Anstatt Eigensinn: Diskussion und Solidarität (Louis Berger)

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Zur ersten Klarstellung: Ich schreibe das Folgende als eher junges Mitglied, das auch erst eine eher kurze Zeit dieser Partei angehört, also auch von sich behauptet, noch nicht so ganz verbraucht in dieser Lagerauseinandersetzung zu sein, die sich augenscheinlich einerseits beim Konflikt um den Inhalt dieses Papiers an sich, andererseits auch in der Beurteilung des Umgangs mit diesem Papier und der parteilichen Diskussionsbasis im Allgemeinen zeigt.

Weniger ist in diesem Zusammenhang wohl zum Inhalt von „Den Gegenangriff organisieren“ zu sagen. Der Titel suggeriert eine Fehlstellung der Partei (oder des PVs?), allerdings kann ich diesen Unterschied zwischen Parteiprogramm und Positionspapier nicht ganz erkennen, wie auch meine Vorschreiber schon festhielten. Es existieren zwar einige inhaltliche Schnitzer, die ich persönlich anders sehen würde, aber im Allgemeinen stehen wir hier doch einer redaktionellen Bearbeitung von eigentlich kommunistischen Allgemeinplätzen gegenüber, die jedes aufrechte Mitglied unsere Partei teilen kann.

So, dass wir als Avantgarde der Arbeiterklasse den Klassenkampf in die Gewerkschaften, in die sozialen Bewegungen, in die Betriebe, in die Schulen und allgemein das Leben unser Mitmenschen tragen müssen.

Dass wir bestimmte soziale Forderungen haben, deren Durchsetzung wir verlangen, wie die Abschaffung von Hartz IV und der Rente mit 67, die Vergesellschaftung der Finanzkonzerne und  den Austritt aus der NATO, ohne allerdings das überzubewerten und es als unser einziges Ziel sehen.

Unser Ziel muss und darf nur der bedingungslose Sozialismus als einzige Alternative zur kapitalistischen Produktion sein, im Hinblick auf unser großes Ziel, die Errichtung des Kommunismus!

Hier beginnt aber schon der Streit, sind wir denn wirklich alle so überzeugte Sozialisten? Dies scheint genau dieses Papier nach Meinung der Autoren auch anprangern zu wollen, die eben diese Frage verneinen würden. Allerdings bleibt diese Kritik, wie oben schon angeschnitten, hinter ihren eigenen Zielen zurück, es wird weder ein wirklicher „Gegenangriff“ formuliert, noch lässt sich in diesem Papier die nötige Willenskraft dafür spüren, eher wirkt es, als ob man sich endlich mal wieder hätte in den Diskurs einschalten und ein Papier  „auf den Markt“ werfen müssen, um sich selbst in Hinblick auf den Parteitag zu positionieren.

Und hier liegt der Hase im Pfeffer begraben, sowohl PV als auch die Unterstützer dieses Papiers scheinen nicht an einer wirklichen Diskussion interessiert zu sein, die aber im Hinblick auf den Zusammenhalt und die Zukunft der Partei, dringend stattfinden müsste, vielleicht war dafür, die Einführung dieses Debattenportals zeigt es, doch das richtige Mittel.

Um aber am Ende noch mal auf das zurück zu greifen, was ich am Anfang berichtet habe:
Ich habe doch noch ein reges Interesse, dass sich die DKP, unsere Partei, die einzige Partei, die noch dazu bereit steht, „alle Verhältnisse umwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“, weiterhin besteht und ihre notwendige Arbeit unter den Menschen entfalten kann. Genauso würden sich das Marx, Engels und Lenin, die „Väter der Bewegung“, aber auch die Genossinnen und Genossen wünschen, die aufgrund dessen im 3.Reich gefoltert wurden, und die Repressionen der BRD in Richtung KPD, später DKP ertragen mussten.

Diesem Diskurs muss sie sich stellen, um später nicht vor einem nicht mehr kittbaren Scherbenhaufen zu stehen. Dies ist der einzig gangbare Weg!

Louis Berger