DKP Forum

Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Südbayern endet mit kollektiver Austrittserklärung

19.11.2017: Mit einer kollektiven Austrittserklärung von 37 Mitgliedern der DKP ging die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Südbayern am 16. Nov.2017 zu Ende. Im Bericht des Bezirksvorstands hieß es zu Beginn:

“Dies ist eine - in mehrfacher Hinsicht - außerordentliche Bezirksdelegiertenkonferenz. Sie wurde zwar form- und fristgerecht einberufen, aber von einem Bezirksvorstand, den der PV als aufgelöst betrachtet. Ebenso wie die ganze Bezirksorganisation. Außerordentlich an dieser Bezirksdelegiertenkonferenz ist auch, dass der Bezirksvorstand bei der Zentralen Schiedskommission  den Antrag gestellt hat, ein Verfahren zur Wahrung unserer statuarischen Rechte einzuleiten und diese ZSK ganze vier Monate braucht, um erst am 2.12. in der Sache  zu entscheiden.

... Außerordentlich  an dieser Bezirksdelegiertenkonferenz ist auch, dass das Schlusswort zu Beginn der Bezirksdelegiertenkonferenz bereits vorliegt.
Das hängt damit zusammen, dass es sich dabei nicht nur um das Schlusswort dieser Bezirksdelegiertenkonferenz handelt, sondern um das Schlusswort im Bezug auf die Parteimitgliedschaft von mir und mehreren Genossinnen und Genossen.

Und außerordentlich ist auch, dass die Genossinnen und Genossen des alten Bezirksvorstand nicht mehr kandidieren und auch keinen Vorschlag für die Wahl eines neuen Bezirksvorstand und seiner Kommissionen machen wird.“

Weiterlesen...

Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland

Am 11.11.2017 hat die DKP Saarland ihre Bezirksdelegiertenkonferenz durchgeführt. Wir dokumentieren das Referat des Bezirksvorsitzenden Thomas Hagenhofer und den bei einer Enthaltung angenommenen Antrag zur Parteisituation.

Die Wahlen zu den Parteigremien werden auf einer Bezirksdelegiertenkonferenz nach dem 22. Parteitag stattfinden.

Weiterlesen...

Die DKP München ist Geschichte ...*

04.11.2017: Am 2. November hat in München die Kreisdelegiertenkonferenz der DKP München stattgefunden. Im Referat des Kreisvorstandes wurden die Herausforderungen für kommunistische Politik aufgeworfen und entwickelt, dass die DKP diesen Herausforderungen nicht mehr gewachsen ist. Dem Parteivorstand wird vorgeworfen, in "längst überwunden geglaubten Dogmatismus zurückgefallen zu sein, die Situation so eskaliert zu haben, dass die DKP zur Sekte verkommt und gesellschaftlich überflüssig wird".

Für viele Delegierte war diese Konferenz die letzte Parteisitzung. Dutzende Mitglieder der DKP München werden in den nächsten Tagen und Wochen aus der Partei austreten. Oder sie haben diesen Schritt bereits vollzogen.

Darunter sind GenossInnen, die seit mehr als 60 Jahren in der kommunistischen Bewegung und ihren Parteien (KPD, DKP und SED) aktiv waren und sind. Mitglieder, die den Holocaust überlebt haben, deren Eltern im Widerstand gegen den Faschismus im KZ eingesperrt waren, die in der Illegalität der Adenauer-BRD monate-, jahrelang im Gefängnis saßen (verurteilt von Richtern, die sie schon aus der NS-Zeit kannten), Mitglieder, die im Aufbau der Friedensbewegung und den Ostermärschen eine führende Rolle gespielt haben, die Berufsverbot hatten, GenossInnen die heute stadtweit als KommunistInnen bekannt sind. Das ist für viele kein einfacher Schritt, denn eine solche (Partei-)Zugehörigkeit ist nicht nur eine politische, sondern oft auch eine emotionale oder sogar familiäre.

Weiterlesen...

DKP-Elmshorn zum Leitantrag

Die Jahreshauptversammlung der Stadtgruppe Elmshorn der DKP beschließt:

Anknüpfend und ergänzend zum Parteiprogramm ist es richtig und sinnvoll, wichtige historische und aktuelle, politische und ökonomische Entwicklungen seit In-Kraft-Treten des Parteiprogramms (2006) sowie evtl. zu korrigierende Orientierungen innerparteilich und gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften einzuschätzen, auszuwerten und aufzuarbeiten. Das Ergebnis könnte dann abschließend in einem entsprechenden DKP-Dokument veröffentlicht werden.

Der vorliegende Entwurf zum „Leitantrag“ erfüllt diese Kriterien nicht. Das war nach unserer Meinung allerdings auch nie die Absicht des führenden Parteivorstandes. Wir lehnen den vorliegenden „Leitantrag“ als Ganzes ab und fordern seine vollkommene Neuerarbeitung auf Basis des bestehenden Parteiprogramms.

Weiterlesen...

Links wählen – aktiv werden – sich organisieren! - Aufruf der DKP Niedersachsen zu den Landtagswahlen

Breiter, vielfältiger Widerstand gegen die politische Rechtsentwicklung ist nötig. Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag, droht nun auch dem niedersächsischen Landtag eine Fraktion mit Rassisten und Neofaschisten.

Politische Rechtsentwicklung bedeutet mehr als erschreckende Wahlergebnisse für eine rassistische unsoziale Partei:

  • Es drohen eine Erhöhung des Rüstungsetats und mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr.
  • Weiter werden Flüchtlinge statt Fluchtursachen bekämpft.
  • Öffentliches Eigentum wird verscherbelt oder über ÖPP-Projekte den Finanzkonzernen überlassen.
  • Demokratische Rechte werden ausgehöhlt, der Überwachungsstaat perfekter gemacht.
  • Geld wird weiter von unten nach oben fließen, die Reichen noch reicher und die Armen zahlreicher werden.
  • Von der Schuldenbremse geprägte öffentliche Haushalte werden keinen Spielraum für bessere Bildung, bessere Pflege, Sanierung der Infrastruktur lassen.
Weiterlesen...

Wie man mit Wahlen die Welt verändert

17.06.2017: Nach drei Landtagswahlen scheint sich ein „Rechtsruck“ im Parlamentsbetrieb der westlichen Bundesländer zu verfestigen, der für die Bundestagswahl im September nichts Gutes verspricht. Die CDU konnte im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen jeweils die meisten Stimmen erzielen und übernimmt die Regierungsbildung. Zudem zieht die AfD mit einstelligen Ergebnissen in alle drei Landtage ein, was der Partei nicht nur erweiterten Zugriff auf wichtige Ressourcen verschafft, sondern ihr auch direkten Einfluss in den dortigen parlamentarischen Debatten sichert. Besonders bitter ist in dieser Situation das Ergebnis für die Partei Die Linke in NRW, die mit 4,9 % knapp den Einzug in den Landtag verpasste, und damit die Verdoppelung der Wählerstimmen nicht in einen parlamentarischen Erfolg ummünzen konnte.

Weiterlesen...

Wir trauern um Christian Koberg

27.05.2017: Christian Koberg verstarb am 22. Mai in seiner Heimatstadt Kiel im Alter von 70 Jahren. Christian kam schon als Kind mit Kommunisten in Kontakt, 1962 wurde er mit 16 Jahren Mitglied der illegalen KPD. Er war Mitorganisator der ersten Ostermärsche in Hamburg und Schleswig-Holstein. 1968 gehörte er zu den Initiatoren für die Neukonstituierung der DKP in Schleswig-Holstein, in der er später verschiedene Funktionen auf Bezirksebene ausfüllte.

Weiterlesen...

Uwe Fritsch: Einige Anmerkungen zu Diskussionsbeiträgen um die Bedeutung der antimonopolistischen Demokratie

25.05.2017: In einigen Beiträgen zur Bedeutung der antimonopolistischen Demokratie für die Politik unserer Partei, die auf einem exponierten Platz auf news.dkp veröffentlicht sind, gibt es Positionen, zu denen ich hier Stellungnahme beziehen muss. Ich kann mich auf Grund der Kürze dieses Artikels dabei nur auf Ausschnitte der Beiträge beziehen. Im Fokus stehen dabei die Ausführungen von Blach und Rodermund „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“ sowie von Spanidis u.a. „Worum geht es bei den Diskussionen in DKP und SDAJ?“ Gegen die Intentionen der Autoren in diesen beiden Beiträgen, das gültige Parteiprogramm grundsätzlich in Frage zu stellen, melde ich meinen Widerspruch an!

Weiterlesen...