Als ich das erste Mal das Papier der 84 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner in den Händen hielt, musste ich lächeln. „Den Gegenangriff organisieren“ – gerade hatte der Bundeswahlleiter das Ergebnis der Bundestagswahlen und 0,0 Prozent für die DKP bekannt gegeben.
Dann wurde ich auf die Doppelsinnigkeit des Begriffes aufmerksam: „Den Generalangriff organisieren“ – das könnte doch auch gegen die Parteiführung gerichtet sein?
Da musste man den Text lesen. Im Kern läuft er darauf hinaus, dass das Parteiprogramm, über dessen Erarbeitung unter vielen Mühen 16 Jahre gestritten und über das schließlich 2006 mit großer Mehrheit der Parteitagsdelegierten entschieden wurde, revidiert werden soll. Die Begründungen dafür erscheinen mir äußerst dünn, rechthaberisch, allein seligmachend für und bestätigend der eigenen Position.
Ich schaute auf die Unterzeichner, von denen ich die meisten gut kenne. Die wollen alle eine Revision des Parteiprogramms? Gibt es da nicht eher Fragestellungen, die nicht überzeugend genug beantwortet werden, die sich in einer Unterschrift ausdrücken? Zum Beispiel Unsicherheiten, was das Verhältnis der DKP zur Partei DIE LINKE oder zur Europäischen Linkspartei anbelangt? Oder zur gewerkschaftlichen und betrieblichen Orientierung der DKP? Fragen zu unseren Unzulänglichkeiten, die berechtigt kritisiert werden müssen? Oder gibt es da nicht Unklarheiten über den Umgang mit der innerparteilichen Demokratie, wie sie im Statut der DKP verankert ist?
Den Diskussionsbeitrag von Wolfgang Herrmann, der auf eigenen Wunsch inzwischen aus dem Parteivorstand ausgeschieden ist, habe ich aufmerksam gelesen. Sein Anliegen läuft auf die Organisierung eines Putsches von Revisionisten und Sektierern zusammen mit Teilen der SDAJ gegen den Parteivorstand hinaus. Das muss verhindert werden durch die Delegierten des Parteitages.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass alle Unterzeicherinnen und Unterzeichner den Ansinnen von Wolfgang Herrmann folgen wollen. Die Kritik von Mitgliedern, die mit ihrer Unterschrift zum Ausdruck kommt, muss hingegen ergründet, aufgegriffen und überzeugend beantwortet werden. Im Rahmen unserer Parteidiskussionen.
Aber auch die Beantwortung der Frage, sag mir, wo du stehst, steht an.
Ich stehe auf dem 2006 beschlossenen Parteiprogramm der DKP und auf dem 1993 beschlossenen Statut der DKP. Das sind die Grundlagen für meine Mitgliedschaft in der DKP. Und natürlich sind die Positionen des Parteivorstandes der DKP, der zwischen den Parteitagen die Geschicke leitet, bindend.
Rolf Priemer