieter Keller auf einer Veranstaltung im Waldheim Stuttgart

Zwei kurze Vorbemerkungen:

Erstens: Finde es gut dass sich das Waldheim mit dem Thema 60 Jahre KPD Verbot  beschäftigt. Verbot nach wie vor in Kraft und hängt wie ein Damoklesschwert über Kommunisten, Sozialisten, Linke, Antifaschisten und Demokraten. Waldheim ist Teil der kämpferischen Arbeiter – der Gewerkschafts- und FB. Mehrere Generationen von Kommunistinnen und Kommunisten vom Aufbau über Faschismus, KPD-Verbot und Berufsverbot  bis heute aktiv waren und sind. Nicht wenige davon vom KPD und Berufsverbot betroffen.

Zweitens: Dem eigentlichen Referat stelle ich folgende grundsätzliche Bemerkung voran.

Das herrschende Recht ist das Recht der Herrschenden. Verfassungs- – und Rechtsfragen sind Machtfragen! Ihre Durchsetzung ist stets eine Kampfaufgabe! Jede bürgerliche Demokratie – wie groß oder klein auch immer die Freiheiten des Volkes sein mögen – beruht auf der ökonomischen Macht des Kapitals. Sie ist ein System der Klassenherrschaft des Kapitals.

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