Lieber Robert,
leider hast Du den Text nicht richtig gelesen. Du schreibst: “Da ist zu lesen, das Papier, seine Diskussion und das Handeln dazu müsse „die Vorbereitung des 19. Parteitags prägen.“ Im Papier heißt es aber: “Das erfordert von den Kommunistinnen und Kommunisten die Entwicklung einer Interessenvertretungspolitik, vor allem in Betrieb und Kommune. Das erfordert von den Kommunistinnen und Kommunisten, Illusionen in den Kapitalismus nicht zuzulassen. Das erfordert von den Kommunistinnen und Kommunisten, deutlich zu machen, dass eine sozialistische Gesellschaft notwendig ist, um die dringenden Probleme der Menschheit zu lösen und die Arbeiterklasse diese historische Mission zu erfüllen hat. Ansonsten droht der Menschheit die Barbarei. Wir meinen, dass die Diskussion und das Handeln dazu die Vorbereitung des 19. Parteitags der DKP prägen muss.”
Du schreibst: “Das vorgelegte Papier sei ein „erster Entwurf“ für ein „Krisenaktionsprogramm der DKP“. Also die 84 Genossinnen und Genossen setzen sich an die Stelle des Parteivorstands, den ein Parteitag als oberstes Führungsorgan der Partei zwischen den Parteitagen gewählt und folglich auch mit der Maßgabe betraut hat, einen künftigen Parteitag vorzubereiten. Dem wird gewissermaßen die Arbeit abgenommen. Eleganter kann man dessen „Absetzung“ und die Einsetzung eines neuen Führungsorgans nicht vornehmen!”
Im Papier aber heißt es:
“Wir halten es für richtig, wenn im Ergebnis dieser Diskussion auf dem Parteitag ein Krisenaktionsprogramm der DKP beschlossen wird. Dieses Papier ist dazu ein erster Entwurf.”
Ich hoffe nicht, dass es ein Unterschied im Parteiverständnis ist, aber aus meiner Sicht darf jede Gliederung der Partei (Gruppe, Kreis oder Bezirk), aber auch durchaus jede Gruppe von Genossinnen und Genossen formulieren, was sie “für richtig hält”
Liebe Grüße
Patrik Köbele
Antwort Robert Steigerwald
Lieber Patrick,
immerhin gibt es ein Parteistatut, das gewisse Dinge regelt. Warum nicht klipp und klar, prägnant formulieren? Warum muss man so formulieren, dass es einer Anleitung bedarf, wie zu lesen sei? Viele Worte um einen Kerngedanken herum machen stutzig. Kerngedanke ist nicht die Diskussion – für die ich bin – sondern die Aktion, die anders als im Parteistatut vorgesehen die Parteitagsvorbereitung prägen soll. Das steht im Text.
Also: Lasst uns Themen festlegen, über die sachbezogen diskutiert werden kann, dann hat die Sache Sinn, sonst ist es nur ein weiterer Akt in dem nun schon ziemlich viele Jahre anhaltenden, ergebnislosen Drama.
Robert St.