DKP Forum

Erklärung von Christian Koberg zu seinem Rücktritt als Sprecher der DKP in Schleswig-Holstein

Wir dokumentieren die Erklärung von Christian Koberg:

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie bereits auf der Bezirksmitgliederversammlung angekündigt, erkläre ich hiermit meinen Rücktritt von den Funktionen als Sprecher und Bezirkskassierer der DKP in Schleswig-Holstein.

Ich bin 1962 in die illegale Kommunistische Partei Deutschlands eingetreten, habe sehr aktiv in diesem Zeitraum Bündnisarbeit geleistet und war 1968 aktiv an der Neukonstituierung und Entwicklung der DKP und der Gründung der SDAJ beteiligt. Bin also 64 Jahre Mitglied der kommunistischen Bewegung, in der ich immer Funktionen auf den unterschiedlichsten Ebenen wahrgenommen habe und versucht habe, sie so gut wie möglich zu realisieren. Deshalb fällt mir dieser Schritt nicht leicht ist aber aus meiner Sicht notwendig.

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Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz zum Beschluss der 6. PV-Tagung

Auf seiner Sitzung am 10. Dezember hat der Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz folgende Stellungnahme zum Beschluss der 6. Tagung des DKP-Parteivorstands zur Parteiauseinandersetzung gefasst:

1. Der Parteivorstand überschreitet mit seinem angekündigten Vorhaben der Einberufung einer Bezirksmitgliederversammlung der DKP in Rheinland-Pfalz seine Kompetenzen. Denn laut Statut steht dieses Recht, Bezirksmitgliederversammlungen einzuberufen, ausschließlich dem Bezirksvorstand zu. Hierzu muss dieser entweder enen eigenen Beschluss fassen oder ein Drittel der Mitglieder des Bezirks verlangen dies.

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Heinz Stehr: Zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik

10.12.2016: Auf dem Treffen des Netzwerks kommunistische Politik vom 26./27. November 2016 hat Heinz Stehr einen Diskussionsbeitrag zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik gehalten:

Er begann mit einigen Vorbemerkungen:

  • Diese Thesen sind ein Diskussionsangebot.
  • Ein objektiver Mangel in unserer Partei ist die fehlende Möglichkeit für intensive Diskussionen und Debatten, wie zumindest ich es jahrelang in der Führungsarbeit der DKP erleben konnte
  • Wir befinden uns in einer Zeit tiefer Umbrüche, die aus meiner Sicht oft erst in Ansätzen erkennbar sind. Die spannungsreiche Herausforderung besteht darin zu erkennen das Kontinuitäten und scheinbar stabile  Verhältnisse sich ändern.
  • Ich beziehe in meinen Überlegungen Gedanken anderer mit ein, so z.B. aus gelesenen Texten oder Anregungen aus Veranstaltungen und Diskussionen.
  • Es ist unser Ziel , unseren Beitrag zu Debatten und Anregungen zum Handeln zu erarbeiten.
  • Ich fuße auf bisherige Erkenntnisse und Erfahrungen kommunistischer Politik und manchmal auch auf historischen Erfahrungen.
  • Wir wollen einen Beitrag zur Überwindung des Dogmatismus und Sektierertums der aktuellen Mehrheitsmeinung im PV der DKP leisten. In der politischen Fähigkeit zur Analyse und zur Formulierung von Strategie und Taktik, zur Orientierung auf machbare politische Aufgaben liegt unsere Chance.
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Zu den Ergebnissen der 6. PV-Tagung

In einem Beschluss des Bezirksvorstandes der DKP-Südbayern heißt es:
„Die im Antrag der drei DKP-Vorsitzenden zur 6. PV-Tagung angedrohten Maßnahmen, Auflösung der Bezirke Südbayern und Rheinland Pfalz und der angedrohte Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf das Netzwerk kommunistische Politik sind mit der  6. PV.-Tagung nicht vom Tisch, sondern nur vertagt.“

Für die meisten DKP-Mitglieder, die sich nur auf die offizielle Information des PV verlassen können (Interview mit dem Vorsitzenden der DKP in der UZDKP-Informationen zur 6. PV-Tagung), ist die Androhung von einer Auflösung von Bezirken der DKP ein neuer Fakt und sie fragen sich, was war da los?

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Bezirksvorstand Südbayern zum Beschluss der 6. PV-Tagung der DKP

Der DKP-Bezirksvorstand Südbayern hat auf seiner Sitzung am 25.11.2016 über die Ergenisse der 6. PV-Tagung beraten und folgenden Beschluss verabschiedet:

Die im Antrag der drei DKP-Vorsitzenden zur 6. PV-Tagung angedrohten Maßnahmen, Auflösung der Bezirke Südbayern und Rheinland Pfalz und der angedrohte Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf das Netzwerk kommunistische Politik sind mit der  6. PV.-Tagung nicht vom Tisch, sondern nur vertagt.

Diese Maßnahmen offenbaren ein autoritäres Parteiverständnis, das an finstere Traditionen der kommunistischen Bewegung erinnert und bedeuten eine Rückkehr zu einem zentralistischen und autoritären Parteikonzept.

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Brief von Heinz Stehr an das ZK der KP Kubas

Brief von Heinz Stehr an das ZK der KP Kubas

Liebe Genossinnen und Genossen!

Ich möchte Euch und dem kubanischen Volk meine aufrichtige Teilnahme zum Tode unseres Genossen Fidel Castro übermitteln.

Fidel ist eine historische Persönlichkeit und wird in der Geschichte der Menschheit einen besonderen Platz haben.

Er war maßgeblich an dem Sieg der Revolution auf Kuba beteiligt, mit der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung hat er einen antiimperialistischen später einen sozialistischen Entwicklungsweg für Kuba gegen die Macht der USA durchgesetzt.

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Beschluß des Bezirksvorstand der DKP Rheinland-Pfalz vom 12. November 2016

19.11.2016: Der Parteivorstand hat im Verlauf seiner 5. Tagung im September 2016 einen Beschluss gefaßt „zur Umsetzung des Beschlusses des 21. Parteitags der DKP - Analysieren, diskutieren, entscheiden – gemeinsam Beschlüsse umsetzen!“. Er forderte die Untergliederungen der Partei auf, diesen zu diskutieren und Stellung zu nehmen, was wir hiermit als Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz der DKP tun. Wie schon der entsprechende Beschluss des 21. Parteitags, so ist auch der aktuelle Beschluss des Parteivorstands geeignet, die DKP in ihrer Gesamtheit zu schwächen, ja zu spalten. Viele würden Parteiordnungsmaßnahmen gegen Einzelne als Aufforderung: „Dann geht doch!“, z.B. an die 250 Unterzeichner*innen des offenen Briefes verstehen; so wurde vielen von ihnen schon auf dem 21. Parteitag vereinzelt in unverantwortlicher Weise zugerufen. Der Parteivorstand täte im existenziellen Interesse der gesamten Partei gut daran, den Beschluss vom September wieder aufzuheben, statt im November Parteiordnungsmaßnahmen zu beschließen!

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DKP- Landesverband Berlin fordert Unvereinbarkeitsbeschluss

12.11.2016: Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner letzten Vorstandstagung einen Beschluss gefasst, in dem angekündigt wurde, auf der nächsten PV Tagung am 19. / 20. 11. gegen das Netzwerk Kommunistische Politik organisationspolitische Maßnahmen zu beschließen. Die Partei wurde aufgerufen, hierzu  Position zu beziehen.
Wir dokumentieren die Strellungnahmen von den DKP-Bezirken Berlin und Baden-Württemberg, die organisationspolitische Maßnahmen fordern.

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