Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben die erste Auswertung der Mitgliedsbuchneuausgabe (MBNA) und die bisherige Planung zum Parteitag zur Kenntnis genommen. Nach unseren Informationen hat die DKP seit der letzten MBNA erneut massiv Mitglieder verloren.
Wir machen uns große Sorgen um die weitere Existenz der Partei als marxistische Kraft in der BRD. Unserer Meinung nach ist es aus vielen Gründen nötig, in den Auseinandersetzungen dieser Zeit hör- und wahrnehmbar Präsenz zu zeigen.
Nie war nach dem Zweiten Weltkrieg die Kriegsgefahr so groß wie jetzt. Die sozialen und demokratischen Verhältnisse verändern sich zu reaktionären Verhältnissen zugunsten besonders des internationalen Monopolkapitals. Die Klimakatastrophe entwickelt existenzbedrohende Auswirkungen für Mensch, Tierwelt und die Natur.
Das Parteiprogramm der DKP formulierte Gefahren durch existenzbedrohende Krisen, deren Auswirkungen heute nachvollziehbarer sind. Faschistische und reaktionäre Kräfte entwickeln ihre menschenverachtenden Szenarien und haben dazu bereits Aktionen durchgeführt. Mehr als 200 Tote belegen dies.
In dieser Zeit muss aus unserer Sicht alles getan werden, um breite gesellschaftliche Allianzen und Bündnisse zu initiieren oder dort wo vorhanden konstruktiv mitzuwirken, um Gefahren abzuwehren und für progressive Alternativen zu streiten.
Die Existenzfrage der DKP als Partei der Arbeiterklasse in diesem Land entscheidet sich vor allem aus politischen Initiativen und Handlungen.
Wir sind bereit, im Rahmen der DKP und ihres Programms und Statuts für diese Ziele zu wirken. Wir müssen unser politisches Angebot formulieren, öffentlich machen und vor allem in Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen und Bewegungen einbringen.
Kommunistische Politik, Strategie und Taktik in der DKP haben sich immer an zu lösenden politischen Aufgaben orientiert und nicht an unserer Befindlichkeit oder der Struktur und Stärke der Partei. Die Politik auf der Grundlage der wissenschaftlichen Strategie und Taktik von Marx, Engels und Lenin und anderer marxistischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu entwickeln, ist und bleibt der Kompass für aktuelles Handeln und für Vorschläge und Vorstellungen für eine sozialistische Zukunft.
Wir erwarten vom kommenden Parteitag eine schonungslose Darstellung der politischen Bilanz und der Organisation sowie eine offene demokratische Debatte zu politischen Einschätzungen der Situation und notwendigen Orientierungen daraus.
Es geht um die Existenz der DKP als politisch handlungsfähige Kraft in diesem Land und als zuverlässige Partnerin in regionalen und internationalen Zusammenhängen marxistischer, linker und demokratischer Parteien und Bewegungen.
Wir hoffen, dass es uns gemeinsam gelingt, die politischen Herausforderungen in diesem Sinne zu beeinflussen.
Für das Netzwerk kommunistische Politik
Isa Paape, Heinz Stehr, Norbert Heckl, Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Thomas Hagenhofer, Volker Metzroth, Werner Hensel